Im vergangenen Jahr gab es eine kurze Diskussion über die Transparenz von EU-Kommissar Günther Oettinger bezüglich seiner Treffen mit Lobbygruppen. Kurz nach seinem Amtsantritt hatte Oettinger noch erklärt:
Im Übrigen ist meine Arbeit und sind meine Gesprächspartner öffentlich. Die Kommission legt auf Transparenz großen Wert.
Die versprochene Transparenzoffensive wurde offensichtlich wieder mal beendet. In seinem Terminkalender finden sich die letzten Treffen mit Lobbyisten vor zwei Monaten. Noch schlimmer sieht es bei seinen Mitarbeitern aus. Diese waren im vergangenen Jahr noch relativ fleißig (im Vergleich zu ihrem Chef), der Kalender wurde aber gar seit fünf Monaten nicht mehr aktualisiert.
Da wir nicht davon ausgehen, dass das Kabinett von Günther Oettinger im Januar die Arbeit eingestellt hat und seitdem Däumchen dreht, kann das nur bedeuten, dass man beim Thema Lobby-Transparenz einfach aufgegeben hat. Wahrscheinlich sind es echt zu viele Termine mit Industrie-Lobbyisten…
