Dissident in China zu vier Jahren Gefängnis verurteilt

am 17.10.2006 15:42:27 Markus Beckedahl/ keine Kommentare /

In China ist der 49-jährige Dissident Guo Qizhen wegen „Anstachelung zur Subversion“ zu vier Jahren Gefängnis verurteilt worden, da er im Internet regierungskritische Artikel verbreitet habe. Da werden Menschenrechte mit Füssen getreten.

Netzpolitik.org ist unabhängig, werbefrei und fast vollständig durch unsere Leserinnen und Leser finanziert.

Unsere Lesetipps

Großer Erfolg für Aktivisten: Die britische Massenüberwachung durch den Geheimdienst GCHQ ist nicht mit der Europäischen Menschenrechtskonvention vereinbar. Das entschied der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte heute. Edward Snowden hatte die Überwachungspraxis vor fünf Jahren an die Öffentlichkeit gebracht.

Wohin entwickelt sich Deutschland, wenn ein Überwachungsgesetz nach dem anderen beschlossen wird? Wie steht es weltweit um die Pressefreiheit? Und was ist zu tun, wenn die Polizei in der Wohnung steht und Computer beschlagnahmen will? Um diese Fragen und um viel mehr geht es am 21.9. auf unserer Konferenz „Das ist Netzpolitik“. Heute in der Programmvorschau: Staatliche Überwachung und Repression.

Proaktive Maßnahmen wie automatische Erkennung von „terroristischen Inhalten“, kurze Löschfristen und hohe Strafen: Mit ihrem aggressiven Gesetzentwurf will die EU-Kommission die Ausbreitung von Terrorpropaganda im Internet unterbinden. Doch damit gefährdet sie freie Meinungsäußerung, kleine Blogs und die europäische Digitalwirtschaft.

0 Kommentare

Dissident in China zu vier Jahren Gefängnis verurteilt

Urteil: Britische Überwachungsprogramme verstoßen gegen Menschenrechte

Preview #14np: „Schatz, wir haben Polizei in der Wohnung“

EU-Kommission will Terrorismus mit Upload-Filtern und automatischen Systemen bekämpfen

Schreibe einen Kommentar Antworten abbrechen