Wolfgang Schäuble und der Freudsche Versprecher – Informationskontrolle:
Bundesinnenminister Dr. Wolfgang Schäuble bei den 3. Berliner Medienreden am 24.11.2008. Dabei entfleucht ihm wohl ein Freudscher Versprecher. Man beachte die Reaktion des Publikums in Form unterdrückten Gelächters
Da muss es doch einen Originalmitschnitt geben – den hätte ich gerne zum remixen.
Auf dem heutigen „Gipfel zur Europäischen Digitalen Souveränität“ verkündete die Bundesregierung nicht weniger als einen radikalen Kurswechsel: Digitale Souveränität versteht sie vor allem als Rennen um die „Innovationsführerschaft“. Dafür will sie hart erkämpfte Regularien schleifen. Die Zivilgesellschaft durfte nur zuschauen.
Die EU-Staaten einigen sich auf eine gemeinsame Position zur Chatkontrolle. Internet-Dienste sollen Kommunikation freiwillig lesen dürfen, werden aber nicht dazu verpflichtet. Wir veröffentlichen das eingestufte Verhandlungsprotokoll und den Gesetzentwurf. Nach dem formellen Beschluss beginnen die Trilog-Verhandlungen.
Die EU-Staaten wollen Internet-Diensten dauerhaft eine freiwillige Chatkontrolle erlauben. Viele Staaten bedauern, dass es keine ausreichende Mehrheit für eine verpflichtende Chatkontrolle gibt. Weitere Änderungen lehnen sie strikt ab. Wir veröffentlichen das eingestufte Verhandlungsprotokoll und den neuen Gesetzentwurf.
fefe (http://blog.fefe.de/?ts=b7d2529d) verweist auf
http://de.youtube.com/watch?v=XsnMYckITWw
Seit wann heißt es denn »den« globale Dorf???
Auch bei Kontrolle ist ein Mißbrauch nicht ausgeschlossen… (Cartoon hinter dem Link)