Frank Rieger
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: Überwachung: Was der BND wirklich will
: Überwachung: Was der BND wirklich will Frank Rieger und Constanze Kurz beschreiben in der FAZ die neuen Überwachungswünsche des Bundesnachrichtendiensts und ordnen das ein: Was der BND wirklich will Dass eine „strategische Fernmeldeüberwachung“ überhaupt im Rahmen des Grundgesetzes stattfinden kann, begründete das Bundesverfassungsgericht einst damit, dass die belauschten Menschen nicht namentlich registriert würden; dass nicht permanent festgehalten würde, wer da eigentlich […]
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: netzpolitik.org feiert 10 Jahre Geburtstag mit Konferenz und Party
: netzpolitik.org feiert 10 Jahre Geburtstag mit Konferenz und Party Am 17. Oktober 2014 feiern wir unseren zehnten Geburtstag mit einer Konferenz und Party in Berlin. Kommt alle, diskutiert mit und vor allem: Feiert mit uns! Im August vor zehn Jahren wurde netzpolitik geboren. Unser Blog hat sich in dieser Zeit von einem Hobbyprojekt zu einer festen Redaktion und einer starken Community entwickelt, die uns […]
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: Blog aus dem Geheimdienst-Untersuchungsausschuss: „Die digitale Souveränität Deutschlands ist eine Illusion.“
Die Sachverständigen Rieger, Waidner und Gaycken bei ihrer Anhörung. : Blog aus dem Geheimdienst-Untersuchungsausschuss: „Die digitale Souveränität Deutschlands ist eine Illusion.“ Heute tagt wieder der Geheimdienst-Untersuchungsausschuss im Bundestag. Die Sachverständigen heute sind Michael Waidner, Sandro Gaycken und Frank Rieger. Dieses Mal sitzen wir ausnahmsweise nicht drin und bloggen live, aber liefern nach. Aufzeichnung Die Bundestag-Mediathek hat eine Aufzeichnung in Audio und Video: „Vor Cyberangriffen schützen“. Backup vom Video auf YouTube: Inhalt von www.youtube-nocookie.com anzeigen Hier klicken, […]
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: Rezension: ‚Arbeitsfrei. Eine Entdeckungsreise zu den Maschinen, die uns ersetzen werden’
: Rezension: ‚Arbeitsfrei. Eine Entdeckungsreise zu den Maschinen, die uns ersetzen werden’ Arbeitsfrei, was bedeutet das eigentlich? Ein Euphemismus für arbeitslos? Das ist eines der ersten Dinge, die einem zu dem Titel des neuen Buchs von Frank Rieger und Constanze Kurz in den Kopf kommen. Vor allem, wenn man dann noch den Untertitel „Eine Entdeckungsreise zu den Maschinen, die uns ersetzen“ hinzunimmt. Lässt man sich auf die […]
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: Contract with FBI and Department of Justice: How Telekom and T‑Mobile USA Commit to Electronic Surveillance
: Contract with FBI and Department of Justice: How Telekom and T‑Mobile USA Commit to Electronic Surveillance German telecommunications company Deutsche Telekom and its subsidiary company T‑Mobile USA committed themselves to make communication data and contents available to American authorities. This agreement is part of a contract with the FBI and Department of Justice from 2001, which we hereby publish. Telekom comments that it of course cooperates with security services – also […]
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: Abhör-Vertrag mit FBI und Justizministerium: Telekom und T‑Mobile USA verpflichten sich zur Überwachung (Update)
Deutsche Telekom AG weltweit. Bild: <a href="https://commons.wikimedia.org/wiki/File:Deutsche_Telekom_world_locations.svg">Peeperman</a>. Lizenz: Creative Commons <a href="https://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0/deed.en">BY-SA 3.0</a> : Abhör-Vertrag mit FBI und Justizministerium: Telekom und T‑Mobile USA verpflichten sich zur Überwachung (Update) Die Deutsche Telekom und ihre Tochterfirma T‑Mobile USA verpflichten sich, Kommunikationsdaten und Inhalte den amerikanischen Behörden zur Verfügung zu stellen. Das geht aus einem Vertrag aus dem Januar 2001 hervor, den wir an dieser Stelle exklusiv veröffentlichen. Die Telekom kommentiert, dass man selbstverständlich mit Sicherheitsbehörden zusammenarbeitet, auch in anderen Staaten. Vor zwei Wochen war Telekom-Chef […]
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: Netzpolitischer Wochenrückblick: KW 14
<a href="http://you-are-perfectly-perfect.tumblr.com/post/47039308716/cute-little-bunny-on-we-heart-it" >you-are-perfectly-perfect</a> : Netzpolitischer Wochenrückblick: KW 14 Welche netzpolitischen Themen waren diese Woche wichtig? Hier die wichtigsten Artikel der Woche in unserem Wochenrückblick: Drosselung und Diskriminierung: Die Deutsche Telekom schafft die Netzneutralität auch beim Festnetz-Internet ab Die Deutsche Telekom will die Netzneutralität auch bei DSL-Internetanschlüssen verletzen. Das berichtet jetzt auch die FAZ unter der Überschrift Drosselung und Diskriminierung. Statt nur Daten zu […]
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: Frank Rieger über Drohnen und Politik
: Frank Rieger über Drohnen und Politik Auf dem netzpolitischen Abend des Digitale Gesellschaft e. V. führte gestern Abend Frank Rieger vom Chaos Computer Club in die netzpolitische Debatte über Drohnen ein. Der rund 30 Minuten lange Vortrag mit anschließender Diskussion ist bereits auf Youtube zu sehen: Inhalt von www.youtube-nocookie.com anzeigen Hier klicken, um den Inhalt von www.youtube-nocookie.com anzuzeigen. Inhalt von www.youtube-nocookie.com […]
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: Gutachten der Bundesanwaltschaft: Keine Rechtsgrundlage für Quellen-Telekommunikationsüberwachung
: Gutachten der Bundesanwaltschaft: Keine Rechtsgrundlage für Quellen-Telekommunikationsüberwachung Die Quellen-Telekommunikationsüberwachung darf derzeit nicht eingesetzt werden, da es keine erforderliche Rechtsgrundlage gibt. Das ist das Fazit einer rechtlichen Analyse des Generalbundesanwalts beim Bundesgerichtshof, die wir hier veröffentlichen. Die Infiltration eines Rechners per Staatstrojaner verletzt das Grundrecht auf Gewährleistung der Integrität und Vertraulichkeit von IT-Systemen.
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: Bewaffnete Drohnen: Bald entscheiden autonome Tötungsmaschinen über Leben und Tod
Drohne RQ-4, "Stolz der Bundeswehr". Bild: Jim Gordon. Quelle: <a href="https://commons.wikimedia.org/wiki/File:Northrop_Grumman_RQ-4_Global_Hawk.jpg">Wikimedia Commons. Lizenz: </a><a href="https://creativecommons.org/licenses/by/2.0/deed.en">CC BY 2.0</a>. : Bewaffnete Drohnen: Bald entscheiden autonome Tötungsmaschinen über Leben und Tod Weltweit werden immer mehr unbemannte Luftfahrzeuge entwickelt und eingesetzt, über 50 Staaten bauen daran. Treibende Kräfte sind vor allem Dienste und Militärs, die Drohnen zur Überwachung und zum Töten einsetzen. Die fliegenden Tötungsmaschinen werden dabei immer autonomer – und werden irgendwann selbst über Leben und Tod entscheiden. Vorreiter beim Einsatz von Drohnen sind die USA. […]