Überwachung

Bild: Bundesregierung muss von PRISM gewusst haben

Nach den Interviews von Innenminister Friedrich und Kanzlerin Merkel vom Wochenende mit zahlreichen Dementis bezüglich des NSA-Überwachungsskandals, wird es jetzt etwas spannender. Wir erinnern uns, niemand will etwas gewusst haben. Die Bild-Zeitung vermeldet heute, dass das wohl nicht so stimmt und beruft sich auf Insider-Informationen:


netzpolitik.org - unabhängig & kritisch dank Euch.

Tatsächlich aber speichern Programme wie PRISM nahezu ALLE Inhalte von elektronischer Kommunikation außerhalb der USA, auch in Deutschland. Das erfuhr BILD von mehreren Quellen, die mit den Programmen vertraut sind.

Auch das Kanzleramt muss davon gewusst haben, das für die Kontrolle des BND zuständig ist, wie die Bild erfahren hat:

Nach BILD-Informationen hat zumindest der Bundesnachrichtendienst seit Jahren von der enormen Vorratsdatenspeicherung der US-Dienste Kenntnis – und hat in den vergangenen Jahren aktiv darauf zugegriffen.

Kein Funfact:Laut Bild werden die Inhalte „in der Regel nach drei bis sechs Monaten gelöscht“. Die Verbindungsdaten (Neudeutsch: Metadaten) sollen für immer gespeichert werden. Das widerspricht nicht nur etwas den Aussagen von Friedrich im ZDF.

Und die Bild-Zeitung bestätigt auch, dass Innenminister Friedrich nicht zur Aufklärung in die USA gereist ist, sondern tatsächlich zum Briefing und zur Versicherung, dass man gerne alles so weiter machen würde:

Die Bundesregierung hat auch weiterhin großes Interesse an einem engen Austausch mit den US-Diensten. So ging es bei der Friedrich-Reise nach BILD-Informationen vor allem darum, der US-Regierung zu versichern, dass man die zahlreichen Hinweise von NSA und CIA sehr zu schätzen wisse.

Kein Wunder, dass Friedrich so beim ZDF Heute-Journal aufgetreten ist und die Totalüberwachung noch einen „edlen Zweck genannt“ hat. Nun kann es sein, dass Merkel Friedrich als Bauernopfer nach Washington geschickt hat, um davon abzulenken, dass ihr Kanzleramt und damit ihr Kanzleramtsminister Pofalla die verantwortliche Person ist, die das wissen sollte und müsste. Dann wird es mal Zeit, die Scheinwerfer mehr vom Innenministerium auf das Kanzleramt zu lenken.

Diese Regierung möchte keine Aufklärung. Diese Regierung möchte so weiter machen wie bisher. Auf Kosten unserer Grundrechte und Freiheit.

48 Kommentare
  1. „Kein Wunder, dass Friedrich so beim ZDF Heute-Journal aufgetreten ist und die Totalüberwachung noch einen “edlen Zweck genannt” hat.“
    __________

    dazu kommt, es sind reichlich ausgebildete juristen, von den wir regiert werden…

    wohl alle geklautes wissen, aller guttenberg.
    da das volk überwacht werden soll, sollten die politiker auch überwacht werden, da freuen sich nicht nur die steuerfahndung über merkels konto daten, sondern auch das volk….

    aber da werden unsere bestechlichen politiker was dagegen haben….

  2. Wenn jetzt netzpolitik anfaengt, ausgerechnet die BILD als Quelle fuer irgendwas heranzuziehen, werde ich netzpolitik wohl den Ruecken kehren muessen.

      1. CK:
        Herr Beckedahl, finden sie, dass netzpolitik.org auch aus der Bild zitieren darf; eine Haltung, die nach ihrem Artikel ‚Bild informiert: NSA-Überwachung ist Sieg für unsere Bürgerrechte‘ zumindest seltsam beim Leser ankommen könnte?
        MB:
        Die Bild bestätigt uns!
        CK:
        Nach Ihrer Auffassung heiligt der Zweck diese Mittel?
        MB:
        Also dieser edle Zweck, äh,

  3. Bitte korrigieren: Eine Bild-Zeitung gibt es nicht, es heißt lediglich Bild. Mich wundert außerdem, dass ihr die Bild als Quelle nutzt. Da könnte man gleich den Kaffeesatz befragen…

    1. Bei mehr als einmaligem Besuch von Netzpolitik.org wäre Dir sicher aufgefallen, dass das Thema in dieser Form und mit dieser Aussage bereits lange vor Erscheinen des heutigen Artikels in der Bild hier lang und kontrovers veröffentlicht und diskutiert wurde.

      Mit dem Verweis auf den Bild-Artikel wird hier lediglich darauf hingewiesen, dass inzwischen wohl selbst die Mainstream-Medien aus dem Kellergeschoss der Gesellschaft sich nicht mehr vor den Tatsachen verschließen können. Als „Quelle“ kann man diesen mglw. auch ironisch gemeinten Verweis wohl kaum bezeichnen.

      Übrigens: Ich weiß ja nicht, ob Du am Zeitungskiosk nur die schicken Lollis kaufst, aber das ganze Altpapier, was da rumliegt, nennt sich „Zeitung“. Ich wüsste nicht, dass sich die Bild aus der Papierpublikation zurückgezogen hat … oder hab ich was verpasst?. Insofern darf man durchaus von einer Bild-Zeitung sprechen, zumal sie sich auch als genau solches Organ verstehen und am Markt aufstellen und bewerben.

      1. Vergesst bitte niemals die absolut notwendige Zusatzinfo „Zeitung“ (mit Tüddelchen!), falls Bild mal wieder als Quelle herhalten muss.

  4. Hätte niemals gedacht, hier als Quelle die Bild zu finden.
    B2T: Sieht ganz so aus, als wollten sich jetzt alle rausreden :/ Wie die Fahnen im Wind – ein Grund mehr für mich die Piraten zu unterstützen. Möchte nicht, dass Obama weiß was ich zum Frühstück hatte.

      1. Zumindest sind sie meiner Einschätzung nach überwiegend Überzeugungstäter und Idealisten die sich für diese Themen innerhalb ihrer Möglichkeiten stark machen. Ja, ich denke schon das sie versuchen würden was sie könnten, um diese Praktiken zu verhindern und immer wieder den Finger in die Wunde legen würden, sollten Sie im Bundestag landen.

      2. Immer wieder den Finger in die Wunde legt auch die Linke, aber es passiert nichts. Wie soll man auch etwas erreichen, wenn man eine riesige Wand vor sich hat (CDU, FDP, SPD, Grüne)? Es wäre schön, wenn SPD eine echte Opposition wäre, aber das ist sie nicht. Und die Piraten werden genauso verhungern wie die Linke, sollten sie in den Bundestag einziehen.
        Ich sehe da keine Wende.

  5. Mann! Klar is die BILD ein…..ihr wißt schon alle was….aber unbestritten hat sie gute Quellen! Und ich bin ganz froh hier drüber zu lesen, in diesem Falle is es ne echte Info, denn sonst hätte ich sicher nichts drüber erfahren!

  6. Friedrich hat die Totalüberwachung nicht zum edlen Zweck ernannt, sondern zum Mittel. Das ist ein Unterschied, auch wenn’s die Sache natürlich nicht besser macht. Im Gegenteil, es wäre wohl ehrlicher gewesen, hätte er zugegeben, dass die Geheimdienste das Mittel zum Zweck verkehren.

  7. Ich würde mich nicht wundern, wenn die Bundesregierung diese Dienstleistung nicht schon im März 2009 beanspruchte, weil die fundierten IT-Kenntnisse eines SPD-Politikers die Verdummungskampagne einer gewissen Zensursula störten.
    Da „die Dienste“ ebenfalls am Erfolg von Zensursulas Kampagne interessiert waren, lieferten sie das aus der Politikerakte hervorgezauberte beweiskräftige Material noch gerade rechtzeitig vor der entscheidenden Rede des IT-Fachpolitikers.
    Dessen unbeleckter Nachfolger und die meisten Minister und Abgeordneten glauben wahrscheinlich heute noch, dass über sie selbst keine Akte angelegt wurde, bis ihnen, spätestens bei Gefahr abweichenden Abstimmungsverhaltens gewisse Inhalte gezeigt werden.
    Die „Dienste“ lassen sich halt ungern an der NSA herumführen.

  8. BILD als Quelle ist durchaus OK. Meistens erübrigt sich das halt aufgrund der Themen ohnehin. In diesem Fall aber ja interessant, zudem vermutlich wahr, und selbst wenn nicht, wäre die Nachricht über die (dann Falsch-) Meldung selbst ja schon ein Punkt, da sie den Aussagen von Friedrich entgegensteht.

    Zudem kann man BILD natürlich nennen wie man will, ich würde aber trotzdem auch dazu tendieren, das Wort Zeitung sehr weit davon zu entfernen. Es gab mal eine Aussage eines Medienwissenschaftlers, der festgestellt hat, dass BILD nicht in erster Linie Nachrichten verbreit, sondern Unterhaltung in Nachrichtenform. D.h. ob etwas gedruckt wird, wird nicht anhand der wichtigkeit der Meldung entschieden, sondern anhan des Unterhaltungswertes, UND – nicht zu vergessen – um bei den Stammlesern ein Wohlfühlgefühl auszulösen. Kein Witz. Daher oft Meldungen, dass alle Ausländer assozial Euro-Schmarotzer sind, und die Deutschen sowieso alles am besten können. Denn DAS mag der Leser hören, da fühlt er sich zugehörig. Ich habe leider keine Quelle dazu, war glaubich ne Doktorarbeit, aber es wurde empfohlen, nicht das Wort Zeitung zu benutzen, da die Menschen damit i.A. verbinden, dass es sich um ein Medium handelt, was primär zu Informationszwecken verlegt wird.

  9. Die Aussage „Diese Regierung möchte keine Aufklärung.“ ist sehr richtig. Aber ich finde sie verschiebt das Bild. Glaubt ihr wirklich dass das anders wäre wenn die jetzige Opposition regierte? Die, besonders die SPD, stecken doch genauso mit da drin.
    Es wäre ja schön wenn ich einfach was anderes wählen könnte und die Sache wär vorbei. Dass es nicht so ist finde ich zutiefst frustrierend.

    1. Genau den Gedanken hatte ich auch. Wenn die Regierung von der Überwachung gewusst hat, dann weiß man davon bestimmt nicht erst seit gestern. Und es ist noch nicht so lange her, dass zumindest die SPD an der Regierung beteiligt war. Selbst wenn 2009 in der Regierung noch nichts von den aktuellen Programmen bekannt war, muss man schon gewusst haben, dass die USA irgendeine Form betrieben haben.

      Was die aktuelle Regierung an „Aufklärung“ betreibt ist natürlich lächerlich. Aber bei einer anderen Regierungspartei wäre das wohl auch nicht (viel) besser.

  10. Ich bin auch kein Freund der „Bild“ aber ich gebe Irene recht, die Quellen der „Bild“ sind mit Sicherheit gut. Und es kann ja nicht komplett ausgedacht sein, ein Funken Wahrheit muss da ja sein.

    Zumindest werde ich der Frau Merkel eines meiner Bücher „George Orwell – 1984“ schenken/zuschicken. Ich bin mir ziemlich sicher, dass sie es noch nicht kennt.

    1. Ach natürlich kennt Merkel (und alle anderen Politiker) 1984. Die haben wahrscheinlich sogar alle die vom Author kommentierte Version, mit detaillierten Anleitungen. Selbst der Friedrich dürfte die gelesen haben. Oder glaubt ihr echt immer noch alle, dass die wirklich so dumm und dämlich sind wie sie tun, um sich dahinter zu verstecken?

    2. Leider kennt Sie es, nur hat Sie es nicht verstanden. Sie glaubt das sei eine Anleitung für Moderne Staatsfrauen.

      „Orwells world is a warrning – not a model“

  11. Ich wüsste sehr gerne, wie Bild jetzt mehrere Quellen hat, die mit den Programmen wie PRISM (und da stellt sich doch die Frage: mit welchen denn genau noch?) vertraut sind.

  12. Über die Bildzeitung kann man denken, was man will, aber darüber ist man immer am schnellsten informiert. Und wenn es dann noch gegen die eigene Klientel geht, muss schon was dran sein.

    Halten wir fest: CDU/CSU wollen weiterhin die Totalüberwachung aller Deutscher (über die NSA und per Vorratsdatenspeicherung durch die eigene Regierung). Also auch von sich selber, ihren Kindern, ihren Enkeln, ihren Verwandten, ihren Freunden und Bekannten. Ist doch immerhin mal Klartext von CDU und CSU.

    Vielleicht noch eine Anmerkung. Die Totalüberwachung durch die USA betrifft alle … nur nicht die USA. Nur weil der Friede meinte die Amis hätten verstanden, dass wir Deutsche so viel Wert auf Privatspähre legen. Es gibt ein Land, in dem die Bürger noch viel mehr Wert auf Privatsphäre legen, nennt sich USA. In diesem Land gibt es keine Personalausweise, keine Meldeämter und natürlich keine Vorratsdatenspeicherung.

    Dass es (natürlich) eine Lüge ist, dass die Aufdeckung der Sauerlandgruppe eine anlasslosen Überwachung zu verdanken wäre, muss man nicht gesondert erwähnen. Erwähnenswert wäre es, wenn sie mal nicht lügen würden.

  13. Gute Zusammenfassung. Gute Pointierung. Mieser Ausstieg: Als Mitglied der Grünen ist Markus nicht glaubwürdig beim Politiker*Bashing. Das riecht nach billiger Wahlkampf-Masche.

    1. Wo und Wie wird hier eine „billiger Wahlkampf-Masche“ gefahren? Bitte nochmal genauer beschreiben! Währe es nicht eine „billiger Wahlkampf-Masche“ diese Fakten nicht offen anzusprechen und daraus eigene Schlussfolgerungen zu ziehen?

      Und im bezug auf eine Parteimitgliedschaft kann ich nur sagen das hier wenigstens klar ist welcher Partei der Autor angehört, anders als bei so manchen „qualitäts Presse“ erzeugnissen.

    2. hallo thomas

      bitte würdest du dein kommentar ein wenig besser auskommentieren, zum bleistift warum du das glaubst…

      ich mein, so als journalist, da gehoert sich dass;-)

  14. Habe eben mal das ewige Gelaber von Friedrich von wegen NSA und ihrer edlen Hilfe bei der Ergreifung der Sauerlandgruppe gegoogled. Das kommt dann dabei raus, mit nur ein wenig Recherche:

    „Mutmaßlicher CIA-Mann war „der Chef“

    Die Hintergründe der „Sauerland-Gruppe“, die 2007 Terroranschläge in Deutschland geplant haben soll, werden immer mysteriöser: Ein mutmaßlicher Kontaktmann des US-Geheimdienstes CIA spielte bei der Attentatsvorbereitung eine größere Rolle als bislang bekannt. Von Rainer Nübel“

    http://www.stern.de/panorama/sauerland-zelle-mutmasslicher-cia-mann-war-der-chef-653678.html

  15. Mal unabhängig davon das ich die Bild auch nicht mag und es für ein übeles und gefährliches schmierenblatt halte, so muss man doch feststellen, dass die Bild eine überaus mächtige Institution in Deutschland ist. Wenn also diese Institution einen solchen Bericht veröffentlicht, ist das,trotz aller Kritik hier in den Kommentaren, def. berichtenswert. Auch in einem Blog wie diesem den ich sehr schätze.
    Ich finde diese fast reflexartige Ablehnung jeder Berichterstattung in der der Name „Bild“ auftaucht für unpassend, da diese Haltung mMn. die politische Realität in diesem Land nicht wiedergibt.

  16. http://www.gesetze-im-internet.de/tkg_2004/__109.html

    erstaunlich das angriffe nicht aufgefallen sein sollen und auch noch bei microsoft eine eingebaute hintertür….outlook auch?
    kein antiviren programm?

    scheinbar lässt sich merkeln deshalb im jet paar wanzen einbauen…

    http://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/militaer-verteidigung/id_64471340/wird-merkels-jet-zum-spionage-flieger-.html

    damit auf ihren windows rechner, die ordner nicht mehr durcheinander beracht werden.
    alles alternativlos und #neulant…die müssen ja it/admins da haben, die die politiker beraten und scheinbar total blind sind, das sowas nicht aufgefallen sein soll.

    *pfeif* zu viel sarkasmus?

  17. Warum wird eigentlich nur noch von der NSA berichtet? Die Datenschnüffelei der Briten stinkt mir noch viel mehr. Die sind schließlich in der EU – und gehören für diese Aktionen vorm Europäischen Gerichtshof verklagt! Aber das Thema existiert scheinbar überhaupt nicht mehr…

    1. problem ist zb. cecilia malmström, oder die inteligenzbefreiten die in die eu wegdelegiert wurden.
      geld regiert die welt und daher will die eu auch die toale überwachung.

      wer glaubt, das einer hier bei dem spiel demokratie und rechtsstaat will, sollte sich mal folgendes fragen:

      wie ein friedensnobelpreis mörder obama und ohne urteil, menschen in aller welt killt.

      die eu ein nobelpreis und da werden terroristen gesucht, mit überwachung?

      es geht um geld und mehr juckt die an der macht nicht, den ist die menschlichkeit, persönlickeitsrechte, private und datenschutz-sachen egal!

      solange die politik nicht überwacht wurde, juckte das keinen was mit dem volk ist und wie es überwacht wird!

      zb.:

      http://www.spiegel.de/politik/deutschland/internet-kontrolle-merkel-verteidigt-ueberwachungsplaene-a-906212.html

      ergo alles friedensnobelpreis terroristen?

      oder united stasi of america arschkriecher an der macht!

      http://www.spiegel.de/politik/deutschland/union-und-fdp-verhindern-schaerfere-regeln-gegen-abgeordnetenbestechung-a-908264.html

      money, money…. willkommen in der realen merkel diktaur!

  18. An diesem Verhalten erkennt man den völkerrechtlichen Status unseres Landes. Fakt ist, dass Deutschland seit 8 Mai 1945 nicht mehr souverän ist, zumindest laut Aussage von Herrn Schäuble, aber der sollte es ja wissen. http://youtu.be/3TV2OpCmlJc

    Solange dieser Status besteht, der privat finanziert wird, gibt es keine Chance sich aus der Umklammerung und Direktive zu befreien, mit anderen Worten, die gesamte Deutsche Bundesregierung aggiert auf Instruktionen von Dritten Personen, dies sollte auch dümmste langsam erkennen.

    Wir die Bürger selber, können nur das Bewußtsein erlangen und uns endlich von der Kognitiven Dissonanz befreien (https://de.wikipedia.org/wiki/Kognitive_Dissonanz), die uns seit der Kindheit eingetrichert wurde und uns selber Veränderen und erkennen, denn ansonsten läuft dieses Spiel weiter wie gehabt und am Ende sind wir die Bürger / Menschen verloren.

    Es ist Zeit aufzuwachen!

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