Netzneutralität: ver.di kopiert bei Deutsche Telekom

Noch Mitglied bei ver.di? Für Mitglieder gibt es eine weitere Möglichkeit, sich bei der Gewerkschaft über eine schlechte Netzpolitik zu beschweren. Der ver.di-Mitgliederzeitung liegt immer ein kleines Zusatzblättchen namens „Komm“ bei, zumindest wenn man im Telekommunikationsbereich arbeitet. In der aktuellen Ausgabe gibt es einen Schwerpunkt zu Netzneutralität (PDF). Und der liest sich wie eine Werbebroschüre der Deutschen Telekom – Lobbyisten. Praktisch, dass diese auch ausführlich zu Wort kommen und sonst nur über Blogs und Internet gelästert wird. Schon alleine die Einleitung verwirrt (Wenn man sich das Design wegdenkt), ob man es hier mit der Deutschen Telekom – Lobby oder mit einer Gewerkschaft zu tun hat:

Am Pranger stehen die TK-Netzbetreiber, die – so ein immer wieder zu vernehmen- der Vorwurf in den Blogs und Foren der „Community“ – das offene, egalitaäre und innovative Internet zerstoören wollten.

Fast unglaublich ist auch eine Fiktion, die im Jahre 2015 spielen soll und die ein Horrorszenario beschreibt, dass kein Breitbandausbau mehr stattfinden kann, weil eine böse Netzneutralitäts-Lobby die armen Telkos an ihren Netzwerkmanagement-Phantasien gehindert habe. Ganz üble Propaganda. (Aber fast schon wieder witzig, wenn eine Gewerkschaft Horrorbilder von staatlicher Kontrolle von Infrastrukturen an die Wand malt. Aber so selbstironisch ist man bei ver.di sicher nicht)

Zwanzig Jahre nachdem auf Grundlage der Zweiten Postreform die Privatisierung der „grauen Post“ zur Deutschen Telekom AG umgesetzt wurde, reiben sich die Menschen beim Rückblick über die rasante Geschichte des TK-Marktes in Deutschland verwundert die Augen. Im Jahr 2015 ist das gesamte Festnetz der Bundesrepublik wieder unter staatlicher Kontrolle.

Früher hatte ich ein anderes Bild von Gewerkschaften, die das Gemeinwohl im Blick hatten und nicht einseitige Konzerninteressen. Zeit für die verdi-Basis, sich mal für bessere Positionen in der Netzneutralitätsdebatte einzusetzen.

Bei der Telekom abschreiben kann jeder, konsequent für digitale Bürgerrechte eintreten fällt verdi leider schwer.

(Danke an Dirk)

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30 Ergänzungen

  1. „konsequent für digitale Bürgerrechte eintreten fällt verdi leider nicht schwer“.

    Nicht?

  2. naja, Gewerkschaften vertreten nicht das Allgemeinwohl, sondern in erster Linie die Interessen ihrer Mitglieder. Das Allgemeinwohl entsteht dann erst durch den Arbeitskampf – in der Theorie. Jetzt rate mal, in welchem TK-Konzern anteilig die meisten ver.di Mitglieder sitzen…

    Ich sage nicht, dass die ver.di Positionen in diesem Bereich besonders durchdacht wären, aber mit der Rolle einer Gewerkschaft sollte man sich auch mal beschäftigt haben. ;)

    1. @Thomas Lange: Danke für die Aufklärung. Auch wenn es viele verdi-Mitglieder unter den Beschäftigten der Deutschen Telekom gibt, so ist die Zahl im Vergleich zu den restlichen Mitgliedern relativ klein. Und soweit ich mich mit der rolle von Gewerkschaften beschäftigt habe, vertreten diese durchaus auch Positionen, die das Gemeinwohl betreffen und machen nicht nur einseitig Arbeitskämpfe für Lohnerhöhungen.

    2. @Thomas Lange Wie Du weißt, bin ich ja auch (noch) ver.di-Mitglied. Aber nur erläuternd um Verständnis bitten reicht mir nicht mehr.

      Erst die seltsam Position des Bundesvorstandes zu einer Art Netzsperre und nun dies.
      Entweder fangen die sich selbst wieder ein oder wir schaffen das. Vorschläge?
      Wenn es nix nützt oder zu aufwendig ist -> man muss auch loslassen können.

  3. Und wieder mal ein Argument gegen große Branchen-übergreifende Gewerkschaften. Arbeitnehmerinteressen sollten halt von entsprechenden Kollegen vor Ort vertreten werden und nicht von irgendwelchen der Realität entrückten Aktivisten die mit dem Arbeitsalltag ihrer „Schützlinge“ kaum noch eine Verbindung haben.

    1. @Ben: Vor Ort? In San Diego? Sao Paulo? Silicon Valley? St. Pauli? Wo ist denn „vor Ort“ bei global agierenden Firmen mit Sub-, Sub-Sub- und sonstwie outgesourcten Unternehmen? Grade im IT-Bereich bräuchte man übergreifende Gewerkschaften, von den Produktionsstätten in China über die Programmierer in Indien bis zu freelancern hier bei uns. Die ersten beiden „w“s in www bedeuten World Wide.
      Kritik an ver.di: Gerne, bin dabei. Aber Schrebergartenvereine vor Ort gibts genug. Falls du Mitglied einer Gewerkschaft bist: Steht dir ja frei, dich zu irgendwas wählen zu lassen. Dafür müsstest du selber aktiv werden, dann brauchst du auch keine Aktivisten, die die Arbeit für dich machen.

  4. @Ben, volle Zustimmung
    @Markus, bin selbst auch ver.di Mitglied im Fachbereich 9, im Bezirksfachbereichsvorstand und kein TelekomMA. Alle anderen Funktionäre bis zu den Delegierten der Versammlungen im Fachbereich sind TelekomMA oder outgesourcte Ehemalige und einige Postler. Die inhaltliche Politik machen die Fachbereiche bei ver.di. Daher bekommt auch eine kleinere Zahl Gewicht.

    Ich ärgere mich jedesmal über die von Dir angesprochene TK-Beilage der ver.di Zeitung.

  5. @marcus: Bitte bitte lies vorher deine Beiträge nochmal durch, bevor du sie veröffentlichst. Inhaltlich sind sie ja ok, aber die dauernden Tipp- und Schreibfehler wirken unprofessionell und stellen den Text dadurch in ein qualitativ schlechteres Licht.

    Ansonsten: ver.di stinkt, ohne wärn’mer aber auch nicht besser dran.

    1. (Ich stimme moep zu: Inhaltlich prima, aber es liest sich wie ein Schulaufsatz mittlerer Güte, nicht wie ein Informationstext für eine große Leserschaft. Ein paar Minuten extra für Rechtschreibung und Zeichensetzung würden schon helfen. Danke im Voraus!)

  6. Das hier fügt sich leider nahtlos im Agieren der Gewerkschaften in Sachen Leistungsschutzrecht ein – wo man sich auch fragt, auf welcher Seite die eigentlich stehen….

  7. Ich muss Markus uneingeschränkt beipflichten.

    Der Text ist wirklich peinlich lächerlich, das in keiner Weise ausgewogene, geschweige denn mit einer Gegenposition konfrontierte, Interview mit Wolfgang Kopf, Leiter Politik und Regulierung der Dt. Telekom, eine einzig Aufzählung all der Pseudo-Argumente der Contra-Netzneutralität-Fraktion.

    Grundsätzlich werden Kritiker abfällig behandelt und als ideologiegetriebene, realitätsfremde Fundamentalisten hingestellt.

    Hier noch ein Schmankerl gleich aus der Einleitung zum Thema:

    Heute schon funktioniert das Netz nicht mehr durchgängig so, wie es sollte. Es leidet zunehmend an Verstopfung. Davon wissen alle ein Lied zu singen, die schon einmal am Freitagabend ein Video im Netz anschauen oder über das Internet ein Telefongespräch führen wollten.

    Jaja, the internet is a series of tubes…

  8. @8 moep

    Ich versteh das Argument mit der (inhaltlichen) Textqualität nicht. Das es jemanden, dem sowas auffällt stört und man sich dann aus dem Lesefluss bringen lässt kann ich ja noch verstehen. Aber alles andere ist mir ein Buch mit 7 Siegeln.

  9. @markus:

    Vorischtige Kritik -> Bei der HU Berlin Konferenz zur Netzneutralität am 15-12-2010 saß der TK-Referent von ver.di zwei Sitzreihen vor den Vertretern des CCC / Netzpolitik und hätte von Euch wahrscheinlich noch eingefangen werden können.

    In den Pausengesprächen mit diesem, sichtlich um Grundverständnis und Kontakte ringenden, Referenten war erkennbar, dass es ihm vor allem um die Verbindung der Netzneutralität zu seinem Standardthema Breitbandausbau (damals Universaldienstverpflchtung, Fördermittel, Regionalsierung, Open Access etc.) ging. Die TDG hat ihm hier eine argumentative Brücke geliefert.

    Und in einem Punkt zumindest hat der ver.di-Vertreter wohl recht : Eine Netzneutralitäts-Positionierung die schlicht ignoriert, dass die beiden Themen zusammengedacht werden müssen (mit welchem Ergebnis auch immer), wird scheitern.

    Gruss

    Robert

  10. Die sogenannten Gewerkschaften sind doch schon lange Teil des kapitalistischen Wirtschaftsystems. Anstatt eine Änderung der Gesellschaftlichen Bedingungen anzustreben hält man am Status quo fest und begibt sich in Abhängigkeit zu den Unternehmen bei denen die eigene Clientel arbeitet.

    Das Resultat ist dann eben eine verwässerte Politik die die Positionen der Unternehmen mehr oder weniger reproduziert.

  11. Ich als ver.di – Mitglied jammere schon länger über die Konzernnahe Netz- und Copyrightpolitik, die da von oben kommt. Leider wird man damit nicht gehört. Die Etablierten werden blind, stumm und taub, was das angeht.

    Alles, was in irgendeiner Weise eventuell auch nur einen Arbeitsplatz kosten könnte trägt wohl nur zum Fall der ver.di bei und muss deshalb vermieden werden, ganz egal, was dafür spricht. Mit dieser Denkweise festigt ver.di nur ihre Rolle als Gewerkschaft des 20. Jahrhunderts.

    Es wird wohl Zeit, über einen Austritt nachzudenken.

  12. Das Thema Netzneutralität ist derzeit ja ziemlich am kochen. Auch in der ct wird das Ganze gut durchleuchtet.
    ich selber war eigentlich lange Zeit durchaus der Meinung, dass es eigentlich erlaubt sein müsste für bessere Leistungen auch mehr Geld zu verlangen und konnte eigentlich auch verstehen, dass die extrem steigende Datenflut natürlich Probleme macht die durch Aufgabe der Netzneutralität lösbar sein könnten.
    Dass ich dennoch für eine Beibehalten der Netzneutralität bin liegt daran, dass ich dem „Braten“ nicht wirklich traue. Wie bei vielen anderen Dingen befürchte ich eine Zukunft in der eine mehr oder weniger kleine Minderheit es sich leisten kann „first-class Zugänge“ zu bezahlen und die große Mehrheit „dümpelt“ wesentlich langsamer als bisher vor sich hin.
    So wie ich das sehe, haben sich die großen Player selbst den Markt durch immer billiger werdenden Flats kaputtgemacht – nun versuchen sie wieder verzweifelt zu Geld zu kommen.
    Ich bin gespannt was sich hier in Zukunft wirklich entwickeln wird, dass die Leutungen „verstopft“ werden (oder schon sind) ist ja eine Horrorgeschichte die schon lange gepflegt wird um eben irgendwie Druck zu machen.
    Die Politik ist wie immer eigentlich ratlos und gespalten und wenn scih wie üblich die Wirtschaftsinteressen durchsetzen wird es wohl leider wirklich zur Aufgabe der Natzneutralität kommen.

  13. Hallo,
    bin einer der zitierten Autoren in der KOMM. Ich bemühe mich wirklich, kann aber einige der oben aufgeführten Positionen nicht nachvollziehen. Wer mir plausibel erklären kann, dass die Netzneutralitätsdebatte nicht den Breitbandausbau beeinflussen wird (in welcher Weise auch immer), soll es bitte tun. Dieser Zusammenhang ist der Tenor der oben zitierten Beiträge in der KOMM. Ich und viele meiner KollegInnen sind für jede konstruktive(!) Debatte dankbar. Polemik hilft nicht wirklich weiter.
    Ich denke ver.di im allgemeinen und der TK-Fachbereich 9 im besonderen haben ein vorrangiges Ziel: Der baldige und flächendeckende (!) Breitbandausbau. Das ist doch sicher eine gemeinsame Basis, auf der wir diskutieren könnten, oder???
    Stupides Gewerkschafts-Bashing hilft da nicht weiter.
    Btw: Wie Robert Walser oben beschreibt, bemühen wir uns sehr um Kontakte in die Szene. Umgekehrt stellen wir leider fest, dass sich oft Kritik an ver.di-Positionen entzünden – aber der Kontakt zu uns aus der Szene heraus nicht gesucht wird. Wenn die allermeisten von den „Aufgeregten“ nicht mit uns reden und uns helfen Positionen zu definieren, dann werden wir leider auch den Aufgeregten weiterhin auf den Füssen stehen…
    Die „KOMM“, das FB-Magazin ist übrigens öffentlich unter http://www.tk-it.verdi.de/publikationen verfügbar.
    Mit kollegialem Gruß Christoph

    1. @Christoph: Vielleicht hab ich ja was verpasst, aber hat die Polemik nicht in der Publikation begonnen? Abgesehen davon habe ich in den vergangenen Jahren oft genug (in meiner Freizeit) Kontakt zu ver.di gesucht, auf zahlreichen ver.di Tagungen als Referent und Gast gewesen und bin auch einmal erfolgreich daran gescheitert, Mitglied zu werden.

      Auf die Dauer frustriert es etwas, wenn man jahrelang mit seiner knappen Freizeit gegen Windmühlen anrennt und im Monatstakt von ver.di Positionen überrascht wird, die diametral den eigenen Positionen entgegen stehen. Ich kann auch sinnvollere Dinge in meiner Freizeit anstellen.

    2. Wenn es „die freie Kraft des Wettbewerbes“ nicht schafft, eine zur gesellschaftlichen Grundversorgung gehörende Infrastruktur aufrecht zu erhalten UND auszubauen, dann ist es eine Aufgabe der öffentlichen Hand, andere Regelungen zu finden.

      KEINESFALLS aber werden Abstriche in der Versorgung hinzunehmen sein. In Deutschland und international haben wir gesehen, was passiert, wenn die Wasserversorgung in private Hände gelegt wird.
      DAS ist es woran man sich orientieren sollte, wenn es um Netzneutralität geht.

      Jeder „Daten-Tropfen“ ist gleich zu behandeln und ohne Beeinflussung (außer notwendige und transparent dargelegte(!) Aspekte des akuten technischen Netzwerkmanagments) von enduser zu enduser zu transportieren.

      Wenn die Freiheit der Daten aufgrund ihrer Formatform eingeschränkt wird, weil die „freie Marktwirtschaft“ es nicht hinbekommt, Infrastruktur anzubieten, dann schafft man nicht die Freiheit der Daten ab, sondern ändert die Zuständigkeiten beim Anbieter der Datenleitung.

      Wenn private Anbieter sich nicht als fähig erweisen, diese grundlegende Infrastruktur bereitzustellen, ist die wettbewerbsorientierte Lösung der Datenversorgung-Aufgabe in Frage gestellt.

      Wer sich als Gewerkschaft auf die Seite der Kapitalisten schlägt, zeigt, dass er unfähig ist, die Idee der Gewerkschaft in das digitale Zeitalter zu transferieren.

  14. @Christoph
    „aber der Kontakt zu uns aus der Szene heraus nicht gesucht wird.“ – Ist ja schon eine bezeichnende Formulierung. Warum sollte „die Szene“ bei der Gewerkschaft um Erlaubnis fragen, wenn sie sich die Freiheit nimmt vom Recht auf Meinungsäußerung gebraucht zu machen? So zumindest kommt das rüber. Prinzipiell hat wohl auch niemand den Kontakt zu Herrn Beckedahl gesucht, bevor man einen Schwerpunkt zum Thema Netzpolitik macht. Ich kenne Markus nicht persönlich aber ich kann mir nicht vorstellen, dass er schreiend davon läuft, wenn ihn jemand um ein Interview zum Thema Netzpolitik bittet. Auch wenn es Gewerkschafter sein sollten. Ich nehme ihm übrigens auch den Hinweis ab, das es bisweilen schwer ist, mit den Kollegen bei Ver.di in Kontakt zu treten. Das weiß ich auch aus eigener Anschauung, da können die Kollegen selbst auch ein wenig an ihrer Offenheit arbeiten.

    Vor dem Hintergrund einer absolut voreingenommen „Berichterstattung“ finde ich es übrigens ausgesprochen mutig, sich hier über „Gewerkschafts-Bashing“ und Polemik zu echauffieren. Die Artikel in der Komm triefen genau davon; mit umgekehrten Vorzeichen. Bemerkenswert ist aber der Umstand, das in der Veröffentlichung nur Befürworter einer Aufweichung der Netzneutralität zu Wort kommen. Kollegen, die sich nicht so sehr mit den Vorüberlegungen der Kritiker und den Feinheiten der Technik auskennen (was die überwiegende Mehrheit sein dürfte), wird damit die Möglichkeit genommen, sich selbst ein differenziertes Bild zu machen. Behält man die Tatsache im Hinterkopf, das es sich um ein Gewerkschaftsorgan handelt, stellt sich schon der Beigeschmack einer Anordnung ein, die oben getroffen und unten getragen werden soll. Dass das nicht im Sinne einer Gewerkschaft sein kann, ist wohl evident.

  15. Wo kann man sich als Ver.dianer, der sich über so etwas (genau wie über die Urheberrechtswarninweisphantasien kürzlich) furchtbar aufregt, aber eben noch nicht austreten will, innergewerkschaftlich informieren, austauschen, organisieren? Weiss da jemand Anlaufstellen?

    Dankeschön schonmal!

  16. @Christoph,
    Ich finde deinen Schritt mutig und er belegt auch euren Willen andere Meinungen anzuhören und zu „verarbeiten“. Das unterscheidet euch von vielen der anderen hier, die sich aufregen und für sich in Anspruch nehmen die Weisheit gefunden zu haben. Wenn ich dann lese, dass sich die Konzerne die Preise kaputt gemacht haben, wo doch der TK Markt einer der reguliertesten überhaupt ist und dann auch noch nach den gerade abgeschafften Diktatoren gefragt wird, glaube ich das man solche Meinungen getrost vernachlässigen kann. Da wird gejammert, dass man kein Gehör findet und hier haben sie die Chance mit dir, der offensichtlich ein „Verantwortlicher“ ist, in Dialog zu treten und inhaltlich zu werden und keiner nutzt es, schade eigentlich.

Dieser Artikel ist älter als ein Jahr, daher sind die Ergänzungen geschlossen.