Autor: Chris Köver
Foto: Darja Preuss
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KW 21: Die Woche, in der Berlin aufhörte, Handys von Geduldeten zu hacken
KW 21: Die Woche, in der Berlin aufhörte, Handys von Geduldeten zu hacken Die 21. Kalenderwoche geht zu Ende. Wir haben 17 neue Texte mit insgesamt 101.793 Zeichen veröffentlicht. Willkommen zum netzpolitischen Wochenrückblick.
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Abschiebung: Berlin stellt Handyauslesung per Software wieder ein
Landesamt für Einwanderung: Handydurchsuchung lohnt sich nicht Abschiebung: Berlin stellt Handyauslesung per Software wieder ein Seit 2020 durchsucht die Berliner Ausländerbehörde per Software die Geräte von Ausländer:innen, die abgeschoben werden sollen – ein tiefer Eingriff in die Privatsphäre. Jetzt kündigt das Amt an, damit aufzuhören. Der Erfolg stehe in keinem Verhältnis zum Aufwand.
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#270 Off The Record: Was bleibt zehn Jahre nach Snowden?
Edward Snowden in der Zeitmaschine. #270 Off The Record: Was bleibt zehn Jahre nach Snowden? Der US-Auslandsgeheimdienst NSA belauschte selbst Kanzlerin Merkel und spähte zig Millionen Internetnutzer:innen aus. Und deutsche Geheimdienste halfen kräftig mit. Im Podcast sprechen wir darüber, was blieb von der Empörung nach den Snowden-Enthüllungen, von den Veränderungen, den Enttäuschungen – und der Rolle von Club Mate im Untersuchungsausschuss.
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Mit LKA und Hauptzollamt: Wie eine Hamburger Behörde die Handys von Geduldeten durchsucht
Bekommt bei den Durchsuchungen Amtshilfe von LKA und Hauptzollamt: Das Amt für Migration in Hamburg Mit LKA und Hauptzollamt: Wie eine Hamburger Behörde die Handys von Geduldeten durchsucht Ausländerbehörden dürfen die Geräte von Menschen ohne Papiere durchsuchen, auch wenn diese keine Straftat begangen haben. In Hamburg bekommt das Amt für Migration dabei Unterstützung von Strafverfolgungsbehörden – doch mit welchen Werkzeugen die arbeiten, will der Senat nicht sagen.
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"Künstliche Intelligenz": Die sechs größten Probleme im AI Act
Gesichter ekennen, Grenzen abschotten, Diagnosen erstellen, Bewerbungen sortieren – der AI Act betrifft jede Menge Bereiche, bei denen KI-Systeme mitmischen (Symbolbild) "Künstliche Intelligenz": Die sechs größten Probleme im AI Act Seit dem Hype um ChatGPT richten sich viele Blicke auf den geplanten AI Act. Die EU-Verordnung zu „Künstlicher Intelligenz“ ist seit Jahren in der Mache und soll morgen im Parlament eine nächste Hürde überwinden. An mindestens sechs Stellen lauern Probleme.
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Pega-Untersuchungsausschuss: Mit Samthandschuhen gegen Staatstrojaner
Jeroen Lenaers und Sophie in ’t Veld bei der Vorstellung des Berichts am Dienstag. Pega-Untersuchungsausschuss: Mit Samthandschuhen gegen Staatstrojaner Staatschef:innen, Medien, Oppositionelle: EU-weit haben Regierungen in großem Stil gehackt und abgehört. Ein Untersuchungsausschuss des Europäischen Parlaments hat die Skandale untersucht. Doch die Parlamentarier:innen scheuen sich, die notwendigen Konsequenzen zu ziehen.
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Gesetz gegen digitale Gewalt: „Es gibt nicht genug Beratungsstellen“
Cordelia Moore arbeitet als Beraterin zu geschlechtsspezifischer digitaler Gewalt Gesetz gegen digitale Gewalt: „Es gibt nicht genug Beratungsstellen“ Zu wenig Personal, keine Zeit für Fortbildungen und verzweifelte Betroffene, denen das Geld für eine Anwältin fehlt. Im Interview beschreibt eine Beraterin für digitale Gewalt die harte Realität in Beratungsstellen – und warum sie vom geplanten „Gesetz gegen digitale Gewalt“ enttäuscht ist.
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Digitale Gewalt: Acht klaffende Lücken im geplanten Gesetz
Digitale Gewalt hat viele verschiedene Formen (Symbolbild) Digitale Gewalt: Acht klaffende Lücken im geplanten Gesetz Das Justizministerium hat Eckpunkte für ein „Gesetz gegen digitale Gewalt“ vorgelegt – und viele Fachleute sind enttäuscht. Ihnen fehlt noch Grundlegendes, um Menschen besser vor digitalen Übergriffen zu schützen. Eine Übersicht über die wichtigsten Forderungen.
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KW 15: Die Woche, als ein Gesetz gegen „Digitale Gewalt“ seinen Namen nicht verdiente
KW 15: Die Woche, als ein Gesetz gegen „Digitale Gewalt“ seinen Namen nicht verdiente Die 15. Kalenderwoche geht zu Ende. Wir haben 14 neue Texte mit insgesamt 96.409 Zeichen veröffentlicht. Willkommen zum netzpolitischen Wochenrückblick.
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Abschreckung: Rund 150 Strafanzeigen fürs Twittern von Pornos
Dieses Bild dürfte unter zulässige Erotik fallen (Symbolbild) Abschreckung: Rund 150 Strafanzeigen fürs Twittern von Pornos Sie haben sexy Aufnahmen getwittert, deshalb bekommen sie Ärger mit der Staatsanwaltschaft: Die Medienaufsicht hat rund 150 Accounts wegen der Verbreitung von Pornografie hochgenommen. Betroffene fordern radikales Umdenken und Reformen.
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FAQ zur Elektronischen Patientenakte: Was Lauterbachs Pläne für Ärzt:innen und Versicherte bedeuten
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach will die elektronische Patientenakte zum Standard machen. FAQ zur Elektronischen Patientenakte: Was Lauterbachs Pläne für Ärzt:innen und Versicherte bedeuten Ab Ende 2024 sollen alle Kassenpatient:innen eine elektronische Akte bekommen, außer sie widersprechen ausdrücklich. So plant es der Bundesgesundheitsminister. Was aber kann die digitale Patientenakte? Welche Vorteile bringt sie? Und wann kann der Zugriff auf die gesamte Krankengeschichte zum Problem werden?
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TikTok-Chef vor US-Kongress: Medienspektakel statt Aufklärung
Kam vor dem US-Kongress nur selten zu Wort: CEO Shou Chew. TikTok-Chef vor US-Kongress: Medienspektakel statt Aufklärung Vor laufenden Kameras stellte sich TikTok-Chef Shou Zi Chew gestern im US-Kongress den Fragen der Abgeordneten. Im Fokus sollten die vermeintlichen Gefahren stehen, die von TikTok ausgehen. Doch die Politiker:innen haben die Chance auf Aufklärung vertan. Die Anhörung geriet stattdessen zu einem Spektakel mit wenig Mehrwert.
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Datenarbeit: Wie Millionen Menschen für die KI schuften
Der Hintergrund zu diesem Bild wurde vom Generator DiffusionBee erstellt. Hinter solchen KI-Modellen stehen Legionen von Arbeiter:innen. Datenarbeit: Wie Millionen Menschen für die KI schuften Milagros Miceli erforscht, was Tech-Unternehmen gerne unter den Teppich kehren: Wie Arbeiter:innen hinter den Kulissen von ChatGPT & Co. schuften, und das für eine Handvoll Dollar. Im Interview erklärt die Forscherin, wie viel menschliche Arbeit hinter der angeblich „künstlichen“ Intelligenz steckt.
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KI-Forschung: OpenAI ist jetzt ClosedAI
Ein Bericht, der keiner ist: Forscher:innen bezeichnen OpenAIs Forschungsbericht als "Maskerade". KI-Forschung: OpenAI ist jetzt ClosedAI OpenAI hat sein neuestes Sprachmodell GPT‑4 vorgestellt. Doch viele in der Forschung sind enttäuscht: Das Unternehmen, das einst als alternatives und offenes Forschungslabor gestartet ist, verschweigt nun aus Angst vor der Konkurrenz, wie die Technologie entstanden ist.
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KW 10: Die Woche, in der wir nicht über Huawei geschrieben haben
KW 10: Die Woche, in der wir nicht über Huawei geschrieben haben Die 10. Kalenderwoche geht zu Ende. Wir haben 10 neue Texte mit insgesamt 70.292 Zeichen veröffentlicht. Willkommen zum netzpolitischen Wochenrückblick.
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Streik gegen Tech-Giganten: „Wir wollen keine Schönheitskorrekturen, sondern Wandel“
Ein digitaler Alltag ohne Clouddienste wie die von Google ist kaum noch möglich. Streik gegen Tech-Giganten: „Wir wollen keine Schönheitskorrekturen, sondern Wandel“ Tech-Aktivist*innen auf der ganzen Welt rufen am 8. März dazu auf, große Tech-Unternehmen zu bestreiken. Aber was hat der feministische Kampftag mit meinem Gmail-Account zu tun? Neun Fragen an die Hacker*innen vom Berliner Hackspace Heart of Code.
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Intime Fotos im Netz: Das kann der neue Filter, der Jugendlichen helfen soll
Jedes technische Mittel gegen bildbasierte Gewalt ist begrenzt Intime Fotos im Netz: Das kann der neue Filter, der Jugendlichen helfen soll Der neue Dienst „Take It Down“ soll verhindern, dass sich intime Aufnahmen von Minderjährigen im Netz verbreiten. Meta, Pornhub und OnlyFans machen mit. Das Vorhaben birgt Risiken, zeigt aber auch eine Alternative zur geplanten Massenüberwachung der EU-Kommission.
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Digitale-Dienste-Gesetz: Wie sich Pornoseiten klein machen
Groß, aber laut eigenen Angaben nicht groß genug um Riese zu sein: Pornhub. Digitale-Dienste-Gesetz: Wie sich Pornoseiten klein machen Die Frist ist vorbei, jetzt müssen Plattformen Farbe bekennen: Wer in der EU mehr als 45 Millionen monatliche Nutzer:innen hat, gilt als Riese und muss sich an strengere Regeln halten. Mindestens 18 haben sich geoutet. Die weltgrößten Pornoseiten sind verdächtig still.
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KW 8: Die Woche, in der Ungarn uns fertig macht
KW 8: Die Woche, in der Ungarn uns fertig macht Die 8. Kalenderwoche geht zu Ende. Wir haben 16 neue Texte mit insgesamt 417.695 Zeichen veröffentlicht. Willkommen zum netzpolitischen Wochenrückblick.
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Staatstrojaner Pegasus in Ungarn: Justizministerin nennt EU-Untersuchung eine Farce
Judit Varga darf als ungarische Justizministerin die Überwachung in Fällen der nationalen Sicherheit abnicken. Staatstrojaner Pegasus in Ungarn: Justizministerin nennt EU-Untersuchung eine Farce EU-Abgeordnete konnten bei einer Reise nach Budapest keine Vertreter:innen der ungarischen Regierung treffen. Die Justizministerin postete, sie werde die „von Soros finanzierte Aufführung der europäischen Linken nicht unterstützen“. Der Ausschussvorsitzende nennt die Situation in Ungarn „eine der schlimmsten in der EU“.