Auf der vergangenen re:publica gab es eine einstündige Diskussion über „Clash of Cultures – Bewegungen und ihre Organisationen“ mit toller Besetzung: Kathrin Passig, Monic Meisel, Volker Grassmuck und Leonhard Dobusch diskutierten über Open-Source-Communities und ihre unterschiedlichen Organisationsstrukturen sowie die damit verbundenen Herausforderungen. Die Schwerpunkte der Debatte bildeten dabei Freifunk, Wikipedia/Wikimedia und der Öffentlich-Rechtliche Rundfunk.
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Die Union will in der Koalition mit der SPD Messenger und Co. zur Entschlüsselung und Weitergabe von Kommunikationsinhalten verpflichten. Digital-, Menschenrechts-, Umwelt- und Journalistenorganisationen halten das für „unverhältnismäßig“ und einen „tiefen Eingriff“ in die Grundrechte mit gravierenden Folgen für die nationale Sicherheit und die Demokratie.
Um die Abhängigkeit der öffentlichen Verwaltung von Microsoft zu verringern, rief die Ampel-Regierung das „Zentrum für Digitale Souveränität“ ins Leben. Es soll unter anderem den Einsatz und die Weiterentwicklung von Open-Source-Lösungen vorantreiben. Doch der Bund behindert die Arbeit des Zentrums, statt diese zu fördern.
Seit dem Amtsantritt von US-Präsident Donald Trump spitzt sich in Deutschland die Debatte um „digitale Souveränität“ zu. Allerdings bleibt meist unklar, was der Begriff genau meint. Dabei gibt es bereits Ideen, wie wir digitale Autonomie etwa in der öffentlichen Verwaltung effektiv erreichen können.
Ich empfehle ergänzend zum Text von Joreen auch die Kritik daran von Cathy Devine zu lesen:
https://libcom.org/library/tyranny-of-tyranny-cathy-levine