Anna Biselli
Foto: Darja Preuss
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Netzpolitischer Ausblick: Was 2025 wichtig wird
Was passiert im nächsten Jahr? Netzpolitischer Ausblick: Was 2025 wichtig wird In Deutschland wird gewählt, in der EU hat die neue Kommission einen vollen Aufgabenzettel. Was 2025 netzpolitisch passieren wird, lässt sich nicht voraussagen. Aber schon jetzt lässt sich ahnen, welche Themen besonders wichtig werden.
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2024: Das Jahr in Zahlen
More numbers! 2024: Das Jahr in Zahlen Wie viele Texte sind entstanden? An welchem Wochentag erscheint am meisten? Und wie viel Espresso hat das Team dafür getrunken? Eine Rückschau in Zahlen.
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KW 50: Die Woche, in der wir eure Hilfe brauchen
Fraktal, generiert mit MandelBrowser von Tomasz Śmigielski KW 50: Die Woche, in der wir eure Hilfe brauchen Die 50. Kalenderwoche geht zu Ende. Wir haben 20 neue Texte mit insgesamt 126.651 Zeichen veröffentlicht. Willkommen zum netzpolitischen Wochenrückblick.
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KW 47: Die Woche, als Pistorius nicht Kanzlerkandidat wurde
KW 47: Die Woche, als Pistorius nicht Kanzlerkandidat wurde Die 47. Kalenderwoche geht zu Ende. Wir haben 18 neue Texte mit insgesamt 117.045 Zeichen veröffentlicht. Willkommen zum netzpolitischen Wochenrückblick.
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Databroker Files: Datenhandel ist Gift
Unbekömmlich. (Die Daten auf dieser Grafik sind zufällig generiert und illustrativ.) Databroker Files: Datenhandel ist Gift Es geht beim Handel mit unseren persönlichen Daten längst nicht mehr nur darum, wer daran verdient. Es geht um konkrete Gefahren – für Nutzer:innen und Staaten gleichermaßen. Das zeigt unsere Recherche gemeinsam mit BR und WIRED. Zeit, den Datenhandel als das zu behandeln, was er ist. Ein Kommentar.
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KW 46: Die Woche, als ein Wahltermin verkündet wurde
KW 46: Die Woche, als ein Wahltermin verkündet wurde Die 46. Kalenderwoche geht zu Ende. Wir haben 16 neue Texte mit insgesamt 146.211 Zeichen veröffentlicht. Willkommen zum netzpolitischen Wochenrückblick.
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Bundeshaushalt: Zivilgesellschaftliche Projekte sorgen sich um Finanzierung
Eine engagierte Zivilgesellschaft ist unbezahlbar, aber braucht dennoch Geld. Bundeshaushalt: Zivilgesellschaftliche Projekte sorgen sich um Finanzierung Viele zivilgesellschaftliche Organisationen in Deutschland sind abhängig von öffentlicher Förderung. Wenn es für das nächste Jahr keinen Bundeshaushalt gibt, fehlt ihnen Sicherheit – nicht zum ersten Mal.
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Bundesmeldegesetz: Adressen sollen ein bisschen besser geschützt werden
Viele haben gute Gründe, dass nicht alle ihre Adresse kennen sollen. Bundesmeldegesetz: Adressen sollen ein bisschen besser geschützt werden Eine Adresse aus dem Melderegister abzufragen, ist leicht. Zu leicht, findet die Bundesregierung, und will das Bundesmeldegesetz ändern. In einer Fachleute-Anhörung im Bundestag hatten Expert:innen noch Verbesserungsbedarf. Wie es mit dem Gesetz weitergeht, ist ungewiss.
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Regierungsbruch: Diese netzpolitischen Pläne stehen vor dem Aus
Christian Lindner ist nicht mehr Finanzminister. Regierungsbruch: Diese netzpolitischen Pläne stehen vor dem Aus Die Regierung ist zerbrochen, dabei hatte sie von Quick Freeze bis Digitale-Gewalt-Gesetz noch so einiges auf der To-Do-Liste. Die Übersicht, welche netzpolitisch relevanten Vorhaben nun platzen dürften.
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Bundesgerichtshof: Meta kann sich nicht vor Grundsatzentscheidung drücken
Am 11. November verhandelt der Bundesgerichtshof zu einem Facebook-Datenleck-Fall. Bundesgerichtshof: Meta kann sich nicht vor Grundsatzentscheidung drücken Kaum in Kraft, schon in Aktion: Der Bundesgerichtshof nutzt ein neues Gesetz, um eine Entscheidung zu den Facebook-Datenlecks zu treffen. Bisher hatte der Mutterkonzern Meta mehrmals Revisionen durch Vergleiche abgewürgt.
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Streit um ARD, ZDF und Co.: Wir müssen über Journalismus für alle reden
Informationen für alle? Die Maus fände das gut. Streit um ARD, ZDF und Co.: Wir müssen über Journalismus für alle reden Der öffentlich-rechtliche Rundfunk soll weniger Textinhalte produzieren dürfen. So sieht es zumindest der Entwurf für einen Reformstaatsvertrag vor. Dabei wäre es höchste Zeit, das anachronistische Konzept der Presseähnlichkeit zu verbannen und über ganz andere Fragen nachzudenken. Ein Kommentar.
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Digitalgipfel: Digitalisierung mit Bleiweste
Bundeskanzler Olaf Scholz: Teilnahme am Digital-Gipfel Digitalgipfel: Digitalisierung mit Bleiweste In Frankfurt trafen sich eine Menge Leute, um übers Digitale zu reden. Dabei ging es viel zu oft um KI und viel zu selten gings ans Eingemachte. Ein kommentierender Eindruck.
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Justizministerium: Staatstrojaner sollen weiter Einbrecher überführen
Wohnungseinbrüche gingen während der Pandemie zurück. Justizministerium: Staatstrojaner sollen weiter Einbrecher überführen Bei Ermittlungen nach Einbrüchen soll die Polizei weitere fünf Jahre Kommunikation überwachen dürfen. Ursprünglich war das nur bei Verdacht auf eine Bande erlaubt, 2019 fiel diese Voraussetzung vorübergehend weg. Eine Evaluation sollte zeigen, ob das sinnvoll ist, doch dann kam Corona.
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Bezahlkarten: Die Probleme hören nicht mit der Vergabe auf
Eine einheitliche Lösung ist noch lange nicht in Sicht. Bezahlkarten: Die Probleme hören nicht mit der Vergabe auf Streit, verfehlte Zeitpläne, Gerichtsverfahren: Bei der Einführung von Bezahlkarten für Asylsuchende reihen sich seit einem Jahr unterschiedliche Probleme aneinander. Ein Ende ist nicht absehbar.
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KW 40: Die Woche, in der Karlsruhe das BKA-Gesetz gestutzt hat
KW 40: Die Woche, in der Karlsruhe das BKA-Gesetz gestutzt hat Die 40. Kalenderwoche geht zu Ende. Wir haben 14 neue Texte mit insgesamt 82.513 Zeichen veröffentlicht. Willkommen zum netzpolitischen Wochenrückblick.
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Europäischer Gerichtshof: Plattformen dürfen Daten nicht ewig für Werbung verwenden
Max Schrems hat schon viele Verfahren gegen Meta angestrengt. Europäischer Gerichtshof: Plattformen dürfen Daten nicht ewig für Werbung verwenden Der Europäische Gerichtshof hat der Datenverarbeitung für Werbezwecke neue Grenzen gesetzt. Auch diese Informationen unterliegen der Datenminimierung. Mit der häufigen Datenspeicherung für die Ewigkeit ist das unvereinbar.
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Gesetzesinitiative aus Hessen: Bundesrat macht Druck für Vorratsdatenspeicherung
Der hessische Ministerpräsident will die Vorratsdatenspeicherung. Gesetzesinitiative aus Hessen: Bundesrat macht Druck für Vorratsdatenspeicherung Ein neuer Anlauf für die Vorratsdatenspeicherung, gestartet aus Hessen, war im Bundesrat erfolgreich. Nun geht der Gesetzentwurf in den Bundestag. Beim Thema Quick Freeze, der grundrechtsschonenden Alternative, bewegt sich derweil wenig.
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Baden-Württemberg: Das „Sicherheitspaket“ des grün-schwarzen Südens
Der baden-württembergische Innenminister Thomas Strobl (Krawatte anthrazit) und Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Krawatte grün). Baden-Württemberg: Das „Sicherheitspaket“ des grün-schwarzen Südens Während die Parteien im Bundestag über das sogenannte Sicherheitspaket diskutieren, hat die baden-württembergische Landesregierung ihre Vorstellung von Maßnahmen vorgelegt. Auch dabei geht es um automatisierte Datenauswertung und eine restriktive Migrationspolitik.
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Systemeinstellungen: Ein Update mit erfreulichen Nachrichten!
netzpolitik.org hat einen neuen Doku-Podcast. Sieben Folgen, ab dem 10. Mai. Systemeinstellungen: Ein Update mit erfreulichen Nachrichten! Wir sind gleich doppelt für den Grimme Online Award nominiert. Einmal mit unserem Doku-Podcast Systemeinstellungen und noch mal mit den Recherchen zu den Databroker Files. Wenn euch unsere Arbeit gefällt, könnt ihr beim Publikumspreis für uns abstimmen.
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Telegram: Illegale Inhalte sollen schwerer auffindbar sein
Nicht alle Inhalte auf Telegram sind süße Tierbildchen. Telegram: Illegale Inhalte sollen schwerer auffindbar sein Während gegen Pavel Durov in Frankreich Ermittlungen wegen mehrerer mutmaßlicher Straftaten laufen, kündigt der Telegram-Chef Änderungen an der Messaging-Plattform an. Dabei fällt auf, dass sich nur wenige davon auf Inhalte beziehen.