Ist in Europa die Tendenz zur Netzneutralität insgesamt größer?

Die Futurezone hat Rudolf Strohmeier, Kabinettschef von EU-Medienkommissarin Viviane Reding, zu Breitbandausbau, Regulierung des Telekommarktes, Urheberrechte, Internet-Verwaltung und Netzneutralität befragt: „Keine Alternative zum Glasfaserausbau“.

ORF.at: Welche Auffassung vertritt die Kommission in Sachen Netzneutralität? Sehen Sie die in Europa in Gefahr?

Strohmeier: Die Frage der Netzneutralität wird in Europa genau so wie in den USA intensiv diskutiert. Die Netzbetreiber würden es gerne sehen, dass die Diensteanbieter sich an ihren Netzinvestitionskosten beteiligen. Sie müssen ihre Netze ja laufend verbessern, um dem gestiegenen Informationsfluss Rechnung zu tragen. Ich persönlich weiß nicht, wie diese Diskussion endet, aber ich gehe davon aus, dass in Europa die Tendenz zur Netzneutralität insgesamt größer ist, weil die Meinung vorherrscht, dass es nicht sein kann, dass der Kapitalstärkste die Priorisierung seiner Inhalte festsetzt.

Ich bin ja skeptisch, ob in der EU die Tendenz zur Netzneutralität höher ist als in den USA. In den USA gibt es wenigstens eine große politische Debatte um das Thema. In der EU kicken die Telekommunikations-Lobbyisten mit Unterstützung aus den USA erstmal gute Absätze zur Netzneutralität aus dem Telekom-Paket.