Jahr: 2021
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Corona-Pandemie: Das ganze Desaster der Digitalisierung in einer SMS
Finden Sie kompakte Informationen mit der Einreise-SMS der Bundesregierung. (Symbolbild) Corona-Pandemie: Das ganze Desaster der Digitalisierung in einer SMS Die Bundesregierung zeigt anhand der Einreise-SMS der ganzen Welt, wie schlimm es um die Digitalisierung in Deutschland bestellt ist. Wir haben uns das Desaster angeschaut. Ein Kommentar zur User-Experience der ganz besonderen Art.
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Neues aus dem Fernsehrat (73): Die Intendantenwahl wirft ihre Schatten voraus
Neues aus dem Fernsehrat (73): Die Intendantenwahl wirft ihre Schatten voraus Zum ersten Mal seit 2015 stehen im ZDF wieder Intendantenwahlen an. Seit heute ist bekannt, dass der aktuelle Intendant Thomas Bellut nicht wieder antreten wird. Wie genau läuft das also ab im Vorfeld einer Intendantenwahl? Ein paar persönliche Eindrücke.
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TKG-Novelle: Neues Gesetz, alter Ärger
Eigentlich hätte die TKG-Novelle bereits letztes Jahr beschlossen werden sollen. Noch liegt sie im Bundestag. (Symbolbild) TKG-Novelle: Neues Gesetz, alter Ärger Das Recht auf schnelles Internet bleibt weiter umstritten. Bei einer Anhörung im Bundestag warfen Sachverständige der großen Koalition vor, mit ihrer Novelle des Telekommunikationsgesetzes nur EU-Mindestvorgaben umzusetzen. In der Kritik standen auch geplante Regelungen zur Überwachung.
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Vorhersage von Straftaten und Profiling: Europol und Frontex setzen auf Künstliche Intelligenz
Europol forscht mit KI an einer „deskriptiven und prädiktiven Datenanalyseplattform“, Frontex scannt damit alle Reisenden in die EU. Vorhersage von Straftaten und Profiling: Europol und Frontex setzen auf Künstliche Intelligenz Die EU-Polizeiagentur erhält demnächst eine neue Verordnung, wonach heikle Personendaten für Forschungszwecke genutzt werden dürfen. Entsprechende Projekte laufen bereits. Schon im nächsten Jahr will die EU-Grenzagentur einen KI-gestützten Lügendetektor zur Einreisekontrolle einsetzen.
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Öffentlicher Nahverkehr in Berlin: Datenschutzbeauftragte kritisiert Stigmatisierung von Menschen mit geringem Einkommen
Vor allen Fahrgästen offenlegen, dass man Leistungsempfänger ist: Diese stigmatisierende Praxis gibt es derzeit wegen der Pandemie in Berlin. (Bild aus Vor-Corona-Zeiten) Öffentlicher Nahverkehr in Berlin: Datenschutzbeauftragte kritisiert Stigmatisierung von Menschen mit geringem Einkommen Maßnahmen in der Corona-Pandemie führen dazu, dass Arbeitslose und Bezieher:innen von Hartz4 bei Kontrollen im öffentlichen Nahverkehr bloßgestellt werden und Kontrolleuren unnötig viele Daten preisgeben müssen. Jetzt kommt Kritik von Berlins Datenschutzbeauftragter.
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Informationsfreiheit vor Gericht: Keine Dokumente zur Aufrüstung der Polizeien mit Panzern
Gesamtgewicht von fast 17 Tonnen: Das Panzerfahrzeug Survivor R der Berliner Polizei. Informationsfreiheit vor Gericht: Keine Dokumente zur Aufrüstung der Polizeien mit Panzern Eine Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz landete vor Gericht, weil das Innenministerium eine Herausgabe zu Informationen über Polizeipanzer verweigerte. Das sei geheim, es könne die öffentliche Sicherheit gefährden, wenn das rauskäme. Das Ministerium ließ es auf einen Rechtsstreit ankommen – und erklärte dem Richter dann, man habe die erfragten Informationen gar nicht.
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Kennzeichenscanner: Bundesländer kämpfen für Auto-Vorratsdatenspeicherung
Kennzeichenscanner. Kennzeichenscanner: Bundesländer kämpfen für Auto-Vorratsdatenspeicherung Brandenburg speichert seit vielen Jahren Millionen von Kennzeichen, die Rechtsgrundlage ist umstritten. Die Bundesregierung will den Einsatz von Kennzeichenscannern erlauben, aber nur zur Fahndung nach konkreten Kennzeichen. Einige Bundesländer wollen die Daten trotzdem weiter auf Vorrat speichern.
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Future Combat Air System: Industrie zankt um größtes europäisches Rüstungsprojekt
Das neue Kampfflugzeug der "sechsten Generation" ist mit zahlreichen anderen Waffensystemen vernetzt. Das Gesamtsystem verfügt über einen hohen Autonomiegrad. Future Combat Air System: Industrie zankt um größtes europäisches Rüstungsprojekt Die Regierungen aus Frankreich, Deutschland und Spanien wollen bis 2040 ein KI-basiertes „Luftverteidigungsnetzwerk“ entwickeln. Es besteht aus einem neuartigen Kampfjet, der von Drohnenschwärmen begleitet wird. Für die Vernetzung mit anderen Einheiten am Boden und in der Luft sorgt dann eine „Gefechts-Cloud“.
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Transparenzbericht Januar 2021: Unsere Einnahmen und Ausgaben und eine Million
Der Anfang von etwas Neuem, das Freilegen des Alten - eine Welle kann vieles bewirken. Transparenzbericht Januar 2021: Unsere Einnahmen und Ausgaben und eine Million Im Januar werden Entscheidungen getroffen, die das ganze Jahr bestimmen und gestalten und sogar die nächsten zwei oder fünf Jahre beeinflussen. Und deswegen ist diese eine Zahl nicht nur eine Zahl, sondern das Ergebnis zahlreicher Überlegungen. Im Januar legen wir das Spendenziel fest. 2021 wird unser Ziel eine Million sein. Wie wir zu dieser Zahl kommen, erfahrt ihr hier.
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Wochenrückblick KW8: Von Hackern, Geheimdiensten und der Forderung nach Transparenz
Auch diese Woche zeigte sich, es braucht mehr Durchblick, was die sozialen Netzwerke so treiben. Wochenrückblick KW8: Von Hackern, Geheimdiensten und der Forderung nach Transparenz Informationsfreiheit, das Recht auf freie Meinungsäußerung, die Befugnisse der Geheimdienste – diese Woche wurde viel beschlossen und unterschiedlichste Themen verhandelt. Wir fassen zusammen, was netzpolitisch so los war.
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Zentrale Impfregister: Der EU-Impfpass ist ein riskanter Schnellschuss
Der gelbe internationale Impfausweis ist ein funktionierendes und anerkanntes Reisedokument. Zentrale Impfregister: Der EU-Impfpass ist ein riskanter Schnellschuss Obwohl es schon einen international gültigen Impfpass gibt, will die EU einen digitalen Impfpass. Das macht mehr Probleme als es löst. Dabei ginge es auch anders und ohne Alleingänge. Ein Kommentar.
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Blackbox: Wie Facebook das NetzDG aushöhlt
Die Blackbox Facebook lässt sich ungern in die Karten schauen und ignoriert selbst Gesetze. (Symbolbild) Blackbox: Wie Facebook das NetzDG aushöhlt Bis heute unterläuft Facebook gesetzliche Vorschriften, die mehr Licht in soziale Netzwerke bringen sollen. Mit irreführenden Meldewegen und unvollständigen Transparenzberichten hebelt es Teile des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes aus. Eine vor Jahren verhängte Millionenstrafe hat das Unternehmen ebenfalls noch nicht bezahlt.
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Überwachungsgesamtrechnung: Das Geflecht aus Gesetzen bleibt undurchsichtig
Eine 'Überwachungsgesamtrechnung' soll Ordnung in das Wirrwar der Sicherheitsgesetze bringen. Überwachungsgesamtrechnung: Das Geflecht aus Gesetzen bleibt undurchsichtig Bislang ist die „Überwachungsgesamtrechnung“ bloß ein wissenschaftliches Konzept. Dabei könnte sie für mehr Transparenz bei Überwachungsmaßnahmen sorgen. Wie genau sie funktionieren könnte, bleibt jedoch auch nach einer Anhörung im Innenausschuss des Bundestags unklar.
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Schroffer Umgangston: Wikipedia muss anders löschen lernen
Schroffer Umgangston: Wikipedia muss anders löschen lernen Wie in der Wikipedia gelöscht wird, ist ein Problem. Löschdiskussionen sind für viele Außenstehende der Erstkontakt mit dem Maschinenraum der freien Enzyklopädie – und allzu oft auch der Letztkontakt. Das muss sich ändern. Ein Kommentar.
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Vietnam: Hacker-Angriffe auf Blogger und Menschenrechtsorganisationen
Die Lotusblume steht eigentlich für Reinheit, Treue und Erleuchtung. Die Hackergruppe Ocean Lotus hingegen für Angriffe auf Dissident:innen. Vietnam: Hacker-Angriffe auf Blogger und Menschenrechtsorganisationen Amnesty International berichtet von Attacken auf bekannte vietnamesische Blogger und Menschenrechtsorganisationen im Ausland. Nur mit einer unabhängigen Untersuchung könne die Regierung des Landes entkräften, hinter den Angriffen zu stehen.
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Transparenzbericht: TikTok löschte in sechs Monaten fast 90 Millionen Videos
Mit etwa 700 Millionen Nutzer:innen weltweit, gehört TikTok zu den größten Plattformen überhaupt. Transparenzbericht: TikTok löschte in sechs Monaten fast 90 Millionen Videos TikTok hat einen umfangreichen Transparenzbericht zur Entfernung von Inhalten veröffentlicht. Er gibt einen Einblick darin, was die Videoplattform löscht und welche Staaten besonders viel Anfragen stellen.
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Hintertür in Finanzgesetz: Gesetzesänderung verhindert Aufklärung des Cum-Ex-Skandals
Wie das Finanzministerium mit Steuerverlusten durch Cum-Ex umging, bleibt künftig geheim Hintertür in Finanzgesetz: Gesetzesänderung verhindert Aufklärung des Cum-Ex-Skandals Versteckt in einem Gesetz zu Elektromobilität hat das Bundesfinanzministerium 2019 das Finanzverwaltungsgesetz ändern lassen. Ein neues Urteil zeigt jetzt, dass dadurch die Aufklärung von Steuer-Skandalen unmöglich gemacht wird.
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Browser: Firefox erschwert Tracking mit Cookies
Jeder Cookie kommt in einen eigenen Topf, auf den nur die jeweilige Webseite zugreifen kann. Browser: Firefox erschwert Tracking mit Cookies Hunderte von Daten- und Trackingfirmen verfolgen unsere Schritte im Netz. Sie nutzen dazu bislang häufig auch Cookies, die Websites auf unseren Rechnern abspeichern. Firefox beschränkt jetzt deren Nutzung, sodass nur noch die jeweilige Seite darauf zugreifen darf. Das macht den Trackern das Leben schwer.
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Datenschutz-Grundverordnung: Online-Hilfe für Vereine
Kann bei der Datenstressreduktion helfen: Online-Werkzeug zum Erstellen von Datenschutzinformationen für Vereine. Datenschutz-Grundverordnung: Online-Hilfe für Vereine Obwohl die Datenschutz-Grundverordnung seit über zwei Jahren gilt, tun sich viele damit schwer: Besonders kleine Vereine verlaufen sich schon mal im rechtlichen Datenschutzdickicht. Ihnen soll ein neues Online-Werkzeug mit Praxistipps und einem Textgenerator helfen. Dazu bietet der Landesdatenschutzbeauftrage von Baden-Württemberg auch kostenlose Schulungen an.
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Gig Economy: EU startet Initiative gegen Ausbeutung bei Plattformarbeit
Gig-Economy: Wer für Bringdienste wie Foodora arbeitet, ist meist nicht fest angestellt. Gig Economy: EU startet Initiative gegen Ausbeutung bei Plattformarbeit Müssen Plattformen wie Uber und Deliveroo ihre Arbeitskräfte anstellen? Und wie viel algorithmische Überwachung bei der Arbeit ist erlaubt? Die EU-Kommission denkt über neue Gesetze für die Gig-Economy nach.