Flash-Animation: Die NSA singt

25.07.2006 um 12:52 Uhr - Markus Beckedahl - 2 Ergänzungen

Sehr lustige Flash-Animation: Die NSA singt nach dem Vorbild von Stevie Wonder „You just called and we were listening“.

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Drei Jemeniten klagten vor dem Oberverwaltungsgericht Münster gegen das US-amerikanische Drohnenprogramm im Jemen, das von Deutschland aus gesteuert wird. Sie erreichten zwar nicht den Stopp der Angriffe, konnten jedoch einen wichtigen Teilerfolg erzielen. Die Bundesregierung ist demnach mitverantwortlich.

Der Verfassungsschutz hat eine lange Tradition, rechte Gewalt zu vertuschen und zu verharmlosen. Doch das Problem sind nicht die vielen Skandale, sondern der Geheimdienst selbst. Er dient nicht dem Schutz der Demokratie, sondern der Überwachung politischer Gegner, der Steuerung von antidemokratischen Szenen und dem Erhalt und Ausbau des eigenen Einflusses.

Die Datensammlung im Ausländerzentralregister soll noch größer werden. Der Bundesrat beschloss heute seine Stellungnahme zum Gesetzentwurf von Seehofers Innenministerium. Die zuständigen Ausschüsse bezweifeln die Rechtmäßigkeit des Datenpools, eine Mehrheit für Verbesserungsvorschläge bekamen sie trotzdem nicht.

2 Ergänzungen

Matthias sagt:

25. Juli 2006 um 20:21 Uhr

Da bekommt doch van Dannen’s Call-Center-Chor gleich eine ganz andere Bedeutung…

http://www.funny-van-dannen.de/lied/herz/15_call.pdf

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