Mann an einem Rednerpult
Demokratie

10-Punkte-PlanHardliner Habeck im Law-and-Order-Strudel

Demokratische Parteien befeuern mit ihrem Überbietungswettbewerb bei Migration und Sicherheit die rechte Diskurshegemonie. Auch die Grünen machen mit. Doch die Brandmauer verläuft nicht nur zwischen AfD und den anderen, sondern zwischen einer Politik der Menschenrechte und einer der Entrechtung. Ein Kommentar.

Lesen Sie diesen Artikel: Hardliner Habeck im Law-and-Order-Strudel
Blaulicht
Überwachung

Institut für MenschenrechteSicherheitsgesetze müssen evaluiert werden

Mehr Überwachung ist einfach beschlossen, aber ob die Maßnahme überhaupt den gewünschten Effekt auf die Sicherheit hat, überprüft dann niemand mehr. Das Deutsche Institut für Menschenrechte fordert, dass Gesetze regelmäßig im Hinblick auf ihre Wirkung und die Grund- und Menschenrechte evaluiert werden.

Lesen Sie diesen Artikel: Sicherheitsgesetze müssen evaluiert werden
Überwachung

V-Mann-Skandal: Behördenversagen aufklären statt Massenüberwachung ausbauen

Mehr Videoüberwachung, neue Gefährdergesetze, Verschärfung des Asylrechts. Alles wurde gefordert in der Folge des Anschlags auf den Weihnachtsmarkt in Berlin. Jetzt kommt raus, dass ein V-Mann den Attentäter offenbar angestachelt hat. Ein Kommentar.

Lesen Sie diesen Artikel: V-Mann-Skandal: Behördenversagen aufklären statt Massenüberwachung ausbauen