Blogging WIPO: Broadcast Treaty Zooming Ahead

13.09.2006 um 17:26 Uhr - Markus Beckedahl - in Wissen - keine Ergänzungen

Gwen Hinze ist im Moment für die EFF in Genf und bloggt fleissig von den WIPO-Sitzungen zum „Treaty on the Protection of Broadcasting Organizations“: Blogging WIPO: Broadcast Treaty Zooming Ahead.

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Montana hat letzte Woche als erster US-Bundesstaat TikTok verboten. Jetzt hat das Unternehmen Klage dagegen eingereicht, das Verbot sei verfassungswidrig. Auch Bürgerrechtler:innen kritisieren, das Verbot verfehle sein erklärtes Ziel.

Wer sich im Chat über bestimmte illegale Drogen austauscht, könnte womöglich vom eigenen Anbieter an US-Behörden gemeldet werden. Das sieht ein neuer Gesetzentwurf eines US-Senators vor, der Messengerdienste zur Meldung von Nutzer*innen verpflichten möchte. Bürgerrechtler*innen sind alarmiert.

Ein Vorhängeschloss hängt an rostigen Drähten.

Der „Stop CSAM Act“ sieht Klagemöglichkeiten gegen Messenger wegen der Verbreitung von sexualisierten Missbrauchsdarstellungen vor. Bürgerrechtler warnen vor einer Klageflut gegen verschlüsselte Dienste.

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