Schlagwort: Gegenvorstellungsverfahren
-
NetzDG-Reform ungültig: Meta muss keine Widerspruchsmöglichkeit anbieten
Die Einführung eines Widerspruchsverfahrens gegen die Löschung mutmaßlich rechtswidriger Inhalte war europarechtswidrig NetzDG-Reform ungültig: Meta muss keine Widerspruchsmöglichkeit anbieten Deutschland hätte Instagram und Facebook nicht einfach vorschreiben dürfen, dass sie ein Gegenvorstellungsverfahren bei Löschentscheidungen anbieten müssen. Auch wenn Meta vor Gericht Erfolg hatte: Dank des Digital Services Act kommt die Widerspruchsmöglichkeit gegen Löschungen bald für die gesamte EU.
-
Klage gegen das NetzDG: Deutsche Plattformregulierung auf dem Prüfstand
Damit Nutzer:innen online auf weniger Hass und Hetze stoßen, wollte die Bundesregierung große Plattformen regulieren. Doch das Gesetz stößt allerorten auf Kritik. Klage gegen das NetzDG: Deutsche Plattformregulierung auf dem Prüfstand Facebook und Google wehren sich gegen die Erweiterungen des NetzDG. Bekommen sie Recht, könnte das den deutschen Sonderweg bei der Plattformregulierung in Frage stellen. Das Justizministerium bleibt gelassen.
-
NetzDG-Novelle: Mehr Rechte für Nutzer:innen nur auf schmalem Meldeweg
Neue Rechte für Nutzer:innen großer sozialer Netze greifen nur, wenn der richtige Beschwerdeweg gewählt wird – und der bleibt schmal. NetzDG-Novelle: Mehr Rechte für Nutzer:innen nur auf schmalem Meldeweg Gegen manche Löschentscheidungen großer sozialer Netze können sich Nutzer:innen künftig besser wehren. Insgesamt stärkt das überarbeitete Netzwerkdurchsetzungsgesetz ihre Rechte aber nur bedingt.
-
NetzDG-Novelle: Fairer Löschen bei Facebook und Twitter
Ein überarbeitetes NetzDG soll der Forschung besseren Zugang zu den Daten großer Online-Dienste geben und zudem Nutzer:innen mehr Rechte verschaffen. NetzDG-Novelle: Fairer Löschen bei Facebook und Twitter Oft sind Nutzer:innen der Macht großer Plattformen schutzlos ausgeliefert, Forscher:innen bekommen keinen Zugang. Der Bundestag schraubt nun weiter an einer Novelle des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes, das ihnen mehr Rechte verschaffen soll.