Schlagwort: Einzelfälle

Geheimdienst-Chef:innen vor dem Kontrollgremium: Bruno Kahl (BND), Thomas Haldenwang (Verfassungsschutz), Martina Rosenberg (MAD)

Der BND will weiter Überwachungstechnik einkaufen, der Verfassungsschutz „bunter“ werden. Und bei Rechtsextremen in der Bundeswehr ringt die MAD-Präsidentin um Worte. Das Wichtigste aus der Anhörung der Geheimdienst-Chefs.

In einem Interview spricht Buchautor Aiko Kempen über strukturellen Rassismus in der Polizei und über rechtsextreme Polizisten, deren Treiben auch anhand von Chat-Protokollen belegt ist. Viele Fälle hat Kempen in seinem neuen Buch zusammengetragen und dokumentiert. Er kommt auch auf die Rolle der Polizeigewerkschaften zu sprechen.

Heute gibt es Hintergründe zu einer Crowdsourcing-Kampagne für grundrechtskompatible Regeln für Plattformen, dazu Neues von den Plänen zur Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung sowie Erinnerungen an Janis Joplin.

Facebook will mit der „interoperablen“ Integration seiner Dienste vollendete Tatsachen schaffen und seine Macht noch weiter ausbauen. Das sollte eine Warnung für eine zukünftige Regulierung sein. Immer mehr rechtsextreme Einzelfälle in Sicherheitsbehörden werden bekannt. Eine Podcast-Serie erklärt das Werk von Hannah Arendt. Und wir haben netzpolitische Stellenanzeigen.

Das Bundeskriminalamt veröffentlicht eine Sammlung an Einzelfällen, um für die Vorratsdatenspeicherung zu werben. Wir haben die Daten analysiert und jede Menge Fehler gefunden. Als Beweis taugen diese Fälle nicht, das haben Wissenschaftler schon vor Jahren belegt. Das eigentliche Problem wird ignoriert.

Einzelfälle

Parlamentarisches Kontrollgremium: Geheimdienste blicken auf rechtsextreme Netzwerke

Interview über Rassismus und Rechtsextremismus in der Polizei: Rassisten können sich innerhalb der Strukturen der Polizei sicher fühlen

bits: Meine Inhalte, meine Rechte

bits: Facebook will vollendete Tatsachen schaffen

Lügen für die Vorratsdatenspeicherung: Das BKA präsentiert neue Propaganda. Wir kontern.