Der Bundestrojaner in Karlsruhe

10.10.2007 um 10:38 Uhr - Markus Beckedahl - in Datenschutz - 3 Ergänzungen

Anlässlich der Verhandlung über die Online-Durchsuchung in NRW fand heute eine mediale Inszenierung vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe statt:

Danke an Beate und alle Beteiligten. Fotos finden sich hier.

Weitere Artikel

Ein Handy liegt auf einem grünen Pflanzenuntergrund, das Display zeigt ein Herz in einer Sprechblase

Wegen ihres Tinder-Profils bekam die Bundeswehr-Kommandeurin Anastasia Biefang einen Verweis. Seitdem wehrt sie sich gegen diese veraltete Sexualmoral, doch vor dem Bundesverwaltungsgericht scheiterte sie zunächst. Daraufhin zog sie vor das Karlsruher Verfassungsgericht.

Ein geöffnetes Smartphone, das repariert wird

In der Nacht zu Freitag haben sich EU-Parlament, Rat und Kommission auf einen Kompromiss zum Recht auf Reparatur geeinigt. Aus Sicht der Bürger*innen sieht die Einigung zahlreiche Verbesserungen vor. Ein ebenfalls geplantes Reparaturgesetz der Bundesregierung sollte sich jetzt an Frankreich orientieren.

Die Hausdurchsuchung bei einer Frau wegen eines veränderten Bundeswehr-Plakates war illegal. Nach der erfolgreichen Verfassungsbeschwerde dürfte es nun schwieriger werden, die Kunst- und Aktionsform des Adbustings mit überzogenen Polizeimaßnahmen zu verfolgen.

3 Ergänzungen

kobalt sagt:

10. Oktober 2007 um 12:50 Uhr

Coole Aktion.
auch demonstrant sagt:

11. Oktober 2007 um 00:56 Uhr

ihr seid auch in der tagesschau! super!

Dieser Artikel ist älter als ein Jahr, daher sind die Ergänzungen geschlossen.

Der Bundestrojaner in Karlsruhe

Recht gegen Rechts: Fragwürdige Sittenvorstellungen des Bundesverwaltungsgerichts beim Online-Dating

Verbraucherschutz: EU ebnet Weg für günstige Reparaturen

Bundesverfassungsgericht: Hausdurchsuchung wegen Adbusting war überzogen und grundrechtswidrig

3 Ergänzungen