Auf der vergangenen re:publica gab es eine einstündige Diskussion über „Clash of Cultures – Bewegungen und ihre Organisationen“ mit toller Besetzung: Kathrin Passig, Monic Meisel, Volker Grassmuck und Leonhard Dobusch diskutierten über Open-Source-Communities und ihre unterschiedlichen Organisationsstrukturen sowie die damit verbundenen Herausforderungen. Die Schwerpunkte der Debatte bildeten dabei Freifunk, Wikipedia/Wikimedia und der Öffentlich-Rechtliche Rundfunk.
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Zuerst flog er unter dem Radar, dann sorgte er für Aufregung: ein Vorschlag der EU-Kommission für ein Gesetz, das digitale Produkte sicher machen soll. Die Open Source-Community fürchtete übermäßige Bürokratie. Die EU besserte nach, die finale Fassung enthält umfangreiche Ausnahmen.
Das Zentrum für Digitale Souveränität soll die öffentliche Verwaltung unabhängiger von Big Tech und einzelnen Herstellern machen, will die Ampel-Koalition. Die stellt der Gesellschaft des Bundes jedoch nur knappe Mittel zur Verfügung und verpasst damit die Chance, IT-Sicherheit zu stärken.
Der Bundestag hat umfassende Änderungen des Onlinezugangsgesetzes beschlossen. Damit geht die Ampel grundsätzliche Probleme bei der Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung an. Für Euphorie gibt es allerdings keinen Grund. Denn die gesetzlichen Verbesserungen haben ein paar Haken.
Ich empfehle ergänzend zum Text von Joreen auch die Kritik daran von Cathy Devine zu lesen:
https://libcom.org/library/tyranny-of-tyranny-cathy-levine