Netzpolitik

Sigmar Gabriel: “Das Digitale ist politisch!”

Gabriel_Parteikonvent_Rede_9001-780x439Unser Bundeswirtschaftsminister und SPD-Parteivorsitzende Sigmar Gabriel hat am vergangen Samstag auf dem Parteikonvent der SPD in Berlin eine Grundsatzrede zum Start von #DigitalLEBEN, dem SPD-Parteiprozess zur Erkundung von Netzpolitik, gehalten. Lorenz Matzat hat gestern schon einen aus seiner Sicht wichtigen Punkt thematisiert: Sigmar Gabriel und das Feindbild Silicon Valley.

Wir finanzieren uns zu fast 100 % aus Spenden von Leserinnen und Lesern. Unterstütze unsere Arbeit mit einer Spende oder einem Dauerauftrag.

Da ich die Rede insgesamt etwas interessanter und mehrschichtiger fand, dokumentiere und kommentiere ich sie nochmal aus meiner Perspektive. (Ich beziehe mich auf das Rede-Transkript auf der SPD-Seite, gut möglich, dass er davon abgewischen ist. Aber ich hab keine Lust und Zeit, mir die Rede zusätzlich anzuhören.)

Der Anfang setzt schon mal die Headline: „das Digitale ist politisch“.

Uns allen muss klar sein: das Digitale ist politisch! Politisch im umfassendsten Sinne, in dem Sinne, dass die digitale Revolution fast alle Lebensbereiche unserer Gesellschaft berührt! Wie wir kommunizieren. Wie wir arbeiten. Wie wir wirtschaften. Wie wir Freiheit und Demokratie gestalten. Was wir hier erleben, ist ein „Wendepunkt technologisch-gesellschaftlichen Wandels“, wie es der viel zu früh verstorbene Frank Schirrmacher auf den Punkt gebracht hat.

Natürlich kann man anmerken, dass das auch schon früher klar war und spätestens seit Lawrence Lessig Buch „Code is law“ auch in der netzpolitischen Debatte fest verankert ist, aber hier haben wir zumindest mal den Parteivorsitzenden einer größeren Partei, die zufällig auch in der Regierung ist und der das nun mal 2014 sagt. Lieber spät als nie, wenn das jetzt angekommen ist, tut das der Debatte nur gut.

Gabriel spannt den Bogen für die Sozialdemokratie vom Manchester-Kapitalismus zum Silicon Valley-Kapitalismus. Früher haben die Gewerkschaften und Sozialdemokraten viele Errungenschaften erkämpft, für die Zukunft erhofft er auch für beide Player eine tragende Rolle. Welche das ist, muss man nur noch finden. Aber es geht um das Große und Ganze:

Denn ein Geschäftsmodell, das Menschen nur als Material betrachtet, dass die Würde des Menschen dem Profit nachordnet, kann niemals die Grundlage einer freien und humanen Gesellschaft sein! Das ist nicht unser Menschenbild! Das war es nicht im 19. Jahrhundert und das ist es nicht im 21. Jahrhundert! Dagegen haben wir damals gekämpft und dagegen kämpfen wir auch heute!

20 Jahre nach Popularisierung des Internets erkennt Gabriel, dass man die Digitalisierung nicht nur dem Markt überlassen könne:

Dafür braucht die digitale Gesellschaft Regeln! Dafür brauchen wir einen neuen Gestaltungsrahmen. Wir dürfen die Digitalisierung nicht nur dem Markt überlassen! So, wie wir damals den Manchester-Kapitalismus für die Menschen gebändigt haben, ohne als Maschinen-Stürmer die Industrie zu verteufeln und abzuschaffen, so müssen wir heute den Silicon-Valley-Kapitalismus zähmen! Das ist eine ursozialdemokratische Aufgabe.

Wie wäre es für den Start mal mit klaren Regeln zur Netzneutralität? Das könnte zufälligerweise das Ministerium von Gabriel sogar machen.

Aber mein Lieblingssatz in dieser Rede ist folgender:

Denn sonst riskieren wir eine Zukunft, in der die Marktkräfte der digitalen Ökonomie mit immer gigantischeren Rechenkapazitäten durchschnittliche Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer zunehmend durch Software und Roboter ersetzt.

So, und nun schauen wir uns nochmal alles an, was sonst in dieser Rede und überall von der Bundesregierung und unserem Bundeswirtschaftsminister zum Buzzword „Industrie 4.0″ geschrieben wird und fragen uns dann: Gibt es da nicht einen Zielkonflikt zwischen der Förderung von Industrie 4.0 oder der Tatsache, dass Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer zunehmend einer Automatisierung von Software und Robotern (=“Industrie 4.0“) zum Opfer fallen? Und wo ist die Antwort der Sozialdemokratie darauf, außer das blöd zu finden? Gabriel bleibt das leider schuldig. Und das ist das Kernproblem dieser Rede.

Aber gut dass wir darüber debattieren, zumindest will Gabriel die Chance für die Sozialdemokratie nutzen, seit dem Farbfernsehen nochmal eine Technologie gestalten zu können:

Wir müssen eine wachsame, eine kritische Debatte führen – aber keine Angst-Debatte! Ich will nicht, dass es heißt: „Den letzten technischen Fortschritt, den ihr Sozis uneingeschränkt gut gefunden habt, das war die Einführung des Farbfernsehens! Damals, 1967, als Willy Brandt auf den Knopf gedrückt hat.“ Das kann es nicht sein![…]

Ich sage Euch: Wir dürfen das digitale Zeitalter weder verherrlichen noch verharmlosen! Denn dafür sind die Risiken für unsere freie Gesellschaft und unser Wirtschafts- und Sozialsystem viel zu groß! Wir dürfen es aber auch nicht verteufeln! Denn dann würden wir uns von den Zukunftschancen des digitalen Wandels und der Lebenswirklichkeit im 21. Jahrhundert verabschieden! Weder blinder Fortschrittsglaube noch die Flucht ins Analoge können politische Optionen sein! Wir dürfen es uns nicht in der ideologischen Komfortzone von „gut“ oder „böse“ bequem machen – wir müssen anpacken! Wir müssen gestalten!

Deswegen müssen wir Netzpolitik als moderne Gesellschaftspolitik verstehen.

Es ist 2014, aber dass Netzpolitik auch und gerade Gesellschaftspolitik ist, ist leider immer noch nicht überall angekommen. Aber zumindest jetzt bei Sigmar Gabriel:

Deswegen müssen wir Netzpolitik als moderne Gesellschaftspolitik verstehen. Sie entscheidet darüber, wie wir zukünftig leben und arbeiten. Wie wir Wohlstand erzielen oder die demographische Entwicklung gestalten. So, wie wir damals den Manchester-Kapitalismus für die Menschen gebändigt haben, ohne als Maschinen-Stürmer die Industrie zu verteufeln und abzuschaffen, so müssen wir heute den Silicon-Valley-Kapitalismus zähmen! Das ist eine ursozialdemokratische Aufgabe!

Nagut, also reden wir übers „Wie?“. Und da kommt leider recht wenig, was wahlweise damit zu tun hat, wie Lorenz Matzat es interpretiert (Er hat keine Ahnung) oder Gabriel der Programmdebatte nicht zuviel vorweg nehmen möchte. Aber man könnte ja mal Programmiersprache als Schulfach diskutieren:

Technische und digitale Kompetenzen gehören ganz oben auf den Lehrplan. Vernetzte Bildungsangebote, Programmiersprache als Schulfach – alle diese Aspekte gilt es zu diskutieren.

Eine gute Sache, wo doch z.B. das SPD-geführte Bundesland Hamburg gerade erst den Informatikunterricht als Pflicht abgeschafft hat. Da ist quasi Platz frei geworden.

Zweitens: Als Partei der Freiheit müssen wir dafür kämpfen, dass „big data“, dass Silicon-Valley-Kapitalismus und Geheimdienste uns nicht auf ein Dasein als gläserne Konsumenten und digitale Untertanen reduzieren. Denn das ist die neue Machtfrage in unserer demokratischen Gesellschaft.

Zu allererst könnte sich das Bundeswirtschaftsministerium mal dafür einsetzen, dass Deutschland bei der EU-Datenschutzreform wenige Steine in den Weg legt. Denn diese dürfte, wenn sie gut ausgeführt wird, dem Silicon-Valley-Kapitalismus die meisten Steine in den Weg legen und wirkungsvoller sein als in Deutschland das Kartellrecht zu bemühen. Und was macht die Bundesregierung sonst so, um zu verhindern, dass außer Kontrolle geratene kriminell agierende Geheimdienste uns totalüberwachen? Um zwei Fliegen mit einer Klappe zu schlagen könnte man auch erstmal das Safe Harbour-Abkommen stoppen.

Ist das die Welt, in der wir leben wollen? Eine Welt, in der unser Verhalten, unsere Gedanken, unsere Gefühle zum Gegenstand kapitalistischer Vermarktungsstrategien und geheimdienstlichen Überwachungswahns zu werden drohen? Gehört nicht zur Würde des Menschen vor allem sein Selbstbestimmungsrecht auch und gerade über seine persönlichen Daten? Das ist die Herausforderung, die wir annehmen müssen! Wir müssen dafür kämpfen, dass im Bereich der Datensammlung, – speicherung und – Weitergabe wirksame rechtliche Pflöcke eingeschlagen werden zum Schutz der Menschen. Wir müssen uns die Verfügungsmacht über den Gebrauch der digitalen Technologie sichern und, wo das notwendig ist, zurückerobern!

Ja, müsste man mal. Könnte die Bundesregierung ja mal machen.

Aber erstmal eine neue Wirtschaftsordnung:

Drittens: Als Partei der sozialen Marktwirtschaft müssen wir den Rahmen definieren für eine Wirtschaftsordnung im digitalen Zeitalter. […] Unser Ziel muss sein, Datensicherheit zum Standortfaktor zu machen und Monopolisten kartellrechtlich in die Schranken zu weisen.

Dazu will Gabriel Steueroasen austrocknen, einer der großen Fehler der ersten und einzigen Rot-Grünen Bundesregierung, als man noch glaubte, Finanzmärkte bräuchten weniger Kontrolle:

Aber auch steuerrechtlich müssen den Daten-Giganten endlich Grenzen gesetzt werden! Es kann doch nicht sein, dass zum Beispiel Apple seine auf im Ausland erzielten Gewinne auf 1 Prozent reduziert! Indem Gewinne durch aggressive Steuervermeidung in das jeweils günstigste Ausland verlagert werden! Es muss gelten: Der Ort der Wertschöpfung ist auch der Ort der Besteuerung! Dafür müssen wir europäisch etwas unternehmen! Wir brauchen ein Stoppschild für Steuerdumping!

Zum Schluß wird es nochmal historisch, die Erinnerung an den großen Bogen, die erinnerung an Werte der Sozialdemokratie:

Die Zähmung des Silicon-Valley-Kapitalismus, die Zivilisierung und Humanisierung des digitalen Wandels ist eine historische Herausforderung. Unser Anspruch muss sein, auch eine weltweit vernetzte Gesellschaft auf die universellen Werte der Sozialdemokratie auszurichten: auf Freiheit, Gleichheit, Gerechtigkeit, Solidarität und Demokratie. Unser Anspruch muss es sein, aus dem epochalen technischen Fortschritt der Digitalisierung auch einen gesellschaftlichen Fortschritt zu machen! Unser Anspruch muss es sein, da Grenzen zu setzen, wo Fehlentwicklung, wo ungebremste Kommerzialisierung und totalitäre Tendenzen unser Gesellschaftsmodell untergraben und die Ökonomisierung aller Lebensbereiche droht. Und unser Anspruch muss es sein, die Chancen zu ergreifen, die sich eröffnen für Emanzipation, Teilhabe und wirtschaftlichen sowie sozialen Aufstieg!

Kann man ja so unterschreiben. Wir sind nur auf Positionen und Ergebnisse gespannt, die über schöne rhetorische Floskeln hinaus gehen. Das wollte diese Rede vielleicht gar nicht erreichen. Wir sind gespannt auf die Ergebnisse dieses SPD-Programmprozesses. Und vor allem sind wir gespannt, was die SPD und ihre Minister in dieser Bundesregierung abliefern. Daran werden wir sie messen, nicht an ihrer Rhetorik. Die wird aber zumindest besser.

Weitersagen und Unterstützen. Danke!
10 Kommentare
  1. „Industrie 4.0“ zeigt in der Tat wie sehr diese Rede um eigene Versäumnisse, politisch Gewolltes und moralisch Verworfenes rumeiert. Ich glaube das waren in Wirklichkeit zwei Reden. Die eine sagt: böses Silicon Valley vs. digitale Arbeiter, lasst uns einen neuen Klassenkampf machen, das schweißt zusammen. Die ist es auch, die Gabriel im gesprochenen Wortlaut (der gilt ja ;) immer wieder durchbricht. Die andere sagt: wir wollen wieder mitbestimmen. Eigentlich ein Armutszeugnis, wenn man selber gerade regiert. Fällt aber im Klassenkampfgetöse dann nicht mehr so auf.

  2. Markus, Du hast meinen allergrößten Respekt! Aus zwei Gründen:
    1. Dass Du Dir das überhaupt angetan hast, ohne zu Propofol zu greifen – die Schmerzen müssen immens gewesen sein, gemessen an dem, was schon die Kurzfassung hier verursacht.
    2. Dass Du Dich in Deiner Replik doch so relativ kurz gehalten hast, denn zu SPD-Bullshit kann man seit neuzeitlicher Tradition ja fast Bücher schreiben.

    Mein Lieblingssatz ist folgender:
    „Denn ein Geschäftsmodell, das Menschen nur als Material betrachtet, dass die Würde des Menschen dem Profit nachordnet, kann niemals die Grundlage einer freien und humanen Gesellschaft sein!“
    Das aus dem Munde des Umweltministers im Hartz-iV-Kabinett…
    Mehr muss man über Sigmar Gabriel und sein Weltbild auch nicht mehr wissen.

  3. Besonders traurig ist, außer das er im Prinzip nichts gesagt hat, die Rhetorik Masche das es ja fast nur Pro-Nerds, hirnlose Normaluser oder totale Anti-Skeptiker gäbe. Sowie die Darstellung, dass die meisten Leute, die es wagen die SPD zu kritisieren, ja eh so eine taube Art Tea-Party seien, die nur aus ihrer verqueren Welt „senden“ würden und die nicht mehr auf die „Argumente“ der SPD hören würden. Das nennen ich mal Wagenburgmentalität …

    Gabriel muss doch nur mal Lars Klingbeil fragen, wie die letzten Jahren „Argumente“ und deren „Diskussion“ bei der SPD Spitze im Rahmen von NP so aufgenommen worden sind … Gabriel war daran ja selbst nicht unbeteiligt.

    Das ist alles eine Farce und eine teure PR-Show. Zumal es im Moment wirklich wichtigere Themen in der Welt gibt als noch eine lustige SPD Veranstaltung zum Thema NP … und nachher wird dann eh gemacht was die Spitze gerade gut bzw. „realpolitisch“ wertvoll findet.

    1. Man muss sich nur mal den aktuellen Blogeintrag von Anke Domscheit-Berg auf ihrem Blog ansehen, dort wurden in den Kommentare noch einmal alle Gründe aufgezeigt. Hier nur ein Auszug:

      „Ich habe nichts mehr verloren in einer Partei, deren “sozialliberale” Mitglieder mehrheitlich die Zusammenhänge in einer digitalen Gesellschaft nicht verstanden haben und glauben, eine Konzentration auf 1, 2 Netzthemen sei ausreichend. Es gibt so viele Verbindungen zwischen all den Themen im Parteiprogramm – BGE und Asylrecht explizit eingeschlossen – und es tut mir weh zu sehen, dass das kein Konsens (mehr) zu sein scheint.
      http://ankedomscheitberg.de/?p=1763

      Ich denke dieser Widerspruch hat die Partei ziemlich zerlegt, die einen wollen alles ändern (Mann, Frau, Welt, System), die anderen eher nur ihre drei Lieblingsnetzthemen für alles durch diskutieren. Das zusammen geht nicht wirklich gut, zumal in der Partei, trotz aller gegenteiligen Beteuerungen, lieber über Leute der „falschen Seite“ die „alles nicht verstanden haben“(tm) … getwittert/gelästert … als über Themen gesprochen wird.

      Und wird doch mal über Themen gesprochen, verheddern sich die Leute schnell wieder in ihren Lieblingsfeindbildern, die erklären warum die falsche Seite „alles nicht verstehen kann“(tm) und man daher auch mit „denen“ nicht reden kann. Sieht man leider recht häufig, gerade bei Gruppen die immer alles richtig machen wollen … das geht aber nun mal leider nicht. Ab und an muss man auch man 5-gerade lassen können um weiter zu kommen und dann sollte auch die anderen Seite nicht immer gleich nachtreten sondern dies anerkennen und sich auch mal so verhalten … Aber die meisten sind ja auch alle noch recht jung und wissen ja noch was richtig ist ™.

  4. Touché. Aber es ist doch schonmal gut, dass die SPD die Debatte jetzt in „großem“ Stil führt.
    .
    Den Artikel könnten Sie doch gleich an den Brief „10 Fragen an 100 Köpfe“ anhängen.
    Ist der denn eigentlich schon raus?

    1. 1. einer digitalen Welt zu leben, bedeutet für mich…
      2. Unverzichtbar oder überflüssig, Arbeit oder Freizeit? Mein Computer ist für mich…
      (…)
      auf diesem Level geht es weiter …
      (…)
      10. Die Digitalisierung schafft Chancen und birgt Risiken. Von der SPD erwarte ich, dass sie…

      Der Kram sollte auch auf SPD.de zu finden sein, dort funktioniert er aber nicht. Soviel zu der Kompetenz-Kompetenz der SPD in diesem Themenfeld.

      Das mit der Mietpreisbremse hat ja auch nicht wirklich geklappt …

  5. Die SPD ist verlogen und Sigmar Gabriel zu feige, das auszusprechen was „Freiheit, Gleichheit, Gerechtigkeit, Solidarität und Demokratie“ wirklich bedeutet.

    Hartz IV und Sanktionen gegen die Schwächsten in der Gesellschaft, die sich nicht wehren (können) zu beenden und wenn es mit der GroKo nicht geht, diese zu beenden.

    Die Automatisierung wird er nicht aufhalten können, wie auch. Deshalb sollte sich die SPD mit dem bedingungslosen Grundeinkommen ohne Scheuklappen auseinandersetzen. Arbeiterpartei war gestern.

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.