Rheinmetall Defence

  • Informationsfreiheit vor Gericht: Keine Dokumente zur Aufrüstung der Polizeien mit Panzern
    Gesamtgewicht von fast 17 Tonnen: Das Panzerfahrzeug Survivor R der Berliner Polizei.
    Informationsfreiheit vor Gericht Keine Dokumente zur Aufrüstung der Polizeien mit Panzern

    Eine Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz landete vor Gericht, weil das Innenministerium eine Herausgabe zu Informationen über Polizeipanzer verweigerte. Das sei geheim, es könne die öffentliche Sicherheit gefährden, wenn das rauskäme. Das Ministerium ließ es auf einen Rechtsstreit ankommen – und erklärte dem Richter dann, man habe die erfragten Informationen gar nicht.

    1. März 2021
  • Globale Überwachungsindustrie: Deutschland ist auf Platz vier der Länder mit den meisten Überwachungs-Firmen
    Globale Überwachungsindustrie Deutschland ist auf Platz vier der Länder mit den meisten Überwachungs-Firmen

    In Deutschland gibt es über 40 Firmen, die Überwachungs-Technologien produzieren und in die ganze Welt verkaufen. Das geht aus einer neuen Datenbank hervor, die Privacy International heute veröffentlicht. Die Menschenrechtsorganisation fordert, diese Industrie analog zur Rüstungsindustrie zu regulieren.

    2. August 2016
  • : „Atlas zur Drohnenforschung“ benennt Projekte, Akteure, Orte und Gegeninitiativen
    „Atlas zur Drohnenforschung“ benennt Projekte, Akteure, Orte und Gegeninitiativen

    drohnenforschungsatlas_2013Die Informationsstelle Militarisierung hat heute ihren „Atlas zur Drohnenforschung“ online gestellt. Auf 72 Seiten werden Projekte, Akteure, Orte und Gegeninitiativen aufgeführt, die sich mit der Entwicklung oder Herstellung von Drohnen beschäftigen. Hierzu gehören auch Lobbygruppen, in denen sich die Hersteller, aber auch Einrichtungen der Bundesregierung organisieren. Vielfach genannt werden die Firmen EADS-Cassidian, Diehl BGT Defence, ESG, Rheinmetall Defence, IABG, OHB System, Carl Zeiss Optronics und die Schweizer RUAG, sowie die mittelständischen Drohnenspezialisten EMT, AirRobot, Microdrones oder der österreichische Camcopter-Hersteller Schiebel.

    Viele Hochschulen forschen ebenfalls an Drohnen und gehen Kooperationen mit Fraunhofer-Instituten, der Deutschen Flugsicherung, dem Deutschen Zentrum für Luft- und Raumfahrt (DLR) und oder seinem niederländischen Pendant (NLR) ein. Häufig finden sich die FU und TU Berlin, die RWTH Aachen und die Technischen Universitäten München und Braunschweig unter den Antragsstellern.

    Explizit verweist die Herausgeberin darauf, das der Atlas unvollständig ist. Im Vorwort heißt es:

    Wir klagen die Politik an, die systematisch versucht, gefährliche neue Technologien mit Fragestellungen der Sicherheit verknüpft voranzutreiben und nur in einigen Fällen die beteiligten Wissenschaftler_innen selbst. Denn auch sie sind von dieser Politik auf verschiedene Weisen betroffen. Nicht nur, weil sie zu Ansätzen und Kooperationen über Drittmittelvergabe usw. gedrängt werden, die sie nur bedingt selbst aussuchen, sondern auch, weil diese Politik selbst – anders als in der überwiegenden Außendarstellung – die neuen Technologien nicht nur als Lösung sondern auch selbst als Gefährdung ansieht.

    Der „Atlas zur Drohnenforschung“ zum Download bei der Informationsstelle Militarisierung.

    6. Dezember 2013