Wissen

CETA: EU Kommission beruhigt, Michael Geist warnt

Nachdem auf Basis geleakter Verhandlungsdokumente öffentlich wurde, dass sich im Entwurf für das Comprehensive Economic and Trade Agreement (CETA) zwischen der EU und Kanada teils wörtliche Übernahmen aus ACTA fanden („ACTA-Comeback durch die kanadische Hintertür CETA?„), beeilte sich die EU-Kommission über den Sprecher von EU-Handelskommissar Karel De Gucht diesen Umstand zu dementieren („EU-Kommission: CETA ist nicht ACTA„): @mgeist @laquadrature #ACTA […]

Lesen Sie diesen Artikel: CETA: EU Kommission beruhigt, Michael Geist warnt
Wissen

ACTA-Comeback durch die kanadische Hintertür CETA?

„ACTA is not the end. ACTA is the beginning.“ So kommentierte Joe McNamee von European Digital Rights die Ablehnung von ACTA durch der Europaparlament vergangene Woche und meinte damit vor allem eine europäische Bewegung für digitale Bürgerrechte. Leider dürfte das Ende von ACTA auch der Auftakt für eine Reihe von Versuchen sein, die darin vorgesehenen Bestimmungen […]

Lesen Sie diesen Artikel: ACTA-Comeback durch die kanadische Hintertür CETA?
Kultur

Internetsperren: Three Strikes via ACTA und Leutheusser-Schnarrenberger im Interview

Ich sehe gerade, dass Monika Ermert gerade für Heise Online den Artikel geschrieben hat, den ich mir für heute Abend vorgenommen hatte. Prima, spart mir eine Menge Arbeit und ich kann früher zum Grillsport. Bei Heise Online geht es um die Ausführungen des kanadischen Juristen Michael Geist im Europaparlament. Geist gilt inzwischen als Kronzeuge in […]

Lesen Sie diesen Artikel: Internetsperren: Three Strikes via ACTA und Leutheusser-Schnarrenberger im Interview
Demokratie

ACTA: Spielt die EU-Kommision mit gezinkten Karten?

Ich gebe es gerne zu, Netzpolitik auf EU-Ebene überfordert mich. Selbst wenn man glaubt, man würde das Geschehen zwischen Parlament, Kommission, Lobbyverbänden und nationalen Interessen halbwegs überblicken, gibt es mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit irgendwo noch Aspekte und Akteure, die man übersehen hat. Aktuell wäre da beispielsweise das Geschacher um ACTA (Anti-Counterfeiting Trade Agreement).*  Ich […]

Lesen Sie diesen Artikel: ACTA: Spielt die EU-Kommision mit gezinkten Karten?