Überraschung: Für die EU-Kommission ist der digitaler Binnenmarkt vor allem ein Markt

Über die Vorab-Leaks der kommenden Strategie zum „Digital Single Market“ der EU-Kommission hatten wir gestern bereits berichtet. Darin gibt es u.a. Überlegungen, etwas weniger Geoblocking gegen Netzsperren für Urheberrechtsverletzungen eintauschen zu können. Aber auch sonst ist in den Papieren überraschend wenig Strategie für ein umfangreiches Strategiepapier kurz vor der Präsentation erkennbar.

Wenig überraschend ist jedoch, dass die EU-Kommission das Netz vor allem ökonomisch sieht. Es geht nur um Geld. Alleine der Name sagt schon alles, wenn man vom „digitalen Binnenmarkt“ spricht und nicht vom „digitalen Gesellschaftsraum“ oder ähnlichem. Torsten Kleinz hat das Strategiepapier kurz für iRights zusammengefasst: Digitaler Binnenmarkt: Ein Internet für zahlende Kunden.

Die EU-Kommission verfolgt in dem Papier eine klare Vision: Gut ist, was Umsätze schafft. Durch die Konzentration auf das Ökonomische hängt das Papier aber noch in der Luft: Wer ernsthaft etwas gegen Geoblocking tun will, muss notgedrungen auch den Rechteinhabern auf die Füße treten. Spannend wird sein, wie sich das Strategiepapier am Ende vom Entwurf unterscheidet. Denn auch innerhalb der EU-Kommission gibt es besonders im Bereich Urheberrecht deutliche Meinungsunterschiede.

Wäre es nicht Zeit, dass unser EU-Kommissar Günther Oettinger das Gesellschaft aus seinem Titel „Kommissar für digitale Wirtschaft und Gesellschaft“ streicht? Alternativ könnte er sich auch irgendwann einfach mal um das Gesellschaft mitkümmern. Bisher haben wir da nichts mitbekommen.