Alle Artikel von André Rebentisch

Wissen

Binnenmarktakte II: Neues EU-Urheberrecht geplant

Die Europäische Kommission hat ihre 2. Binnenmarktakte vorgestellt, ein Maßnahmenbündel zur Vertiefung des Europäischen Binnenmarktes. Darin kündigt sie am Rande eine Anpassung der Regelungen zum Urheberrecht und zur Telekommunikation an: Damit wir unsere Vision eines digitalen Binnenmarktes verwirklichen können, muss die EU sich dringend mit einer Reihe weiterer Fragen befassen, wie etwa der bestmöglichen Nutzung […]

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Demokratie

Bürgerdialog – Was fällt dem Netz für die Politik ein?

Bis morgen besteht noch die Möglichkeit bei der GRÜNEN/EFA Gruppe im Europaparlament Ideen vorzuschlagen für eine „progressive Agenda für Kreativität und Innovation“. Diese Sammlung von Vorschlägen der Fraktion soll „positiv“ und konstruktiv werden. Neue Rechtswerkzeuge, neue Finanzierungsmechnismen, Pilotprojekte und experimentelle Initiativen, Rechtsänderungen (Wettbewerbsrecht, Finanzrecht, Immaterialgüterrecht usw), jede Anregung ist willkommen. Noch viel allgemeiner wendet sich […]

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Öffentlichkeit

US-Patentamt filtert Schwergewichte aus ihrem Web

Als James Love im US-Patentamt (USPTO) auf seiner eigenen Web-Seite keionline.org vorbei schauen wollte, erhielt er die überraschende Meldung: Your request was denied because this URL contains content that is categorized as: „Political/Activist Groups“ which is blocked by USPTO policy. James Love ist eine anerkannte Koryphäe zu internationalen Entwicklungen auf dem Gebiet der Schutzrechte. Die […]

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Wissen

Es ist 1996 heute bei der Europäischen Normung

Bald dürfen Behörden in öffentlichen Ausschreibungen sogar Webformate wie HTML erwähnen. Das Europaparlament hat die Reform der Europäischen Normung verabschiedet. Das Dossier der jungen italienischen Abgeordneten Lara Comi (EVP) erhielt 639 von 676 Stimmen Stimmen in erster Lesung. Die bisherigen Regeln für die Normung stammten zum Teil noch aus den 80er Jahren. Bislang dürfen Behörden […]

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Wissen

12 Thesen der SPD zum Urheberrecht

Mit 12 Thesen trägt heute der Arbeitskreis Urheberrecht der SPD-Bundestagsfraktion zur aufgeheizten Debatte um das zukünftige Urheberrecht im digitalen Raum bei. Im wolkigen Fraktionschinesisch sind klare Ansagen zu aktuellen Debatten versteckt: Die SPD spricht sich gegen jede Form eines staatlichen two- oder three-strikes-Modells und gegen eine rein private Rechtsdurchsetzung bei Urheberrechtsverletzungen aus. Die Sozialdemokraten möchten […]

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Generell

Urheberkampagne: Rock&Roll vom Affen gebissen

Im rechtspopulistischen Online-Magazin Journalistenwatch antwortet Jürgen Stark auf einen FAZ-Gastbeitrag von Christopher Lauer von der Piratenpartei. Bereits der Titel disqualifiziert: „Urheberrecht – Was die Piraten mit den Nazis WIRKLICH gemeinsam haben„. Die Titel werden bekanntlich nicht immer von den jeweiligen Autoren verantwortet. Im Beitrag allerdings schafft Stark es Stalin, Hitler und Honecker zu erwähnen, rechnet […]

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Wissen

Plagiatsvorwurf bei „Kunst hat Recht.“

Die Kampagne „Kunst hat Recht.“ sorgt in Österreich für ziemlichen Wirbel. Kunstschaffende, die sich für eine Verschärfung der Urheberrechtsdurchsetzung stark machen. Künstler, die mit dem Netz auf Kriegspfad stehen und gegen die Selbstausbeutung wettern. Im Ton etwas Neues. Nun stellt sich heraus: Einige der ursprünglichen Forderungen von „Kunst hat Recht.“ sind fast wortgleich aus einem […]

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Wissen

Offene Standards: Webversteher gesucht in Brüssel

Gäbe es eine Sagengestalt des Binnenmarktes, so wäre es Witege. Zwölf Räuber, die Wegezoll nehmen, und von ihm „Waffen und Kleid“ zu lassen fordern, erschlägt der Nibelungenheld. Witege hat Prinzipe. Statt den Wegezoll in Zukunft selbst zu kassieren, läßt er die Burg schleifen und gibt die Straße frei. Der Instinkt von Beamten der EU-Kommission ist […]

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