Das Internet geht auf die Straße: Zehntausende demonstrieren gegen ACTA

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Was für ein Tag! Mehrere zehntausend Menschen sind heute bei Minustemperaturen in mehr als 60 Städten auf die Straße gegangen und haben gemeinsam gegen das ACTA-Abkommen und für eine Reform des Urheberrecht demonstriert. Das ist einfach unglaublich und niemand von uns hätte noch vor Wochen im Traum daran gedacht. Danke an Alle, die Demonstrationen organisiert oder einfach nur demonstriert haben!

In Berlin sind alleine rund 10.000 Menschen gekommen. Die Polizei war leicht überfordert, weil wir nur pessimistisch vor einer Woche eine Demonstration mit 600 Menschen angemeldet haben. Der Protestzug war aber vollkommen friedlich, so dass es zu keinen Problemen kam. Sehr erfreut waren wir über den vielfältigen, kreativen und bunten Protest, der auf vielen Fotos festgehalten wurde. Ich werde erst die nächsten Tage dazu kommen, mir viele Bilder und Videos anzuschauen und freue mich über Links in den Kommentaren. Was mich unglaublich überrascht hat, war dass soviele junge Menschen auf die Straße gegangen sind. Ich kam mir teilweise wie einer der Ältesten vor, dabei bin ich selbst noch nicht alt. Viele waren sicher zum ersten Mal auf einer Demonstration. Der Grund dafür ist meist die Sorge um ein offenes Netz, um unseren gemeinsamen digitalen Kommunikationsraum, der durch immer mehr falsche Regulation gefährdet ist. Das treibt viele Menschen auf einmal an, die mit dem Netz aufgewachsen sind und sich jetzt zum ersten Mal politisch engagieren. Da sage noch jemand, die Jugend ist unpolitisch, wenn zehntausende Menschen bei der Kälte auf die Straße gehen und Nein sagen zu intransparenten politischen Prozessen und einem nicht mehr zeitgemässen Urheberrecht, das massive Auswirkungen auf unser Mediennutzungsverhalten hat.

Der heutige Tag war ein deutliches Zeichen an die Politik und das EU-Parlament. Die Message der Proteste ist: Es ist Zeit, das Urheberrecht zu reformieren, eine weitere Zementierung durch eine falsche Politik wie ACTA sie darstellt, akzeptieren wir nicht weiter. Jetzt gilt es, die Proteste bunt und vielfältig bis in den Sommer weiter zu treiben, wo die EU-Parlamentarier Nein zu ACTA sagen können und aus unserer Sicht auch müssen.

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Über die Autor:in

Markus Beckedahl hat schon 2003 in der Ur-Form von netzpolitik.org gebloggt und hat zwischen 2004 bis 2022 die Plattform als Chefredakteur entwickelt. Seit 2024 ist er nicht mehr Teil der Redaktion und schreibt einen Newsletter auf digitalpolitik.de. Kontakt: Mail: markus (ett) netzpolitik.org, Presseanfragen: +49-177-7503541 Er ist auch auf Mastodon, Facebook, Twitter und Instagram zu finden.

Veröffentlicht 11.02.2012 um 19:29
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74 Ergänzungen

  2. „Was mich unglaublich überrascht hat, war dass soviele junge Menschen auf die Straße gegangen sind. Ich kam mir teilweise wie einer der Ältesten vor, dabei bin ich selbst noch nicht alt. Viele waren sicher zum ersten Mal auf einer Demonstration. Der Grund dafür ist meist die Sorge um ein offenes Netz, um unseren gemeinsamen digitalen Kommunikationsraum, der durch immer mehr falsche Regulation gefährdet ist.“

    Ich zähle mich mal auch zu den jungen Menschen, auch wenn ich schon auf 1-2 Demonstrationen war und finde deine Arbeit großartig. Weshalb ich nochmal auf meine Posts im „Youtube Stars gegen ACTA“ hinweisen wollte, weil ich denke wenn du (&Kompetente Kollegen) Direkt mit den „sprachrohren der jugend“ zusammenarbeitet, ein aufgeklärterer breiterer konsens geschaffen werden kann.

    1. … was mich etwas gestört hat, daß zuwenige ältere da waren. Schließlich sind wir EINE Gesellschaft, auch wenn manche üble Politik uns gern auseinander haben möchte.
      Aber, das soll keine Miesmachen sein, denn der Aktionstag war einsame Klasse! Und ein wenig (konstruktive) Kritik ist immer gut.

      Gruß an alle, bei diesen Temperaturen-zum-Abgewöhnen trotzdem demonstriert haben (in Bulgarien oder so bei – 20°). Das habt ihr ganz schickt gemacht. :-)

      1. Hab mir grad Gedanken gemacht, warum vielleicht so wenige ältere auf der Demo waren. Als „alter Sack“ ;), kann ich vielleicht eine Antwort geben:

        Ich kann mir durch mein Einkommen viele Musik oder Videos „legal“ kaufen oder leihen. Damit fühle ich mich durch ACTA weniger bedroht.

        Ich kann mich aber noch gut an die Zeit erinnern, wo ich studiert habe und kein Geld hatte … da war das „Teilen“ von Medien auch mein natürlicher Zugang zu Kultur.

        Bei härteren Urheberrechten werden vorallem die jüngeren kriminalisert. Die waren trotz eisigen Temperaturen dort, um gegen die Bedrohung durch ACTA zu demonstrieren.

      2. Da ist jemand voll am Thema vorbei !

        ACTA hat für mich nichts mit Kostenlosen Liedern zu tun oder ähnliches!

        ES IST DIE FREIE MEINUNG!
        Die somit komplett unterdrückt werden kann!
        Ebenso wie es dann auch nicht mehr möglich ist sich so wie vorher im Internet zu Informieren! Da ja alles irgendwo ein Copyright hat.

  3. Ein weiterer positiver Nebeneffekt ist die harmonische partei- und organisationsübergreifende Zusammenarbeit bei der Planung. Das wird zumindest bei uns in Hamburg nicht das letzte Mal gewesen sein. Zusammen sind wir stärker.

  4. Die Demo in Berlin wurde leider aufgeteilt, sodass der vordere Teil der Demo ca.2000 Menschen zum Schluss der Demo-Route nicht wussten was los war und sich dann einfach zerstreut haben.

  10. Ihr werdet im nächsten Jahr auf dem Boden der Tatsachen landen.

    Sollte die jetzige Regierung 2013 weiterhin gewählt werden, ist ACTA gebont.

    Ihr wisst nichts. Ihr seid blond.

    1. da müssen wir nicht bis 2013 warten. diesen sommer ist fußball EM, da wird wieder so einiges durch gewunken werden.

  11. Ps.
    Man sollte nächstes Jahr zur Wahl gehen. Denn Merkel wird nur eine Woche brauchen, ACTA durchzuwinken. Eine Woche nach der Wahl und das Bonbon ist gelutscht.

    Eure Freude kann ich daher nicht nachvollziehen. Sie scheint mir eher eine kindische Freude, weil die selbstgebaute Sandburg nicht eingebrochen ist. Da freut sich jedes Kind. Sie wird aber noch zerhauen von dem bösen Onkel. Aber erst danach. Vorher gehen die Kinderlein zur Wahl. Und sie wählen immer die Falschen, wie sie es schon immer gemacht haben. Adolf…CDU…. ACTA kommt nach dem WahlAKT.

    Die Deutschen bekommen, was sie verdienen. Denn es gibt leider noch viele braune Opas hier. Und die wählen CCCCCCCC!

    1. Ich weiss zwar nicht was dein Problem ist, aber die Bundesregierung hat rel. wenig zu tun mit ACTA… sicher die könnten das kippen aber auf die kommt es grad nicht an sondern vor allem auf das EU Parlament.
      Auch muss nur ein einziges Land der EU ACTA verneinen um das Abkommen zu kippen.

      Außerdem denke ich eher, dass DU dich noch wunderst was da noch kommt…

      1. Ich soll mich wundern?? Über was?

        Schön wäre es, mich nicht mehr wundern zu können, aber das fällt mir HIER schwer.

  12. Was erwidert man denen, die behaupten, die ACTA-Gegner wollen einfach nur weiter illegal gratis ihren Stuff downloaden, und das sei der einzige Grund, warum sie jetzt aus ihren Löchern gekrochen kommen und demonstrieren?

    1. Fragen, ob sie gerne Gesetze haben wollen, die Millionen Menschen in Afrika sterben lassen. Ob es richtig ist, dass nicht mal die Parlamentarier, die darüber abstimmen sollen, die Details kennen (können), also was sie da eigentlich entscheiden.
      Fragen, ob es richtig ist, dass Lobbyisten unsere Bürgerrechte beschneiden dürfen, die in blutigen Jahrhunderten mühsam erkämpft wurden.

    2. 1. ACTA triff nicht nur die Filesharer, sondern auch die unabhängigen Kreativen, z.B. die Blogger und youtuber. ACTA will das freie Internet, in dem jeder seinen eigenen Sender, seine eigene Zeitung aufmachen kann, in einem monopolistischen Shopping-Kanal wandeln.
      2. Wenn Filesharing illegal ist und es Millionen trotzdem tun, machen die Gesetze dann noch Sinn? Das Urheberrecht wurde konzipiert, als die Möglichkeit des kostenlosen Kopierens noch nicht vorstellbar war. Müsste man es nicht eher der Zeit anpassen, als die Menschen diesem veralteten Recht anpassen zu wollen?

      1. (Advocatus-Diaboli-Modus) Gegenargument: Wir fahren alle zu schnell, und sind trotzdem froh dass es Geschwindigkeitsbegrenzungen gibt. Korruption war in Deutschland auch mal viel alltäglicher (man konnte Bestechungsgeld von der Steuer absetzen, Betriebskosten…) und wurde dank konsequenter Verfolgung zumindest eingeschränkt.

      2. nicht alles was hinkt, ist ein Vergleich ;) Ich kann immer noch nicht so schnell fahren wie ich will, ohne dass ich jemanden gefährde.

    3. Eine gute Frage auf die auch ich gerne eine adäquate Antwort hätte.

      In Acta geht es offensichtlich nicht nur um illegale Downloads.
      Es geht auch um gefälschte Produkte.
      Es geht also letztendlich um alle möglichen Gegenstände meines alltäglichen Lebens.
      Auf was kann/muss ich mich einstellen, wenn ich einmal Opfer von Produktpiraterie werde? Hausverbot beim Discounter wegen vorsätzlichen Einkaufs chinesischer Nudeln?
      Kann mir das jemand plausibel erklären, was da auf mich zukommt, zukommen kann, wenn Acta so durch geht, wie Acta derzeit angedacht ist?

      2. @jc

        Danke, das hilft mir nur leider nicht wirklich weiter.
        Englisch kann ich nur sehr begrenzt und in dem Kreis in dem ich gerne Informationen weitergeben würde, sieht das noch schlechter aus.

        Stell dir vor, ich will meinem Opa erklären, um was es hier gerade geht. Der Opa ist nahezu blind, fast taub und spricht bestenfalls Hamburger Platt, aber ganz sicher kein Englisch.

        Ist nicht bös gemeint, ich will nur darauf hin weisen, dass es hier Draußen Hunderttausende gibt, die mit dem ‚ganzen technischen Kram‘ null-komma-nix anfangen können. Die sind aber auch betroffen und es sind wie gesagt nicht wenige.
        Denen muß man so simpel wie möglich erklären können, was gerade passiert.
        Mir geht da zur Zeit die Puste aus habe ich festgestellt und ich hatte irgendwie gehofft, der ein oder andere, der tiefer in der Materie stecktals ich, hat vielleicht einen Tipp, wo ich mich noch umschauen kann.

      3. ganz einfach, für deinen opa:

        bei acta und ähnlichem pillepalle (sopa,pipa,…) geht es darum, daß die leute am ende alle sachen (gilt auch für nahrung, und auch die sogenannten ‚geistigen‘ sachen, also letztlich alles) nur noch von ein paar ganz wenigen, großen firmen kaufen sollen und dürfen. für alle, die da so richtig mitmischen, bei den firmen und bei den weichenstellern in der politik heißt das: bingo! für alle anderen: maloche, tschüß oder knast!

  15. Hier in Kiel waren es auch fast nur junge Leute, insbesondere Schüler. Hat mich auch überrascht, zumindest in dieser Deutlichkeit. Ich hätte den Riss durch die Gesellschaft altermäßig weiter oben angesetzt.

  16. Sehr schön. Und jetzt bitte noch die Systemprobleme sehen, warum deutsche Medien (bis auf sehr wenige, zB telepolis von heise 2008) EU-Prozesse nicht auf dem Schirm haben. Und warum die EU-Exekutive sich verselbständigt. Und warum nur eine handvoll MdEPs überhaupt zu dem Thema kommunizieren. Und warum so gut wie kein deutscher MdB das thematisch rechtzeitig auf dem Schirm hat.

  18. Schön das so viele auf die Straße gehen. Das erinnert an die großartigen Erfolge von:
    – Einführung der schuldenfreien Bundesrepublick
    – Einführung des Sozialismus
    – Abschaffung des Sozialismus, Fall der Mauer und DDR
    – rot-grün
    – schwarz-rot
    – schwarz-gelb
    – Ukraine Timoschenko orange (also Piratenfarbe) Revolution
    – Schillpartei in Hamburg
    – Karsai Afghanistan, Bonner Afghanistan-Verfassungs-Konferenz
    – Ägypten
    – Tunesien (?)
    – Libyen, Pariser Libyen-Verfassungs-Konferenz
    – Indien
    – Birma (1-2 mal)
    – Russland (gegen 1990 und 191x)
    – Obama
    Wo ist die Ausnahme (Null oder mehrere Nennungen sind möglich) ?
    Das ist ein gigantischer Ähnlichkeitstest. Aber die meisten haben noch nicht mitbekommen oder Alkohol löscht Gehirnzellen.

    Die zweite Klasse nutzt die dritte Klasse um selber an die Macht zu kommen („1984“ glaube ich) und die neue Adelskaste (Geliebte, Lustreisen, Pöstchen, Handlanger, noch mehr Pöstchen, Pensionen, Renten, Aufträge an Verwandte und Bekannte,…) zu bilden.
    Was hat uns Rot-Grün gebracht ? Ebook-Preisbindung, keine Abschaffung der Störerhaftung, Rückzahlung durch alle Mitternachtsnotare, UMTS-Versteigerung, WiFree-Netz bundesweit dank vieler ungenutzer Glasfasern unter allen Stark-Strom-Masten und jeder Bahnlinie und somit an jeder Bahnhofs-Haltestelle auch mitten in der Wallachei, zweite und dritte Tranche und neuen Markt. Oder auch nicht… .

    Piraten könnten aus Dank gewählt werden weil sie dafür sorgen, das z.b. LTE-Verträge ohne Festnetz zu haben sind und nach 3 Monaten jeden Monat gekündigt werden können und Bestpreis-Garantie gilt. Auch Dinge die rot-grün hätten einführen können wenn Verbraucher wichtiger gewesen wären. Es gibt hunderte Dinge die man fürs Volk erledigen kann, BEVOR man gewählt wurde und ohne Steuern auszugeben. Durch puren Öffentlichkeitsdruck.

    Es sind noch zwei Jahre bis zur Wahl. Bis dahin die Eurokrise köcheln und sich dann als Erretter feiern lassen ist wohl nicht drin. Bis dahin kann die FDP wieder zurück sein oder die Unzufriedenen sind noch viel mehr. Aber leider kenne ich keine Politiker die mehr machen als Steuern ausgeben und Schulden machen.

  21. 800-1000 Menschen allein auf der Rostocker Demo. Ich einer von ihnen. Ich hoffe, das heute hat ein Zeichen gesetzt.

  24. Man kann ja wirklich sagen, dass am gestrigen Tag den Politikern eine gezeigt wurde: „So nicht mit uns Bürgern.“In Kiel waren auch viele Menschen zur Demo auf der Straße gewesen.Nun kann man gespannt sein, ob es was gebracht hat.Denn man sollte sich nicht alles gefallen lassen oder so hinnehmen was Merkel und ok so beschließen.

  27. Junge Leute waren noch nie unpolitisch. Damit sie aktiv werden muss nur erst etwas passieren, was ihre Lebensweise einzuschränken droht…

  28. Was mich ehrlich gesagt erstaunt, ist das es soviele Menschen auf die Strasse treibt bei Themen die auf der Rangliste „Wichtigkeit“ eher im unteren Mittelfeld anzufinden sind.

    Ich würde mir mehr Bereitschaft wünschen euch auch bei „wichtigen“ Themen auf der Starsse zu treffen. Löhne, Renten, Krankenversicherung, Korruption, Lobbyismus…

    Schade!

  29. Doch, du bist alt. ;).
    Ich aber auch, ich teile dein Gefühl, dass das die erste Demo war, bei der ich eindeutig im oberen Drittel der Alterspyramiede war. Heißt aber auch, dass der Nachwuchs da ist. Und solange wir den Marsch noch ohne Gehhilfe mitlaufen können, ist alles gut….

  31. @Ralf Wagner, ich unterstelle den meisten älteren Opportunismus.

    Ich will trotz aller Beteiligung etwas Kritik einbringen, die Demoroute war bis auf die Friedrichsstraße wunderbar versteckt. Und die Abschlusskundgebung war da, wo uns niemand finden sieht.

    Neben der leichten Kritik ein fettes Lob an die Initatoren und auch an die Menschen der AG GurilliaKüche die von bei der Abschlussveranstalltung einen 80l heißen leckeren selbstgemachten Eintopf auf ein Transportfahrrad brachten. War saulecker.

  32. Ich denke einer der gröten Beweggründe war auch die nicht besonders demokratische Form, in der das ausgearbeitet und hinter den Kulissen versteckt wurde.

  33. @Stefan so siehts aus. Am 12.Mai wird es Weltweit diesbezüglich zu Großdemonstrationen kommen. Für echte demokratie und gobalen Wandel, hin zu einer Menschengerechten Gesellschaft.

  34. @Rainer: Ich teile deine Kritik an der Route überhaupt nicht. Die Demo führte richtig schön durch Berlin-MItte, hatte die richtige Länge, ging an Adressaten vorbei, war nicht der immer gleiche Alex-Brandenburger Tor-Scheiss und endete am Bundesverband der Pharma-Industrie und dem Justizministerium.

  36. ACTA wird wohl trotzdem in Kraft treten, 22 von 6 notwendigen haben ja schon unterschrieben. Oder ist das falsch?

    http://www.heise.de/newsticker/meldung/Europaeische-Kommission-zeigt-sich-von-ACTA-Protesten-unbeeindruckt-1433102.html

    „Grundsätzlich müsse immer darauf verwiesen werden, dass ACTA Arbeitsplätze in ganz Europa sichere, weil mit ACTA die Errungenschaften des geistigen Eigentums gegen die Chinas dieser Welt verteidigt würden. […] Das von Japan verwaltete ACTA-Abkommen tritt in Kraft, wenn sechs Staaten die Verträge ratifiziert haben. „

  38. Fotografen posten Fotos von Leute auf Demos auf Facebook die sich dann gegenseitig „erkennen“. Vermutlich klagt dann nachher der Fotograf noch gegen die Nutzung. Die Spakaria ist irgendwie auf dem Vormarsch. Nichts gegen etwas weniger Privacy, aber verrennt man sich da nicht gerade kräftig?

  39. Mensch, da bin ich ja beruhigt. Ich war am Samstag in Berlin, konnte aber leider nich an den Demos teilnehmen. Als ich mit dem Zug am Alexanderplatz vorbei bin, habe ich nur ein paar vereinzelte Priatenflaggen gesehen und schon befürchtet, dass kaum jemand gekommen ist – da nagt das schlechte Gewissen gleich doppelt. Dafür durfte ich mir für den Rest des Wochenendes anhören, was für ein paranoider Spinner ich doch bin, die willkürrlichen Handyüberwachungen in Berlin schlecht zu finden und wie furchtbar technisch überlegen die bösen, bösen auto-anzündenden Verbrecher doch sind … *grmpf*

  42. War wirklich klasse, und ich hoffe, dass am 25. Februar nochmal alle anwesend sein werden. Die Verantwortlichen haben die Hitze gespürt und sind jetzt in Abwehrhaltung.
    Übrigens sollen in Deutschland über 100.000 demonstriert haben. „Mehrere 10.000“ klingt, als wären es bestenfalls halb so viele. Das Problem ist, die Medien runden die Zahlen massivst ab oder nehmen lieber die Mindest-Schätzungen, die Polizei-Schätzungen sind im Mittelbereich und die Veranstalter schätzen hin und wieder ein paar Tausend mehr.
    Teilweise wird auch knallhart gelogen. Über den Protest in Sofia (Bulgarien) wurde mehrmals behauptet, es seien nur 300 Leute erschienen. Jeder der Anwesenden spricht von deutlich über 10.000, und den Aufnahmen davon auf youtube nach kommt das auch hin.

  43. Ich hab einige Freunde gehabt die dabei waren. Sie waren etwas enttäuscht weil nicht so viele dabei waren wie es sie es erwartet hatten. Aber ich denke das kommt tatsächlich nur von der Erwartungshaltung. Nächstes mal bin ich auch dabei!

Dieser Artikel ist älter als ein Jahr, daher sind die Ergänzungen geschlossen.