Demokratie

Deutschlandradio zur Ecosoc-Konferenz über den WSIS-Nachfolgeprozess

Das Deutschlandradio hat am vergangenen Samstag über ein UN-Meeting in Genf berichtet: Punktsieg für die Nutzer (MP3 / 5min). Dort ging es um die Frage, ob und wie zivilgesellschaftliche Organisationen bei dem WSIS-Nachfolgeprozess eingebunden werden sollen.


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Manfred Kloiber: Im November vergangenen Jahres war ja auf dem UN-Gipfel zur Informationsgesellschaft in Tunis eine Folgekonferenz beschlossen worden, die die Einzelheiten der künftigen Internet-Verwaltung regeln soll. Da geht es um viele strittige Themen, aber in einigen Punkten konnten sich die Delegierten doch in der vergangenen Woche einigen, Peter Welchering?

Peter Welchering: Einigkeit hat der Wirtschafts- und Sozialrat der UNO (ECOSOC) in der Frage der Nicht-Regierungsorganisationen bewiesen. Dieser Punkt war ja in Tunis noch hochgradig umstritten. Und in dieser Woche hat man sich nun in Genf immerhin darauf verständigt, dass die Vertreter von Nicht-Regierungsorganisationen beim so genannten World Summit on Information Society-Anschlussprozess Beobachterstatus hat. Noch am Dienstagabend hat es so ausgesehen, als würde dieser Beobachterstatus gekippt. Im Vorfeld der ECOSOC-Konferenz hatten insbesondere Russland, China und erstaunlicherweise Südafrika vehement gegen den Beobachterstatus der Nichtregierungsorganisationen Front gemacht. Aber der ist jetzt durch. Und ein hochrangiger UNO-Vertreter hat diesen Genfer Beschluss nicht umsonst eine diplomatische Revolution genannt. Denn der ECOSOC-Rat ist ja das höchste UNO-Gremium in Sachen Internet. Und hier die NGOs mit am Tisch sitzen zu haben, das sei so als würden NGOs demnächst auch an Sitzungen des UNO-Sicherheitsrates teilnehmen, wenn man die Internet-Politik mal auf die allgemeine Politik überträgt.

Ich bin ja noch am überlegen, ob ich zum Internet Governance Forum Ende Oktober/Anfang November nahe Athen fliegen soll. Aber die haben es immer noch nicht auf die Reihe gebracht, eine Location zu nennen, so dass die Übernachtungskosten ungeklärt sind und ausserdem hab ich keinen Billigflieger gefunden, der mich günstig nach Athen bringt. Und so ist es mir finanziell noch ein zu grosses Risiko, da ich alles aus eigener Tasche finanzieren müsste. Weiss jemand zufällig günstige Billigflieger, die von Berlin nach Athen und zurückfliegen?

2 Kommentare
  1. Kleine Berichtigung: Es ging gerade in Genf nicht um das Internet Governance Forum (das ist ja schon per Weltgipfelbeschluss offen für alle), sondern um die Koordination der gesamten Gipfel-Nachfolgeaktivitäten im Wirtschafts- und Sozialrat (ECOSOC) bzw. in der funktionalen Kommission des ECOSOC zu Wissenschaft, Technologie und Entwicklung. Dort sind schon lange NGO-Akkreditierungen möglich, die aber sehr vorraussetzungsvoll sind. Die Frage war nun, was man mit den Gruppen macht, die beim WSIS dabei waren. Sie düren nun wohl zwei Jahre lang mitspielen und sich in der Zeit um eine reguläre ECOSOC-Akkreditierung bemühen.
    Die Verhandlungen in Genf sind übrigens noch nicht zuende, sondern momentan recht festgefahren. Der Vorsitzende Janis Karklins hat daher den Diplomaten am Freitag eine Pause bis Dienstag „zum Nachdenken“ verordnet.

    Wegen Athen: Easyjet fliegt von Berlin-Schönefeld direkt nach Athen. Kein Problem also.

  2. Ah, ok. Wieso hast Du nicht gleich was drüber geschrieben? Hab nur im Sommergrippe-Fieberdelirium letzte Woche ein grösseres Rauschen auf den WSIS-Listen bemerkt und bin eben in meinem RSS-Reader über den Podcast gestossen

    Aber danke für den Tip mit Easyjet. Bei Opodo kamen nur teure Flüge raus, Easyjet ist ja noch günstig. Jetzt muss sich nur die Übernachtungsfrage klären, oder hast Du schon ein Zimmer, so dass ich wieder mit Schlafsack auf dem Boden mitschlafen kann?

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