Berlin: Chef der Senatskanzlei bleibt Björn Böhning.

- - eine Ergänzung

In Berlin bleibt Björn Böhning (SPD) Chef der Senatskanzlei. Das berichtet der Tagespiegel. Es war etwas unklar, ob der neue Berliner Bürgermeister Michael Müller diesen Posten auswechseln wird. Der Posten ist insofern netzpolitsich relevant weil die Medien- und Netzpolitik des Landes Berlin darüber läuft.

Noch 303.559 Euro für digitale Freiheitsrechte.

Bist Du auch Feuer und Flamme für Grundrechte? Dann unterstütze jetzt unsere Arbeit mit einer Spende.

Über die Autor:in

Markus Beckedahl hat schon 2003 in der Ur-Form von netzpolitik.org gebloggt und hat zwischen 2004 bis 2022 die Plattform als Chefredakteur entwickelt. Seit 2024 ist er nicht mehr Teil der Redaktion und schreibt einen Newsletter auf digitalpolitik.de. Kontakt: Mail: markus (ett) netzpolitik.org, Presseanfragen: +49-177-7503541 Er ist auch auf Mastodon, Facebook, Twitter und Instagram zu finden.

Veröffentlicht 21.11.2014 um 11:12
Kategorie
Schlagworte
Weitere Artikel
Eine Menschenmenge im Görlitzer Park in Berlin
Überwachung

Neues Polizeigesetz: Berliner Senat will Verhaltenscanner gegen Bevölkerung einsetzen

Siegeszug eines futuristischen Überwachungswerkzeugs: Die Überwachungs-KI, die in Mannheim und Hamburg das Verhalten von Passant*innen scannt, soll jetzt auch in Berlin zum Einsatz kommen. Das bestätigte der Berliner Senat heute in einer Anhörung im Innenausschuss.

Lesen Sie diesen Artikel: Berliner Senat will Verhaltenscanner gegen Bevölkerung einsetzen

1 Ergänzungen

  1. „[…] weil die Medien- und Netzpolitik des Landes Berlin darüber läuft.“

    Hab ich da was verpasst? Seit wann hat denn das Land Berlin eine Netzpolitik? Die kriegen ja noch nicht mal ein Immobilienprojekt (BER) auf die Reihe.

Dieser Artikel ist älter als ein Jahr, daher sind die Ergänzungen geschlossen.