Jahr: 2021
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NPP 234 - Off The Record: „Außerdem ist er Autor bei netzpolitik.org“
Off The Record - Der Hintergrund-Podcast von netzpolitik.org NPP 234 - Off The Record: „Außerdem ist er Autor bei netzpolitik.org“ In der neuen Folge unseres Hintergrundpodcasts sprechen wir mit unseren freien Autoren Leonhard Dobusch und Arne Semsrott. Ein Gespräch über Transparenz, Veränderung und die Last des Vier-Augen-Prinzips.
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Wochenrückblick KW 30: Falsche Impfnachweise, jede Menge Klagen und ein Jubiläum
Zum Glück fallen süße Dalmatiner nicht unter den neuen Standard-Filter von Instagram. Wochenrückblick KW 30: Falsche Impfnachweise, jede Menge Klagen und ein Jubiläum In dieser Woche gab es viele Neuigkeiten zur Lage der Informationsfreiheit, auch in anderen Ländern. Außerdem Berichte über Beschwerden gegen O2 und Influencerinnen, die vor Gericht stehen.
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Klage gegen das NetzDG: Deutsche Plattformregulierung auf dem Prüfstand
Damit Nutzer:innen online auf weniger Hass und Hetze stoßen, wollte die Bundesregierung große Plattformen regulieren. Doch das Gesetz stößt allerorten auf Kritik. Klage gegen das NetzDG: Deutsche Plattformregulierung auf dem Prüfstand Facebook und Google wehren sich gegen die Erweiterungen des NetzDG. Bekommen sie Recht, könnte das den deutschen Sonderweg bei der Plattformregulierung in Frage stellen. Das Justizministerium bleibt gelassen.
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Verbraucherschutz: Influencer:innen müssen sich vor Gericht wegen Schleichwerbung behaupten
Cathy Hummels wartet auf das Urteil des Bundesgerichtshofes. Verbraucherschutz: Influencer:innen müssen sich vor Gericht wegen Schleichwerbung behaupten Der Bundesgerichtshof verhandelt anhand von drei Fällen über die Kennzeichnungspflicht von Produktempfehlungen auf Instagram. Das Urteil verspricht mehr Klarheit in der Diskussion, ab wann ein Beitrag als Werbung gekennzeichnet werden muss.
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BGH-Urteil: Nutzer:innen haben ein Recht auf Widerspruch, wenn Facebook löscht und sperrt
Symbolbild BGH-Urteil: Nutzer:innen haben ein Recht auf Widerspruch, wenn Facebook löscht und sperrt Der Bundesgerichtshof hat die Meinungsfreiheit in sozialen Netzwerken gestärkt. Facebook darf zwar strengere Regeln aufstellen als der Staat, muss aber in Zukunft Moderationsentscheidungen begründen und den Nutzer:innen das Recht geben, sich zum Fall zu äußern.
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Jubiläum des Internet Archive: Die „allumfassende Bibliothek“ wird 25
Auf den Servern des Internet Archives lagern 70 Petabyte Daten. Jubiläum des Internet Archive: Die „allumfassende Bibliothek“ wird 25 Das Internet Archive speichert nicht nur Milliarden Websites, sondern auch Bücher, Filme, Tonspuren und Software. Es lebt vom Engagement seiner Nutzer und versorgt sie zuverlässig mit Informationen. Eine Würdigung.
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Weitere o2-Händler packen aus: Häkchen setzen ohne Datenschutz-Aufklärung
Shop-Betreiber und Kund:innen berichten von einem fragwürdigen Umgang mit dem Datenschutz bei o2. (Symbolbild) Weitere o2-Händler packen aus: Häkchen setzen ohne Datenschutz-Aufklärung Wer einen Mobilfunkvertrag in einem o2-Shop abschließt, dem werden offenbar viele Einwilligungen untergejubelt, die dem Unternehmen weitreichende Eingriffe in den Datenschutz erlauben. Weitere Verkäufer und Shop-Inhaber bestätigen jetzt die Vorwürfe, die durch Recherchen von netzpolitik.org ans Licht kamen.
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eVerkündung: Bundesregierung trödelt bei digitaler Veröffentlichung von Gesetzen
Es geht wieder einmal nicht voran bei der Verwaltungsdigitalisierung. (Symbolbild) eVerkündung: Bundesregierung trödelt bei digitaler Veröffentlichung von Gesetzen Das digitale Bundesgesetzblatt verschiebt sich auf ungewisse Zeit. Bürger:innen müssen weiterhin auf ein ehrenamtliches Portal aus der Zivilgesellschaft ausweichen, weil die Bundesregierung selbst mit einfachen Digitalisierungsprojekten überfordert zu sein scheint.
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Gericht: Attila Hildmann muss Hassrede gegen Volker Beck löschen
Attila Hildmann spricht im Mai 2020 zu Anhänger:innen vor dem Reichstag. Gericht: Attila Hildmann muss Hassrede gegen Volker Beck löschen Die Verfolgung von digitaler Gewalt im Netz verläuft oft schleppend. Die einstweilige Verfügung gegen den Verschwörungsideologen Attila Hildmann zeigt, dass Hassrede auch bei Telegram Folgen haben kann.
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Sensible Inhalte: Instagram hat einen neuen Filter – und so könnt ihr ihn ausschalten
Instagram filtert "Inhalte, die möglicherweise sexuell explizit oder anzüglich sind", auch wenn diese nicht auf der Plattform verboten sind. (Symbolbild) Sensible Inhalte: Instagram hat einen neuen Filter – und so könnt ihr ihn ausschalten Instagram filtert auf Empfehlungsseiten strikter als es die eigenen Community-Regeln es vorgeben. Den neuen Standard-Filter können Nutzer:innen aber mit ein paar Klicks abschalten.
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Abmahnungen wegen Filesharing: Gute Absichten können Menschen finanziell ruinieren
Viele Gastronomiebetriebe bieten WLAN an, meist als offenes Netzwerk. Abmahnungen wegen Filesharing: Gute Absichten können Menschen finanziell ruinieren Betreiberinnen und Betreiber offener WLAN-Netzwerke stehen immer öfter wegen Urheberrechtsverletzungen vor Gericht. Fast alle von ihnen sagen, dass sie sich nichts zuschulden haben kommen lassen. Doch Richter fordern immer häufiger, dass sie illegal Daten ihrer Nutzer sammeln.
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Datenjournalismus: TikToks Algorithmus drängt zu Nischeninhalten
TikToks Algorithmus übt eine Sogwirkung auf die Nutzer:innen aus (Symbolbild). Datenjournalismus: TikToks Algorithmus drängt zu Nischeninhalten Der Algorithmus der Videoplattform basiert auf der Verweildauer der Nutzer:innen auf den einzelnen Videos. Eine Datenrecherche des Wall Street Journals deckt auf, wie TikTok so in kürzester Zeit Interessenprofile generiert und genau zugeschnittene Inhalte ausspielt.
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Zensur: Russland blockiert fast 50 oppositionelle Webseiten
Polizei geht gegen Demonstrierende in Moskau vor. (Archivbild) Zensur: Russland blockiert fast 50 oppositionelle Webseiten In Russland sind mittlerweile weite Teile der Opposition und zahlreiche kritische Medienprojekte nicht mehr im Internet frei erreichbar. Der jüngste Schlag der Zensur richtet sich vor allem gegen das Netzwerk des bekannten Oppositionellen Alexei Nawalny.
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Internet-Sicherheitsgesetz: Amnesty kritisiert massive Einschränkung der Meinungsfreiheit in Bangladesch
Der Schriftsteller Mushtaq Ahmed wurde wegen des Gesetzes festgenommen und starb nach zehn Monaten ohne Gerichtsverhandlung im Gefängnis. Internet-Sicherheitsgesetz: Amnesty kritisiert massive Einschränkung der Meinungsfreiheit in Bangladesch Laut Amnesty International wurden in Bangladesch seit 2018 hunderte Menschen inhaftiert, weil sie im Internet ihre Meinung gesagt haben. Die Menschenrechtsorganisation zeigt nun anhand von zehn Beispielen, warum das Gesetz gefährlich ist.
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Informationsfreiheit: „Österreich soll Tromsø-Konvention beitreten“
Die griechische Göttin der Weisheit, Pallas Athene, vor dem österreichischen Parlament Informationsfreiheit: „Österreich soll Tromsø-Konvention beitreten“ Die österreichische Regierung will das Amtsgeheimnis abschaffen und transparenter werden. Wenn sie es damit ernst meine, müsse sie den Zugang zu amtlichen Dokumenten auch völkerrechtlich garantieren, fordern Abgeordnete der Opposition.
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Datenschutz bei o2: Wer nicht fragt, gewinnt
"o2 can do" - auch beim Datenschutz Datenschutz bei o2: Wer nicht fragt, gewinnt Wer in o2-Shops einen Vertrag abschließt, bekommt offenbar häufig Einwilligungen zur Datennutzung untergejubelt. Zehntausende Kund:innen könnten betroffen sein. Der Konzern sagt, für das DSGVO-konforme Einholen seien die Betreiber:innen der Geschäfte verantwortlich, doch mehrere von ihnen fühlen sich von o2 unter Druck gesetzt.
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Ausweitung bei Staatstrojanern: „Kollateralschäden im Prozessrecht“
In den vergangenen Jahren wurde der mögliche Einsatz von Staatstrojanern immer wieder ausgeweitet. Ausweitung bei Staatstrojanern: „Kollateralschäden im Prozessrecht“ Vor der Sommerpause überarbeitete der Bundestag das Strafgesetzbuch. Eine der Verschärfungen betrifft Propagandamittel von Organisationen auf der EU-Terrorliste. Weitestgehend unbemerkt weiteten sich damit auch die Einsatzmöglichkeiten von Staatstrojanern aus, obwohl das Ziel offenbar etwas anderes war.
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NPP233 mit Klaus Maeck: „Wau Holland war die Seele des Chaos Computer Clubs“
Das ist ein schönes Portrait geworden. NPP233 mit Klaus Maeck: „Wau Holland war die Seele des Chaos Computer Clubs“ Kommende Woche kommt „Alles ist Eins. Außer der 0.“ in die Kinos. Der Dokumentarfilm portraitiert die Anfänge des Chaos Computer Clubs und würdigt insbesondere Wau Holland für dessen visionäre Gedanken und sein Schaffenswerk. Wir haben im Netzpolitik-Podcast mit Regisseur Klaus Maeck über den Film und die ersten Jahre des CCC gesprochen.
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System gehackt: Falsche Apotheke kann echte Impfzertifikate erstellen
Praktisch, aber leider nicht immer echt: der digitale Impfnachweis. System gehackt: Falsche Apotheke kann echte Impfzertifikate erstellen Hacker haben sich mit einer erfundenen Apotheke in das Zertifikat-System eingeschlichen und echte Impfnachweise erstellt. Sie wollten auf Sicherheitsmängel hinweisen. Der Apothekerverband hat das Portal erstmal komplett abgeschaltet.
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Wochenrückblick KW 29: Bespitzelung im kleinen und großen Stil
Pferde stehen für Freiheit - jedoch nicht in Form eines Trojaners. (Symbolbild) Wochenrückblick KW 29: Bespitzelung im kleinen und großen Stil Diese Woche drehte sich vieles um eine Überwachungssoftware, die die ganze Welt beschäftigt hat. Wir selbst haben erneut eine Klage eingereicht und berichten, warum. Neues gibt es außerdem von unserem Podcast, für den wir auf eure Meinungen angewiesen sind.