Anhörung zum Leistungsschutzrecht: Realitätsverzerrung bei CDU/CSU

lsr_banner06Eine Pressemitteilung des stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Günter Krings und des zuständigen Berichterstatters Ansgar Heveling zur gestrigen Anhörung im Unterausschuss Neue Medien über das geplante Leistungsschutzrecht entbehrt nicht einer gewissen Komik: Heveling und Krings haben sich von den geladenen Sachverständigen bestätigen lassen, „dass nicht nur die rechtliche Seite eines Leistungsschutzrechtes für Presseverlage unzweifelhaft“ sei. „Auch aus technischen Gesichtspunkten“ begegne „das Leistungsschutzrecht keinen Bedenken“. Wir haben offensichtlich eine andere Anhörung verfolgt.

Auch der Jungen Union ist das zuviel Realitätsverzerrung: Henrik Bröckelmann, Beisitzer im Bundesvorstand der Jungen Union beschwerte sich bereits via Twitter beim ersten parlamentarischen Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Grosse-Brömer. Unterstützung erhielt er vom stellvertretenden Vorsitzenden der Junge Union NRW, Florian Braun, der ebenfalls andere Eindrücke aus der Anhörung mitgenommen hat:

Vielleicht lauschte Heveling ja auch auf seinem Tablet-Computer einer anderen Anhörung in einer anderen Realität?

5 Kommentare
Unterstütze unsere Recherchen und Berichterstattung für Grundrechte und ein freies Internet durch eine Spende. Spenden