Keine Termine mehr: Günther Oettinger gibt Lobby-Transparenz auf

EU-Kommissar Günther Oettinger hatte Transparenz bei Lobby-Terminen versprochen. Doch die Kalender sind seit Monaten nicht mehr gepflegt worden.

Günter Oettinger auf der Hannovermesse Quelle: European Commission, Audiovisual Services

Im vergangenen Jahr gab es eine kurze Diskussion über die Transparenz von EU-Kommissar Günther Oettinger bezüglich seiner Treffen mit Lobbygruppen. Kurz nach seinem Amtsantritt hatte Oettinger noch erklärt:

Im Übrigen ist meine Arbeit und sind meine Gesprächspartner öffentlich. Die Kommission legt auf Transparenz großen Wert.

Die versprochene Transparenzoffensive wurde offensichtlich wieder mal beendet. In seinem Terminkalender finden sich die letzten Treffen mit Lobbyisten vor zwei Monaten. Noch schlimmer sieht es bei seinen Mitarbeitern aus. Diese waren im vergangenen Jahr noch relativ fleißig (im Vergleich zu ihrem Chef), der Kalender wurde aber gar seit fünf Monaten nicht mehr aktualisiert.

Da wir nicht davon ausgehen, dass das Kabinett von Günther Oettinger im Januar die Arbeit eingestellt hat und seitdem Däumchen dreht, kann das nur bedeuten, dass man beim Thema Lobby-Transparenz einfach aufgegeben hat. Wahrscheinlich sind es echt zu viele Termine mit Industrie-Lobbyisten…

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13 Ergänzungen

  1. Kann man Oettinger nicht zum Bundespräsidenten wegloben? Da kann er wenigstens keinen Schaden mehr anrichten. Obwohl, bei seinem Englisch….

      1. @Habo: stimmt, wohin mit den ausgemusterten, unfähigen „Politikern“? Europa!, deshalb funktioniert auch nichts. Abgehalfterte „Politiker“ plus der beamteten Superbürokratie = Europa

  2. Sicher nur ein Cyber-Stau auf der Datenautobahn.

    Im Ernst, es gab doch mal diese Investigativreportage mit dem Lockvogel, der einen EU-Parlamentarier kaufen konnte … Herrn Öttinger könnte man ruhig auch mal testen.

  3. Herr Oettinger kann wegen einer laufenden Trollinger-Entziehungskur nicht seinen Verpflichtungen nachkommen. Sein Cyber-Double mit Brille ist im gekrümmten TTIP-Raum verloren gegangen. Die Blackbox konnte bislang nicht geortet werden.

  4. Dieser Oettinger hat schon als Ministerpräsident von Baden-Württemberg versagt. Der kann wirklich nichts außer Schwäbisch, und das im Unterländer Dialekt, bei den Entenklemmern und Erfinder des Kupferdrahtes. Ein Unterländer, ( Nordschwabe , Stuttgart und nordwärts) schwäbischer Kupferdrahterfinder dreht so lange den Cent, aus Geiz, zwischen Daumen und Zeigefinger bis daraus ein Kupferdraht entsteht. Das hat selbstverständlich auch Auswirkungen auf sparsame Gehirnswindungen.

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