Jens Spahn steht mit seiner Entlassungsurkunde neben Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier.
Datenschutz

DatenschutzkritikJens Spahn versucht, sein eigenes Versagen zu verschleiern

Jens Spahn zieht im einen Interview Bilanz zu seinem Wirken als Gesundheitsminister und stellt sich selbst ein gutes Zeugnis aus. Die Schuld an der Misere bei der Digitalisierung im Gesundheitswesen gibt er anderen – allen voran dem Datenschutz. Diese Unverschämtheit ist schwer zu ertragen. Ein Kommentar.

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Ein Lamm am Berghang
Öffentlichkeit

Wochenrückblick KW 44Eine strategische Meisterleistung von Google, Rechtsruck bei Facebook

Wir veröffentlichen eine Artikelserie zum Einfluss von Googles Geldgeschenken an Verlage auf die journalistische Unabhängigkeit. Die Bundesregierung wird für den Entwurf des BND-Gesetzes kritisiert. Facebook macht einen Rechtsruck. Die Themen der Woche im Überblick.

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Bei einem Sprintstart kommt eine Läuferin zu früh aus dem Startblock
Datenschutz

Digitalisierung des GesundheitssystemsJens Spahn hat es eilig

Weil in den letzten fünfzehn Jahren wenig vorangegangen ist, will Gesundheitsminister Spahn jetzt bei der Digitalisierung des Gesundheitswesens Tempo vorlegen. Obwohl viel Vertrauen nötig ist, damit Patient:innen die Angebote auch nutzen, lässt Spahns Hast die nötigen Debatten nicht zu. Besonders deutlich wird das bei der elektronischen Patientenakte und dem Streit um den Datenschutz.

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Läuferin auf einem Smartphone-Bildschirm in Startposition
Datenschutz

Digitale GesundheitsanwendungenKrankenkassen können erstmals Kosten für zwei Gesundheitsapps erstatten

Das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte hat zwei digitale Anwendungen in die Liste der Gesundheitsapps aufgenommen, deren Kosten die gesetzlichen Krankenkassen erstatten. Wie der Nutzen solcher Apps nachgewiesen wird, bleibt ebenso schwammig wie die Datenschutz-Strategie.

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Eine Hand bedient ein Tablet, auf dem Gesundheitsdaten zu sehen sind.
Datenschutz

Elektronische PatientenakteDatenschützer:innen halten Patientendaten-Schutz-Gesetz für rechtswidrig

Sollte das Patientendaten-Schutz-Gesetz Anfang 2021 in Kraft treten, müssen sich Krankenkassen entscheiden, ob sie gegen das neue Gesetz oder die Datenschutzgrundverordnung verstoßen. Um dieses Dilemma aufzulösen, kündigt der Bundesdatenschutzbeauftragte Sanktionen gegen die Kassen an und erhöht so den Druck auf den Gesetzgeber.

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Eine Hand greift nach einer EKG-Kurve.
Datenschutz

Zielgerichtete Werbung durch KrankenkassenUnbeachtete Änderung weicht Patientendaten-Schutz-Gesetz auf

Anfang Juli hat der Deutsche Bundestag ein Gesetz „zum Schutz elektronischer Patientendaten in der Telematikinfrastruktur“ beschlossen. Entgegen dem versprochenen Schutz, könnte eine unbeachtete Änderung im Gesetz nun standardmäßig die Datenverarbeitung der Gesundheitsdaten für Werbezwecke erlauben.

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Berlin Fernsehturm
Was vom Tage übrig blieb

Was vom Tage übrig blieb: Crimes, Tactics and Video

Anstatt die eigentlichen Probleme anzugehen, will Donald Trump Uploadfilter und KI gegen weiße Terroristen einsetzen, Reuters visualisiert die Organisation des Protests in Hongkong und die elektronische Patientenakte leidet an technischen Wehwehchen. Die besten Reste des Tages.

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Datenschutz

Marktforschung, Werbung und VermarktungSpahn will Gesundheitsdatenschutz aufweichen

Krankenkassen dürfen in Zukunft die Daten ihrer Versicherten nach wirtschaftlichen Gesichtspunkten auswerten und die Ergebnisse an Unternehmen weitergeben. Gleichzeitig sollen Unternehmen über die Krankenkassen Werbung an bestimmte Patient:innen schicken können. Das sieht der Entwurf für das „Digitale-Versorgungs-Gesetz“ vor, den das Bundeskabinett heute verabschiedet hat.

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Ein Arzt blickt auf einen Bildschirm.
Datenschutz

Kliniken und Praxen haben Probleme bei IT-Sicherheit und Datenschutz

Deutsche Ärzt:innen gefährden die Privatsphäre ihrer Patient:innen, wenn Daten nur mit einem unzureichenden Passwortschutz versehen sind. Einer Untersuchung zufolge sind Anmeldeinformationen von Kliniken häufig im Darknet zu finden. Das sind keine Einzelfälle, der Gesundheitssektor hat ein strukturelles Problem.

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Datenschutz

Gesundheits-App Vivy: Macher versuchen, Berichterstattung zu korrigieren

Unsere Berichterstattung über Sicherheitslücken bei der App Vivy hat bei den Verantwortlichen zu einer harschen Reaktion geführt: Der Redaktion von netzpolitik.org werden Falschaussagen vorgeworfen. Bei einer Prüfung stellte sich allerdings heraus, dass nicht alle Angaben von Vivy der Wahrheit entsprechen. Die App-Macher widersprechen den eigenen Aussagen ihrer Stellungnahme.

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Datenschutz

Prestigeprojekt mit Macken: Forscher fanden schwere Sicherheitslücken in Gesundheits-App Vivy

100.000 Versicherte haben eine neue Gesundheits-App heruntergeladen, um mit ihren Ärzten digital und sicher Dokumente auszutauschen. IT-Sicherheitsforscher sahen sich das Prestigeprojekt einiger Krankenkassen und der Allianz-Versicherung genauer an. Sie fanden eine große Anzahl an Lücken und Lecks, die teils auch Laien ausnutzen könnten. Auch die Verschlüsselung konnten sie umgehen.

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Linkschleuder

Cyborgs? about:blank erklärt elektronische Implantate

Vom Herzschrittmacher bis zum implantierten RFID-Chip für Mitarbeiter, die möglichen Einsatzgebiete und Beweggründe für elektronische Implantate sind vielfältig. Manche Menschen, die ihre physischen und mentalen Fähigkeiten mit Hilfe von Technologien erweitern, bezeichnen sich als Cyborgs. In der neuen Folge unseres Webvideo-Formats about:blank stellt Florian Prokop Pioniere auf dem Gebiet vor und fragt, ob elektronische Implantate, […]

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