Pyrawebs: Vorratsdatenspeicherung in Paraguay durchgefallen

Bürger in Paraguay bleiben bis auf Weiteres von Vorratsdatenspeicherung verschont. Letzte Woche hat der Senat endgültig den von Gegnern auf „Pyrawebs“ getauften Gesetzesentwurf abgelehnt, der paraguyanische Internetprovider und Mobilfunkbetreiber dazu verpflichtet hätte, Vorratsdaten für ein Jahr zu speichern. In den Datenbanken wären Benutzerkennungen, IP-Adressen, Aufenthaltsorte und mehr gelandet. Inhalte selbst wären von der Speicherung ausgeschlossen gewesen, allerdings sind diese nicht unbedingt notwendig, um intime Details der Nutzer preiszugeben.

Die Gesetzesinitiative wurde im November 2014 gestartet und passierte im ersten Anlauf erfolgreich den Senat. Eine erneute Abstimmung war notwendig geworden, weil das Unterhaus letzten März gegen das Gesetz gestimmt hatte.

3 Ergänzungen
  1. Schade, dass die Berliner Regierungs-Bananen mit so einem kleinen Land wie Paraguay bei solch
    elemantaren Fragen der Demokratie nicht mithalten können.
    Wirklich schade.

    1. Daran kann man ablesen, wo wir stehen. Alsbald haben wir ja wieder unsere GeStPo, als warum die Sorge? Die kümmern sich dann um uns… ganz väterlich. Wie damals.

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