Vor einem Monat haben wir berichtet, dass der Bundesnachrichtendienst für seine anlasslose Totalüberwachung sämtlicher digitaler Kommunikation über „Landesgrenzen“ Mail-Adressen mit der Top-Level-Domain .de sowie 31 weiteren Domains herausfiltert. Da wir eine .org Domain haben und nicht in der Liste sind, hatten wir beantragt, auch in die Ausnahmeliste aufgenommen zu werden. Jemand hat dann sogar einen Generator dafür aufgesetzt. Jetzt hat uns der Auslandsnachrichtendienst geantwortet:
Medienberichte, wonach der Bundesnachrichtendienst Telekommunikationsdaten, die er nicht erheben darf, lediglich an Hand der Top-Level-Domain ‚.de’ identifiziere, treffen nicht zu. Um sicherzustellen, dass keine unzulässige Telekommunikationsdatenerhebung stattfindet, bedient sich der Bundesnachrichtendienst eines mehrstufigen, komplex und aufwändig gestalteten und ständig fortentwickelten Filterungsprozesses.
Ihre Besorgnis, allein aufgrund Verwendung einer anders als auf ‚.de’ endenden Domain bzw. aufgrund der Nutzung von Mailprovidern, die nicht in Deutschland registriert sind, vom Bundesnachrichtendienst ‚überwacht’ zu werden, ist daher unbegründet.
Na danke für die Klarstellung. Wie die komplexen und aufwändigen Filterungsprozessese denn aussehen, kann man uns natürlich nicht sagen. Und dass wir wegen anderer Sachen als unserer Domain „überwacht“ werden, will man auch nicht ausschließen.
Vielen Dank, BND!