Netze

NetzneutralitätWeniger Zero Rating, mehr Datenvolumen

Nach einem wegweisenden Urteil des Europäischen Gerichtshofs untersagen nun EU-Regulierer sogenannte Zero-Rating-Produkte. Das ist ein großer Erfolg für die Netzneutralität, der Nutzer:innen mehr Freiheit und Datenvolumen bringt. Doch der nächste Kampf um ein diskriminierungsfreies Internet steht vor der Tür.

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Netze

Zero RatingKein Spielraum für Verletzungen der Netzneutralität

Produkte wie StreamOn und Vodafone Pass verletzen die Netzneutralität, anders lassen sich die jüngsten Urteile des Europäischen Gerichtshofs kaum interpretieren. Zivilgesellschaftliche Organisationen und Verbraucherschützer:innen rufen nun EU-Regulierer dazu auf, das Geschäftsmodell zu verbieten.

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Netze

NetzneutralitätEU-Entscheidung über Zero Rating erst nächstes Jahr

Erst im Juni nächsten Jahres wird es einen gemeinsamen europäischen Kurs zu Zero-Rating-Angeboten wie StreamOn geben. Das gaben EU-Regulierer heute bekannt. Überarbeitete Leitlinien dürften dieses Geschäftsmodell jedoch empfindlich einschränken – und womöglich zu einem höheren monatlichen Datenvolumen beim Mobilfunk führen.

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Nutzerrechte

Biden-RegierungUSA sollen Netzneutralität und Recht auf Reparatur bekommen

Mit einem Maßnahmenpaket will US-Präsident Joe Biden den Wettbewerb in digitalen Märkten verbessern. Ein Recht auf Reparatur, Regeln zur Netzneutralität und eine scharfe Kontrolle von Firmenfusionen soll Preise senken und Verbraucher:innen schützen. Doch der Vorstoß bleibt vorerst eine Absichtserklärung.

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Junge Biden/Harris-Fans
Demokratie

Amtsantritt der DemokratenDie offenen Rechnungen mit dem Silicon Valley

Mindestens zwei Jahre lang sitzen nun Demokraten an den entscheidenden Schalthebeln der USA. Die neue Mehrheit übernimmt die Macht in einem wichtigen Moment: Sie könnte lange verschlampte Fragen rund um Plattformregulierung und die Marktmacht der großen Tech-Konzerne endlich beantworten.

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Öffentlichkeit

BildungsflatrateLeichtfertiges Versprechen, schwierige Umsetzung

Die für Anfang Herbst versprochene Bildungsflatrate kommt nur langsam bei Schüler:innen an, die wegen der Coronapandemie zu Hause sitzen müssen. Das Versprechen von Bildungsministerin Anja Karliczek lässt sich im föderalen Bildungssystem offenbar schwerer in die Tat umsetzen als erhofft.

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Öffentlichkeit

US-WahlenBiden-Harris: Worauf darf die Netzpolitik hoffen?

Wie in Europa hat sich in den USA die netzpolitische Debatte in den letzten Jahren deutlich verändert. Doch was würde ein möglicher US-Präsident Joe Biden für die Meinungsfreiheit im Internet, für Datenschutz und Netzneutralität bedeuten? Eine Analyse.

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Schülerinnen am Laptop
Öffentlichkeit

Digitale TeilhabeGeplante Internet-Flatrate für Schüler:innen verfehlt womöglich das Ziel

Bund und Länder wollen allen Schüler:innen einen Zugang zum Internet ermöglichen. Der Zeitplan ist ehrgeizig, das Vorgehen der Bildungsministerin fragwürdig. Ein Tarif der Telekom könnte die anvisierten Ziele zunichte machen.

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Netze

NetzneutralitätLeitlinien stellen sicher, dass 5G kein Zwei-Klassen-Internet schafft

Der neue 5G-Mobilfunkstandard hätte die Netzneutralität in Europa empfindlich schwächen können. Regulierungsbehörden haben dem nun einen Riegel vorgeschoben. Aktualisierte Leitlinien sollen sicherstellen, dass die Netzneutralität weiterhin gewahrt bleibt.

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