Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) macht zusätzliche Mittel für den Breitbandausbau locker: Das mit bisher 2,7 Milliarden Euro ausgestattete „Bundesförderprogramm für den Breitbandausbau“ wird nun um gut 50 Prozent auf insgesamt 4 Milliarden Euro aufgestockt. Das Programm soll vor allem bislang unterversorgten Gebieten zugutekommen, wo sich für Netzbetreiber ein Ausbau nicht rechnet. Dobrindt erklärte heute:
Wir investieren in die Entwicklung der Gigabit-Gesellschaft. Dafür benötigen wir überall in Deutschland superschnelles Internet für alle. Wir erhöhen das Bundesförderprogramm für den flächendeckenden Ausbau der schnellen Netze um 1,3 Milliarden Euro. Damit stehen insgesamt 4 Milliarden Euro im BMVI für das schnelle Internet zur Verfügung.
Bis 2018 soll dadurch das von der Koalition versprochene Ausbauziel von flächendeckenden 50 MBit/s erreicht werden. Ende 2015 waren für knapp 70 Prozent aller deutschen Haushalte solche oder schnellere Bandbreiten verfügbar; besonders im ländlichen Bereich klaffen jedoch noch große Lücken in der Versorgung. Ob die zusätzlichen Mittel ausreichen werden, um diese Löcher zu stopfen, bleibt offen. Begrüßenswert ist die Aufstockung aber allemal.
Die Branchenvertreter des VATM (Verband der Anbieter von Telekommunikations- und Mehrwertdiensten) freuten sich grundsätzlich über die Erhöhung der Fördergelder, forderten aber mit Verweis auf die laufende Vectoring-Debatte, „dass mit dem Geld die richtigen Ausbaumaßnahmen unterstützt und nachhaltige Ziele erreicht werden“.