Was vom Tage übrig blieb

Was vom Tage übrig blieb: Zu zerschlagende IT-Konzerne, zensierte Wörter und fette Unterseekabel

Die Rufe nach der Zerschlagung großer IT-Konzerne kommen nun langsam auch im US-Mainstream an, ein Lexikon der in China verbotenen Begriffe bringt Licht in die dortige Internetzensur, Amazon, Google & Co. verlegen immer mehr eigene Unterseekabel und die Schweiz schützt bald die Netzneutralität. Die interessantesten Reste des Tages.

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Googles Digital News Initiative: Über Geld schweigen Schweizer gerne.

Es gibt keinen namhaften Schweizer Verlag mehr, der in den letzten drei Jahren nicht von Googles medialer Entwicklungshilfe in Form von Förderungen aus der Digital News Initiative profitierte. Zu diesem Ergebnis kam die Schweizer Journalistin Adrienne Fichter von Republik.ch bei einer Recherche, die an eine Datenanalyse von netzpolitik.org anknüpft. Ist das eine Imagekampagne des Datenkonzerns? […]

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Öffentlichkeit

Volksabstimmung über Netzsperren: Schweiz entscheidet am 10. Juni über Internet-Zensur

Am 10. Juni stimmt die Schweizer Bevölkerung über Internetzensur ab, wohl als erstes Land der Welt. Auf dem Stimmzettel geht es formal um Sperren von Webseiten ausländischer Casinos. Aber wenn das „Geldspielgesetz“ durchkommt, werden weitere Netzsperren umgehend folgen.

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Wissen

Schweiz: Kanton Bern erlaubt die Veröffentlichung eigener Software unter freier Lizenz

Von Nachbarn lernen: Eine neue Verordnung des Schweizer Kantons Bern erlaubt die Bereitstellung von öffentlich finanzierter Software unter freier Lizenz. Zukünftig kann Software, über deren Rechte der Kanton verfügt, unter den Bedingungen einer Open-Source-Lizenz veröffentlicht werden.

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Steve Bannon lobt Kryptowährungen als Werkzeug gegen das Establishment

Der frühere Chefstratege von US-Präsident Donald Trump, Steve Bannon, ist ein großer Fan von Kryptowährungen. Das ließ Bannon eine gebannt lauschende Menge in der Schweiz wissen, dem Heimatland der geheimen Geldflüsse. Der führende Kopf der US-amerikanischen Alt-Right-Bewegung besuchte die Schweiz auf Einladung der rechten Wochenzeitung „Weltwoche“, die immer wieder mit hetzerischen Covergeschichten von sich reden […]

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Öffentlichkeit

Neues aus dem Fernsehrat (21): Blick über die Grenze zurück nach Deutschland

Nicht nur in Deutschland wird die Debatte über öffentlich-rechtlichen Rundfunk im digitalen Zeitalter mit zunehmender Intensität geführt. Die Schweiz stimmt am Wochenende über die Abschaffung des Rundfunkbeitrags ab, in Österreich übt die neue rechtskonservative Regierung Druck auf den ORF aus.

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Schweiz: 50.000 Unterschriften für Abstimmung gegen Netzsperren gesammelt

In der Schweiz wird es eine Volksabstimmung gegen die im letzten Jahr beschlossenen Netzsperren geben. Seit Oktober hatten mehrere Bündnisse aus Partei- und Nichtregierungsorganisationen Unterschriften für die Volksabstimmung gesammelt. Nun sind die notwendigen 50.000 Stimmen beisammen. Neben den Jungen Grünen und einem Komitee aus Jungfreisinnigen, Jungen Grünliberalen und der Jungen SVP hat auch ein Bündnis […]

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Überwachung

Schweiz: Beschwerde gegen neues Gesetz zur Massenüberwachung durch Geheimdienste eingereicht

Der Schweizer „Nachrichtendienst des Bundes“ darf ab morgen internationale Glasfaserkabel abhören. Die Digitale Gesellschaft Schweiz hat dagegen Beschwerde eingereicht. Da es kein nationales Internet gibt, werden zwangsläufig alle überwacht. Zudem gelten Menschenrechte nicht nur für Schweizer, sondern universell.

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Wissen

Open-Access-Alternativen boomen: Der Druck auf Großverlag Elsevier wächst [Update]

Die Liste deutscher Wissenschaftseinrichtungen, die ihre Verträge mit dem Großverlag Elsevier gekündigt haben, wird immer länger. Sie können dabei auf die Unterstützung der betroffenen Forschenden bauen. Hinzu kommt das Comeback universitätsbasierter Publikationsformen, wie eine Studie aus Großbritannien zeigt.

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Überwachung

Report: Telekommunikationsüberwachung in der Schweiz rückläufig

Während die technischen Möglichkeiten und die Befugnisse für Überwachung in der Schweiz ständig erweitert werden, geht die Zahl der statistisch erfassten Überwachung zurück. Das geht aus dem jährlichen Bericht der Digitalen Gesellschaft Schweiz hervor.

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Schweiz führt Netzsperren für Glücksspielangebote ein

Am Mittwoch stimmte der Schweizer Nationalrat mit großer Mehrheit für die Einführung von Netzsperren. Mit diesem Beschluss soll der Zugang zu ausländischen Glücksspielwebseiten geblockt werden. Laut Tagesanzeiger plant der Bundesrat weitere Netzsperren, dann in Bezug auf Filesharing-Anbieter und Kinderpornographie-Netzwerke. Schon vor der Abstimmung kritisiert die Digitale Gesellschaft Schweiz diese richtungsweisende Entscheidung. Sie warnen vor dem […]

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Wissen

„Exzellenz beinhaltet Offenheit“: Schweizer Forschung ab 2024 komplett Open Access

Die Schweiz steigt bis 2024 vollständig auf „Open Access“ für öffentlich finanzierte Forschung um. Die Umsetzung der Strategie soll sofort beginnen. In Deutschland sind derweil zahlreiche Universitäten für Elsevier-Beiträge auf Fernleihe angewiesen.

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Schweiz: Bürgerrechtler ziehen gegen Vorratsdatenspeicherung vor höchstes Gericht

Die Digitale Gesellschaft Schweiz hat angekündigt, vor dem höchsten Gericht des Landes, dem Bundesgericht, gegen die Vorratsdatenspeicherung (VDS) zu klagen. Im November hatte das Bundesverwaltungsgericht in St. Gallen die Klage abgewiesen, obwohl es die VDS für einen schweren Eingriff in die Grund- und Menschenrechte, insbesondere in das Recht auf Vertraulichkeit der Kommunikation und in das Recht auf […]

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Überwachung

Zusammenarbeit europäischer Geheimdienste: Erste „operative Ergebnisse“ in Den Haag

Die EU hat kein Mandat für die Koordinierung von Geheimdiensten, dafür gibt es den informellen „Berner Club“. Der rückt nun näher an die Polizeiagentur Europol heran. Auf tiefer verzahnte Strukturen drängen insbesondere der deutsche und der italienische Geheimdienstkoordinator – weitgehend unter Ausschluss der Öffentlichkeit.

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