Die Berliner Polizei hat heute die Wohnungen von neun tatverdächtigen Männern im Alter zwischen 22 und 58 Jahren durchsucht. Die Verdächtigen sollen sich den Tatbeständen der Volksverhetzung und der Verwendung von Kennzeichen verfassungsfeindlicher Organisationen schuldig gemacht haben. Dabei soll es sich um so genannte „Hass-Posts“ in sozialen Netzwerken handeln, die unabhängig voneinander in Form von Hassparolen gegen Flüchtlinge und jüdische Mitbewohner sowie fremdenfeindlichen Liedern geäußert wurden.
Bei den Durchsuchungen wurden Beweismittel wie Computer, Handys und Tablets, aber auch Drogen und Waffen sichergestellt. Die polizeilichen Ermittlungen und Auswertungen dauern noch an. Die Täter stammen teilweise aus der rechten Szene, einige waren vorbestraft. Die Hass-Kommentare wurden auf Facebook und Twitter, aber auch in E‑Mails formuliert.
Polizeisprecher Stefan Redlich erklärte, die Berliner Polizei verzeichne eine klare Steigerung der Anzeigen im Zusammenhang mit Postings im Netz:
2014 hatten wir noch knapp unter 200 Taten, letztes Jahr waren es schon fast 300. Wir gehen davon aus, dass durch die Steigerung der Flüchtlingszahlen auch mehr Menschen gibt, die ihren Hass loswerden.
Bei der Polizei scheint man diese Entwicklung als natürlich zu betrachten, obgleich die Versuche, rechte Hetze strafrechtlich zu verfolgen, ein Schritt in die richtige Richtung sind. Bereits im November letzten Jahres gab es in Berlin Razzien wegen fremdenfeindlicher Äußerungen im Netz. Der aktuelle Fall zeigt einerseits, dass die Polizei sich wiederholt bemüht, Rassissmus auch im Internet entgegenzutreten.
Andererseits wird deutlich, dass entsprechende Straftaten keineswegs nur von rechtsradikalen Tätern begangen werden, sondern oft von nicht vorbestraften Menschen aus der so genannten Mitte der Gesellschaft.