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AP

FBI überwacht aus der Luft

Der US-amerikanische Inlandsgeheimdienst FBI soll, mithilfe von – mit Kameras und Mobilfunkantennen ausgestatteten – Kleinflugzeugen US-Bürger überwachen. Das FBI habe in 30 Tagen über 30 Einsätze in 11 Bundesstaaten geflogen, wie die amerikanische Nachrichtenagentur AP berichtet. Dennoch seien die Flugzeuge kein FBI-Eigentum, sondern in Besitz von mehr als einem Dutzend Briefkastenfirmen. Die Agentur sei aber […]

Informationsfreiheit in den USA: Wie transparent ist die transparenteste Regierung aller Zeiten?

Die Nachrichtenagentur AP hat in einer Studie untersucht, wie oft Informationsfreiheitsanfragen in den Vereinigten Staaten bewilligt oder abgelehnt wurden und wie oft bei den bewilligten Anfragen zensiert wurde. Verwendet wurden dazu die Daten von foia.gov, dem Portal des Justizministeriums zur Informationsfreiheit. Die Regierung unter Barack Obama, der mit dem Versprechen angetreten war, die transparenteste Regierung […]

Bespitzelung der Nachrichtenagentur AP: Verizon gab Daten ohne Nachfrage weiter, jetzt soll ein „Schutzschild für Journalisten“ her

Wie am Dienstag bekannt wurde, hat die US-Regierung heimlich auf Verbindungsdaten der Nachrichtenagentur Associated Press (AP) zugegriffen. Aus einem Brief der AP an das Justizministerium von Montag geht hervor, dass AP-Justiziarin Laura Malone wenige Tage zuvor vom Ministerium über die Bespitzelung informiert wurde: The Department obtained telephone toll records for more than 20 separate telephone […]

Vorratsdatenspeicherung wird in den USA populär

Die Nachrichtenagentur AP hat herausgefunden, dass das US-Justizministerium die Verbindungsdaten für rund 20 Anschlüsse aus AP-Büros überwacht hat. Konkret geht es um die Anrufenden und Angerufenen in den Monaten April und Mai 2012. Rund 100 Journalisten sollen davon betroffen sein, die die 20 Anschlüsse nutzten. AP sieht das als Angriff auf die Pressefreiheit und findet […]

Internet-Zensur in China: Videos werden jetzt nicht mehr nachträglich entfernt, sondern explizit freigegeben

In China sollen staatliche Stellen jetzt alle Internet-Videos anschauen und danach über eine Freigabe entscheiden. Das berichtet die Peking-Korrespondentin Didi Tang der Nachrichtenagentur AP. Die Regierung werde schon dafür sorgen, dass das auch umgesetzt wird. Da die einzige Quelle dazu bisher anscheinend die AP-Meldung ist, verlinken wir mal auf die taz, die diese ungeändert veröffentlicht […]
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