Gefunden bei ZEIT online in den Kommentaren :
Als sie Kinderpornografieseiten sperrten habe ich nichts gesagt, denn ich habe diese Inhalte ja nicht konsumiert.
Als sie Raubkopiererseiten sperrten habe ich nichts gesagt, denn ich habe ja nicht raubkopiert.
Als sie Blogs mit gesellschaftskritischen Inhalten sperrten habe ich nichts gesagt, denn ich war ja nicht gesellschaftskritisch eingestellt.
Als sie die Seiten von Oppositionsparteien und Gewerkschaften sperrten habe ich nichts gesagt, denn ich war ja nicht in der Gewerkschaft oder in so einer Partei.
Als sie das Grundgesetz ausser Kraft gesetzt haben, gab es kein Medium mehr über das ich hätte etwas sagen können.
(Autor: "Lord Helmchen", Original Niemöller-Zitat hier .)
Im Heise-Forum (jaja, ich weiß – aber da gibts manchmal auch Lesenswertes…) einen irgendwie noch viel treffenderen Kommentar gefunden:
„Heute sind es Kinderpornos – da kann keiner etwas dagegen sagen.
Dann kommen rechtsextreme Seiten – da können nur wenige etwas sagen.
Dann kommen Tauschbörsen – da können viele nichts dagegen sagen.
Dann kommen alle politisch unliebsamen Seiten – dann kann niemand mehr etwas sagen!“
Ich teile durchaus die Auffassung, dass die von der Leyenschen „Internetsperren“ ungeeignet und in der Form eines öffentlich-rechtlichen Vertrags mit den Zugangsprovidern formell wie materiell verfassungswidrig sind. Keine Frage, die hinter solchen Sperren stehenden Infrastrukturen sind eine ernstzunehmende Gefahr für jede Demokratie.
Und trotzdem: Die Bundesregierung mit dem Niemöller-Zitat dafür in die Nähe des Nationalsozialismus zu rücken, ist einfach hanebüchen. Ein ausgeprägtes Technik-Verständnis kompensiert leider nicht mangelhafte Geschichtskenntnisse. Auch so kann man sich als ernstzunehmender Gesprächspartner disqualifizieren, obwohl man eigentlich ein völlig berechtigtes Anliegen hat.
Ich finde das mit dem Niemöller-Zitat gar nicht so weit her geholt.
In meinem bescheidenen Forum (eigentl. unpolitisch) habe ich auch etwas zur Petition geschrieben – und erklärt, warum es so wichtig ist, da mitzumachen.
Und was bekomme ich als Antwort von einem User:
„Wie kann ich mir denn Sicher sein das nicht schon gerade die Daten der Unterzeichner einen Anfangsverdacht beim BKA erzeugen und Schnüffeleien auslösen auch wenn man nie die Kinderpornoseiten besucht?“
SO WEIT sind wir schon – die Leute haben Angst, ihre demokratischen Rechte zu nutzen und sich politisch in bestimmten Richtungen zu engagieren!
Ich sehe da durchaus Ähnlichkeiten aus der Zeit des NS-Regimes oder meinetwegen auch aus den DDR-Zeiten.
Ich kann dem zugrunde liegenden Gedankengang dieser Neuinterpretation des Niemöller-Zitats zwar durchaus folgen und zustimmen: Wehret den Anfängen!
Allerdings habe ich wie Christian ein flaues Gefühl ob der Wirkung, da man das Zitat als einen schiefen Vergleich der momentanen Situation mit der Zeit des Dritten Reichs auffassen kann, was abwegig wäre. Wir leben nicht in einem Unrechtsstaat, sondern in einem unvollkommenen Rechtsstaat, in dem das Gleichgewicht zwischen individueller Freiheit und Sicherheit zu kippen droht, und in dem Einzelnen großes Unrecht von staatlicher Seite widerfährt. Im Übrigen verbietet sich selbstredend auch ein Vergleich zwischen Kommunisten, Juden oder Homosexuellen mit Anbietern von Kinderpornographie. Ich unterstelle jedoch nicht, das dass die Absicht war.
Auch ich glaube, dass derzeit etwas grundsätzlich in die falsche Richtung läuft, und auch ich meine, dass man jetzt dagegen kämpfen muss, bevor die politischen und gesellschaftlichen Dämme brechen. Und man einem neuen Metamedium mit seinen Möglichkeiten für eine pluralistische Gesellschaft den Hahn abdreht, bevor es sich überhaupt in dieser Richtung entfalten konnte. Aber es gibt in diesem Zusammenhang sicher passendere Zitate! :p
dem will ich mich mal uneingeschränkt anschließen
So ist das gut auf den Punkt gebracht. Danke, Jan.
Hallo,
ich bin heute über einen Kommentar im Lawblog über folgende Petition gestolpert, die sich mit dem (im nicht Mainstream umstrittenen) BSI-Gesetz befasst (vgl. Heise, z.B. http://www.heise.de/security/Widerstand-gegen-den-Ausbau-des-BSI-zur-Schnueffelbehoerde–/news/meldung/134917 oder
http://www.heise.de/security/Bundesregierung-haelt-an-Ueberwachungsbefugnissen-fuers-BSI-fest–/news/meldung/134776 )
Die Petition findet sich hier:
https://epetitionen.bundestag.de/index.php?action=petition;sa=details;petition=3468
Christian, Jan
Ich dachte immer es seien die populistischen Massenmedien, die eine Diskussion sofort unmöglich machen, weil sie sich über einen solchen Vergleich oder eine Anspielung empören (mehr wie künstlich pekieren, hab ich recht).
Vielleicht sollte man mal drüber nachdenken, ob man nicht etwas offener für nichtkonforme Kritik sein kann.
Frei nach „Frei nach Niemöller“
Als sie Kinderpornografieseiten sperrten habe ich nichts gesagt, denn ich selbst hatte ja gar keine Kinder, die ich beschützen wollte.
Als sie Raubkopiererseiten sperrten habe ich nichts gesagt, denn ich hatte ja nichts, wofür sich Raubkopierer interessieren konnten.
Als sie Blogs mit ausländerhetzerischen Inhalten sperrten habe ich nichts gesagt, denn ich war ja kein Ausländer.
Als sie die Seiten von Menschenrecht-Organisationen sperrten habe ich nichts gesagt, denn ich war ja in keiner Organisation oder in so einer Partei.
Als sie das Grundgesetz ausser Kraft gesetzt haben, gab es kein Medium mehr über das ich hätte etwas sagen können.
So könnte ein Befürworter von Sperren (der ich NICHT bin) diese Zeilen von „Lord Helmchen“ in Sekunden umschreiben – und es hätte den gleichen „dramatischen“ Effekt…dann allerdings für die andere Seite.
…und wenn man nun noch „sperrten“ gegen „duldeten“ austauscht, macht es auch Sinn…;-)
Frei nach “Frei nach Niemöller”
Als sie Kinderpornografieseiten duldeten habe ich nichts gesagt, denn ich selbst hatte ja gar keine Kinder, die ich beschützen wollte.
Als sie Raubkopiererseiten duldeten habe ich nichts gesagt, denn ich hatte ja nichts, wofür sich Raubkopierer interessieren konnten.
Als sie Blogs mit ausländerhetzerischen Inhalten duldeten habe ich nichts gesagt, denn ich war ja kein Ausländer.
Als sie die Seiten von Menschenrecht-Organisationen duldeten habe ich nichts gesagt, denn ich war ja in keiner Organisation oder in so einer Partei.
Als sie das Grundgesetz ausser Kraft gesetzt haben, gab es kein Medium mehr über das ich hätte etwas sagen können.
So könnte ein Befürworter von Sperren (der ich NICHT bin) diese Zeilen von “Lord Helmchen” in Sekunden umschreiben – und es hätte den gleichen “dramatischen” Effekt…dann allerdings für die andere Seite.