Wir wollen eine Ethik der Informationsgesellschaft

Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz, Peter Schaar, forderte bei der Konferenz „Datenschutz und Datensicherheit“ in Berlin „eine Ethik der Informationsgesellschaft“. Matthias Spielkamp war dabei und hat für Golem mitgeschrieben.

Insgesamt tendierten wirtschaftliche, aber auch politische Triebfedern aus verschiedenen Gründen dazu, immer mehr an Überwachung zu installieren. Das könne die Überwachung von Geschäftsprozessen sein, so Schaar, aber auch der „Kampf gegen den internationalen Terrorismus – da frage ich: wo ist eine Gegenstrategie?“ Sie könne nur in einer „Ethik der Informationsgesellschaft“ liegen: „Wir müssen Wertentscheidungen treffen über die Frage, was dürfen, was wollen wir machen?“ Das sei überhaupt keine neue Fragestellung, denn der Atombombe oder der Gentechnologie werde sie bereits seit langer Zeit gestellt, aber eben viel zu selten bei Debatten um Informationstechnologie.
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„Sowohl im Recht als auch in der Technik müssen wir Konsequenzen ziehen und uns fragen, ob Entscheidungen gerechtfertigt sind – egal, wie gut sie wirtschaftlich, sozialpolitisch oder anders begründbar sind -, oder ob sie zurückgefahren werden sollten“, forderte Schaar. Deutschland habe die Gelegenheit, darüber zu reden, wie einen Gesellschaft aussehen sollte, und ob wir nicht zu weit gehen, denn „wir leben nicht in einem totalitären Überwachungsstaat, denn der braucht keine und muss auch kein Verfassungsgericht fürchten.“