Vor drei Stunden hatten wir noch darüber berichtet, dass die Netzsperren aus #SOPA gestrichen werden sollen, jetzt kommt die Information, dass der Stop Online Piracy Act (#SOPA) jetzt erstmal auf Eis gelegt ist.
House Majority Leader Eric Cantor has killed SOPA, stopping all action on it. He didn’t say why he killed it, but the overwhelming, widespread unpopularity of the bill and the threat of a presidential veto probably had something to do with it.
(Update: Cory Doctorow bei BoingBoing schrieb erstmal davon, dass es tot sei, korrigierte sich aber dann später auch auf unsere Formulierung „auf Eis gelegt“).
Damit ist aber nicht der Kampf gewonnen, weil parallel der Protect IP Act (PIPA) im Repräsentantenhaus debattiert wird, der eine Vielzahl an gefährlichen Ideen enthält. Und wie man das aus der Politik kennt: Aufgeschoben ist nicht aufgehoben. Die Ideen leben weiter, auch wenn es gerade zuviel Druck gibt.
Da ja jetzt viele motiviert sind, etwas gegen #SOPA zu unternehmen: Da gibt es mit #ACTA gerade etwas anderes, was mittelbarer uns betrifft, weil das umstrittene Abkommen in nächster Zeit durch das EU-Parlament muss.
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14 Kommentare zu „#SOPA scheint erstmal tot – Gefahr bleibt“
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[…] eine besonders tolle Meldung zum Schluss: Der SOPA scheint erst einmal auf Eis zu liegen: netzpolitik.org. In wie weit der „Blackout Day“ am 18. Januar durchgezogen wird, bleibt abzuwarten. […]
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Ich galueb, die Zeit der großen Internet-Zerstörer geht langsam zu Ende. Die Chaoten, die mit Hilfe des Urheberrechtes den Übergang in das digitale Zeitalter boykottieren wollten geht vor bei. Die Menschheit will kein Verharren mehr in der Papierwelt, wie es die paar wenigen Zersetzer wollten. Es ist wie im Mittelalter mit dem Buchdruck: das Monopol der Mönche als einzige Buchkopierer war nicht aufrechtzuerhalten. Auch wenn Klugscheisser wie der von der SZ als Halblateiner die Internet-User als „Idiotae“ beschimpfte, zeigte er nur, dass er menatl in den 50er in der Gosse gelandet ist. Genauso sein Hit, die Kommentarfunktion nur zu Bürozeiten der Zensoren freizuschalten. :-) Lachnummern. Politiker kapieren langsam, dass sie sich nur gegen die Bevölkerung stellen können, wenn sie brutale Diktaturen errichten. Das geht auch im Internetzeitalter nur mit Waffengewalt. Und so mutig wie Fidel Castro, Lumumba, George Bush und wie die Terroristen alle heissen, sind die meisten Politiker nun doch nicht. 9% Piraten in Berlin bei 1,2 % FDP Umfragen lässt die Netzterroristen in den Parteien schnell zur Realität kommen.
Bleibt eigentlich nur noch die Frage, wann Mullah Weichert von seinem fliegenden Teppich runter steigt, von dem er Seitenbetreiber mit Bußgeldern erpresst und endlich an die Arbeit geht wie die Datenschützer in Irland und USA ihm vormachen.
Die VDS wird nicht kommen, auch unsere „Sicherheitsbehörden“ werden es lernen, sich an Law and Order zu halten und nicht alles an unseren Gesetzen vorbei zu versuchen, was technisch machbar ist.
Nach dem Auffliegen der Beihilfe für die NAZI-Mörder durch deutsche Behörden, werden nun auch die Potemkinschen Dörfer eingerissen werden, die behauptet wurden, sie wären zur Bekämpfung von Terror, der nachweislich durch deutsche Sicherheitsbehörden nicht bekämpft sondern unterstützt wurde. Grosser Lauschangriff, IMSI-Catcher gegen NPD-Gegner, Fluggastabkommen, SWIFT sehen im Licht der Beihilfe für Nazi-Mördern in einem ganz neuen Licht. Terror wird damit jedenfalls nicht bekämpft.
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Heute wieder ganz gut drauf? Lass die Paranoia zuhaus. Im Falle von SOPA stehen dahinter einige wenige notorisch bekannte US Kongressabgeordnete, welche die Wundertüte aufgemacht haben. Im Falle von ACTA aktivistische Handelsadministrationen, die Gesetzgeber spielen, sozusagen Eichmänner der IPR Durchsetzung. Parlamente machen bislang eine ziemlich gute Figur, Abgeordnete bemühen sich nach Kräften. Bürgeranfragen an die Volksvertreter sind oftmals noise, welcher die Arbeit behindert.
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[…] Ignoranz und Willkür. Update: Obwohl die ursprünglich geplante SOPA-Version erst mal vom Tisch ist, ACTA aber noch längst nicht, bleibt es bei der […]
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Klassische Door-in-the-face technique.
Totall abstruse Forderungen stellen, zurückrudern und sich dann auf das einigen was man eigentlich vorher schon als Ziel gesetzt hatte.
http://en.wikipedia.org/wiki/Door-in-the-face_technique
Jetzt muss PIPA genau so entschieden entgegengetreten werden wie schon SOPA.
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da liest wohl jemand reddit…
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[…] auch Markus Beckedahl: “Damit ist aber nicht der Kampf gewonnen, weil parallel der Protect IP Act (PIPA) im […]
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[…] Wege wählt, um die gewünschten Maßnahmen in Gesetze einfließen und verabschieden zu lassen. Bei netzpolitik.org verweist man diesbezüglich auf das ACTA-Abkommen, das Europa direkt betrifft und in der nächsten […]
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[…] Internet: SOPA scheint erstmal tot – Gefahr bleibt…Netzpolitik […]
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[…] von diversen Seiten zurückgestellt wurden, so titelt man bei netzpolitik.org zu recht: “#SOPA scheint erstmal tot – Gefahr bleibt“. Wikipedia.org und einige andere Seiten (auch hier zu Lande) werden deshalb am 18. Januar […]
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[…] der Artikel von Netzpolitik (siehe SOPA scheint erstmal tot – Gefahr bleibt). Man beruft sich auf einen Artikel bei boingboing (siehe UPDATED: SOPA is DYING; its evil Senate […]
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[…] scheint es, als ob SOPA auf Eis gelegt ist. Was nicht heisst, dass es nicht in anderer Form wieder kommen […]
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[…] kann gegen “die Politiker”. Schon im Vorfeld hat der Senat klein beigegeben und SOPA “auf Eis gelegt”. Was davon zu halten ist, beschreibt Fefe in seinem Blog denke ich ganz gut: Nebelkerze, sonst […]
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[…] medial bemerkt und hat zumindest erste gute Auswirkungen gegen die geplanten Gesetze gehabt. Aber aufgeschoben ist nicht aufgehoben! Daher gilt auch hier immer noch: Protest zeigen, wers noch nicht getan […]
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