Überwachung

SPD nähert sich sicherheitspolitischen Hardliner-Positionen von CDU und CSU

Innere Sicherheit ist eines der großen Themen im Bundestagswahlkampf. Die SPD hat nun ihre Forderungen präsentiert: Mehr Videoüberwachung, mehr Kooperation von Geheimdiensten und Polizei sowie ein europäisches FBI. Dabei verfehlt sie das „Augenmaß“, das sie zu wahren verspricht.

Lesen Sie diesen Artikel: SPD nähert sich sicherheitspolitischen Hardliner-Positionen von CDU und CSU
Linkschleuder

Roman-Autor Hillenbrand: Dystopie tritt schneller ein als in meinem Buch

Tom Hillenbrand hat mit „Drohnenland“ eine dystopische Überwachungswelt beschrieben. In einem Kommentar in der Zeit schreibt er, wie sich Realität und Fiktion immer schneller annähern: Die EU ist zu einem Überwachungsstaat geworden, mit mächtigen Nachrichten- und Sicherheitsdiensten, deren Treiben keiner mehr kontrolliert. Werden irgendwo mutmaßliche Terroristen oder Dissidenten aufgespürt (die Grenze ist fließend), rücken Teams […]

Lesen Sie diesen Artikel: Roman-Autor Hillenbrand: Dystopie tritt schneller ein als in meinem Buch
Datenschutz

Wir veröffentlichen: Entwurf zum EU-US-Datenschutzabkommen – Gleiche Rechte für alle? Nö.

Die Verhandlungen zum EU-US-Datenschutzabkommen für den Austausch persönlicher Daten für Strafverfolgungszwecke (Umbrella Agreement) laufen im Geheimen – und das seit 2010. Wir veröffentlichen hier den letzten uns nun vorliegenden Entwurf vom 16. März 2015. Bereits im April 2014 haben wir ein Arbeitsdokument, ein sogenanntes Non-Paper, zugänglich gemacht. Den echten Entwurf bekamen bisher nicht einmal die […]

Lesen Sie diesen Artikel: Wir veröffentlichen: Entwurf zum EU-US-Datenschutzabkommen – Gleiche Rechte für alle? Nö.
Netzpolitik

Netzpolitischer Wochenrückblick KW 28

Wer hätte gedacht, dass wir einmal auf Druck einen Link löschen würden? Wer für möglich gehalten, dass wir uns quasi selbst zensieren? Um Zensur drehte sich einiges bei Netzpolitik diese Woche. Am 8. Juli berichteten wir, dass ein(e) anonyme(r) Hacker(in) eine Liste indizierter Webseiten der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien geleakt hat. Das ist an sich […]

Lesen Sie diesen Artikel: Netzpolitischer Wochenrückblick KW 28