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Edit Policy

Nächtliche Skyline von Dubai
Öffentlichkeit

Edit Policy: Telegram sperren? Warum es keine technische Lösung gegen Hass gibt

Eine Sperrung von Telegram wäre grundrechtswidrig und würde viel zu viele Menschen in ihrer völlig legalen Kommunikation treffen. Es gibt bessere Lösungen.

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Felix Reda - 21.12.2021 um 09:27 Uhr - 6 Ergänzungen
Sechs junge Menschen stehen in einer Reihe und schauen auf ihre Smartphones.
Netze

Edit Policy: Netzneutralität gestärkt – Telekom wettert gegen den Rechtsstaat

Anstatt sich auf das absehbare Ende des Zero Rating vorzubereiten, verlassen Telekom & Co. lieber den demokratischen Diskurs.

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Felix Reda - 23.11.2021 um 10:57 Uhr - 14 Ergänzungen
Große dystopische Waschmaschine mit Person drin
Überwachung

Edit Policy: Der Digital Services Act als dystopisches Regelwerk

Uploadfilter, Leistungsschutzrecht und eine Abkehr vom Haftungsprivileg: Wenn das Europaparlament keine Kehrtwende hinbekommt, droht der Digital Services Act die Probleme mit Online-Plattformen noch zu verschärfen, anstatt zu ihrer Lösung beizutragen. Eine Kolumne.

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Felix Reda - 09.11.2021 um 09:00 Uhr
Eine Person beißt in einen Apfel und schaut aus dem Fenster
Demokratie

Edit Policy: Warum Aktivismus gegen Apple gemeinnützig sein sollte

Apples Umgang mit der Kritik an der geplanten Foto-Überwachung auf iPhones zeigt: So etwas wirkt. Fördern will der deutsche Staat solche Kritik aber nicht.

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Felix Reda - 14.09.2021 um 06:48 Uhr - 6 Ergänzungen
Der Rechtsstreit zwischen Sony Music und dem DNS-Resolver Quad9 geht in die nächste Runde.
Netze

Edit Policy: Quad9 in Störerhaftung – neue Rechtsunsicherheit für DNS-Resolver

Der nichtkommerzielle DNS-Dienst ist im Streit mit Sony Music zunächst unterlegen: Das Landgericht Hamburg bejaht Störerhaftung. Ein Unding, findet Felix Reda.

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Felix Reda - 31.08.2021 um 10:44 Uhr - 13 Ergänzungen
Githubs Copilot sollte nicht als Urheberrechtsverletzung betrachtet werden, findet Julia Reda.
Wissen

Edit Policy: GitHubs KI-Copilot ist keine Urheberrechtsverletzung

Der Output einer Maschine ist urheberrechtlich nicht schutzfähig – er ist gemeinfrei. Das ist für den Zugang zu Wissen und Kultur wichtig, erklärt Felix Reda.

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Felix Reda - 07.07.2021 um 14:53 Uhr - 13 Ergänzungen
Schlange bei der Impfung gegen das Coronavirus in Gurugram, Indien
Wissen

Edit Policy: Streit um Impfstoff-Patente wird in Europa entschieden

Besonders Deutschland blockiert den sogenannten „TRIPS-Waiver“, der die Impfstoffproduktion in ärmeren Ländern ermöglichen würde.

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Felix Reda - 22.06.2021 um 11:13 Uhr - 3 Ergänzungen
Wissen

Edit Policy: Die Open-Data-Richtlinie und die deutschen Blockaden

Die Open-Data-Richtlinie verpflichtet EU-Mitgliedstaaten dazu, Dokumente der öffentlichen Hand zur Weiterverwendung freizugeben – Deutschland blockiert noch.

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Felix Reda - 08.06.2021 um 07:00 Uhr
Gelb-schwarz gestreifte Sperrung einer Straße
Wissen

Edit Policy: Kartellrechtliche Bedenken gegen Internet-Clearingstelle CUII

Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht – Auskünfte des Bundeskartellamts wecken Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Clearingstelle Urheberrecht im Internet.

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Felix Reda - 25.05.2021 um 10:36 Uhr
Ein zum Meme gewordenes Bild des Futurma-Charakters Fry
Kultur

Edit Policy: Urheberrecht und Fan Fiction

Die Urheberrechtsreform birgt auch Chancen. Doch die Bundesregierung versucht die Fortschritte für Fan Fiction, Fankunst und Co. rückgängig zu machen.

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Felix Reda - 11.05.2021 um 11:53 Uhr - 3 Ergänzungen
Gerade die Corona-Pandemie habe gezeigt, wie wichtig der digitale Zugang zu Bildung und Wissenschaft ist, meint der Bundesrat.
Kultur

Edit Policy: Warum die Länder praktikablere Regeln zum Urheberrecht fordern

Gerade die Corona-Pandemie habe gezeigt, wie wichtig der digitale Zugang zu Bildung und Wissenschaft ist, meint der Bundesrat. Das Recht müsse angepasst werden.

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Felix Reda - 30.03.2021 um 08:00 Uhr - 3 Ergänzungen
Die „Clearingstelle Urheberrecht im Internet“ CUII entscheidet künftig über Netzsperren
Netze

Edit Policy: Die CUII-Initiative – private Netzsperren ohne Gerichtsbeschluss

Private DNS-Sperren bedrohen das freie Internet und unsere Grundrechte. Die Provider sind vor der Unterhaltungsindustrie eingeknickt, findet Felix Reda.

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Felix Reda - 16.03.2021 um 08:30 Uhr - 11 Ergänzungen
Ein Kind tippt auf eine weltkarte, die auf einem Tablet abgebildet ist
Wissen

Edit Policy: Brockhaus-Deal – digitale Bildung versus Lebensrealität in Deutschland

Digitale Bildung wurde in Deutschland lange vernachlässigt. In der Corona-Krise soll sich das ändern, doch die Politik schafft neue Probleme, findet Felix Reda.

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Felix Reda - 02.03.2021 um 16:56 Uhr
Angeblich bedauert die CDU, dass nun doch Uploadfilter drohen. Gleichzeitig setzt sich der CDU-Europaabgeordnete Axel Voss sogar noch für Verschärfungen ein.
Öffentlichkeit

Edit Policy: Missbrauchsgefahr durch Uploadfilter

Angeblich bedauert die CDU, dass nun doch Uploadfilter drohen. Gleichzeitig setzt sich der CDU-Europaabgeordnete Axel Voss sogar noch für Verschärfungen ein.

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Felix Reda - 16.02.2021 um 16:12 Uhr - 9 Ergänzungen
Gezerre um die Urheberrechtsreform
Wissen

Edit Policy: Lobbyismus und Kampagnen – neues Gezerre um die Urheberrechtsreform

Kurz vor der Verabschiedung der Urheberrechtsreform kam der Rückzieher. Im Hintergrund wird womöglich für einseitige Politik lobbyiert, findet Julia Reda.

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Gastbeitrag, Julia Reda - 02.02.2021 um 11:33 Uhr - 5 Ergänzungen
President Donald Trump meets with German Chancellor Angela Merkel in the Oval Office, Friday, March 17, 2017. (Official White House Photo by Shealah Craighead)
Öffentlichkeit

Edit Policy: Trumps Verbannung von Social Media – Kritiker verkennen Gesetze

Die Sperrung von Donald Trump bei Twitter & Co. sorgt für Diskussionen. Dabei verstrickt sich vor allem die Bundeskanzlerin in Widersprüche, meint Julia Reda.

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Gastbeitrag, Julia Reda - 19.01.2021 um 12:23 Uhr
Der Digital Services Act steht für einen Sinneswandel in Brüssel
Nutzerrechte

Edit Policy: Der Digital Services Act steht für einen Sinneswandel in Brüssel

Mit netzpolitischen Initiativen hat die EU-Kommission in jüngster Zeit viele vor den Kopf gestoßen. Beim Digital Services Act sieht es nun anders aus.

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Gastbeitrag, Felix Reda - 05.01.2021 um 08:00 Uhr - 3 Ergänzungen
Person hält ein schwarz eingerahmtes weißes Blatt hoch
Wissen

Edit Policy: Vom Urheberrecht, Upload-Filtern und Lobby-Arbeit

Der Entwurf der Bundesregierung zum Urheberrecht wird nicht ohne Uploadfilter auskommen. Jetzt gilt es legale Nutzung vor Sperrung zu schützen, meint Julia Reda.

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Gastbeitrag, Julia Reda - 08.12.2020 um 12:11 Uhr - 3 Ergänzungen
Öffentlichkeit

Edit Policy: EuGH könnte Uploadfilter kippen und Berlin blamieren

Sollte die CDU gegen ihr Versprechen den Einsatz von Uploadfiltern verlangen, könnte der Europäische Gerichtshof die Richtlinie nächstes Jahr wieder kippen.

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Felix Reda - 10.11.2020 um 18:30 Uhr
Uploadfilter sind laut Bundesregierung die Lösung im Kampf gegen Online-Terror-Propaganda
Öffentlichkeit

Edit Policy: Bundesregierung will Pflicht von Uploadfiltern in Terrorverordnung

Die Bundesregierung treibt in der EU den verpflichtenden Einsatz von Uploadfiltern in der Terrorverordnung voran, mit Vorsitz im Rat der Europäischen Union.

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Felix Reda - 27.10.2020 um 07:00 Uhr - 3 Ergänzungen
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