Softwarepatent des Jahres

Let´ s talk about Innovation: Die Idee eines Downloads von Gerätetreiber über das Internet ist sicher neu, innovativ und deswegen durch ein Patentmonopol schutzwürdig – oder nicht?

Heise: Kandidaten zur Wahl des „Softwarepatents des Jahres“ komplett

Bei der Kür des „Softwarepatents des Monats“ machte im September ein Schutzanspruch von Philips auf den Download von Gerätetreibern über das Internet das Rennen. Den vom Europäischen Patentamt (EPA) mit der Nummer EP1044400 vergebene Monopolanspruch erachteten 30 Prozent der 2273 Teilnehmer an der Aktion in den vergangenen vier Wochen für besonders auszeichnungswürdig mit dem Negativpreis. Bei der nun anstehenden Wahl des „Softwarepatents des Jahres“ sind damit gleich zwei Patente des niederländischen Elektronik-Konzerns auf so genannte computerimplementierte Erfindungen vertreten. Insgesamt sind sieben Schutzansprüche für die Endrunde der Aktion NoSoftwarepatents-Award nominiert. Unter den Kandidaten befinden sich auch Patente von Lucent, Nutzwerk, NTT, Siemens und Techem. Die Nutzer sollen im Lauf des Oktobers entscheiden, welches sie davon am „schädlichsten“ halten.