Für die Otto-Brenner-Stiftung habe ich eine Studie zur Informationsfreiheit in Deutschland geschrieben. Das Arbeitspapier zeigt auf, welche Probleme es im Zusammenhang mit dem Zugang zu Informationen gibt, darunter laxe Antwortfristen, überzogene Gebühren und restriktiver Umgang der Behörden mit Ausnahmetatbeständen – Probleme, mit denen sich netzpolitik.org auch in der eigenen Arbeit immer wieder herumschlagen muss.
Jupp Legrand, Geschäftsführer der Otto-Brenner-Stiftung, sagt dazu:
Die Diskussion um die weitgehend geheimen TTIP-Verhandlungen hat gezeigt, dass die Gesetze zur Informationsfreiheit oft nicht stark genug sind und Informationen nur durch „Leaks“ nach außen dringen. Diese Erfahrung unterstreicht: Zum einen müssen die bestehenden Gesetze besser genutzt werden. Zum anderen müssen sie aber auch dringend verbessert werden.
Die Studie kann kostenfrei hier heruntergeladen werden. Dazu gibt es einige ergänzende Karten und Statistiken bei FragDenStaat.