Max Schrems über Privacy Shield: „Putting Lipstick on a Pig“

Max Schrems (FotoCC-BY-SA 2.0: via flickr/, Eleleleven)

Die Grünen-Fraktion im Europaparlament hat mit Max Schrems, Datenschutzaktivist und Gründer der Initiative europe-v-facebook.org ein Interview zum Datentransferabkommen „EU-U.S. Privacy Shield“ geführt.

Privacy Shield soll den Datenaustausch von Firmen zwischen den USA und der EU regeln, nachdem dessen Vorgänger, das Safe-Harbor-Abkommen, vom Europäischen Gerichtshof (EugH) auf Initiative von Max Schrems für ungültig erklärt wurde. Über das im letzten Oktober gefällte Urteil und die dahinterstehende Klage gegen Facebook hatten wir bereits im Dezember ein Interview mit Max Schrems geführt.

Der nun vorliegende neue Vorschlag scheint im wesentlichen in die gleiche Richtung zu gehen, wie das Safe-Harbor-Abkommen. Obwohl es Anpassungen und leichte Verbesserungen gegeben habe, wurde sich um die Kernprobleme wohl nicht gekümmert. „Lipstick on a Pig“, meint Schrems und ist gespannt darauf, ob auch in diesem Fall wieder der EuGH entscheiden muss.

Jan Philipp Albrecht, Abgeordneter im Europäischen Parlament, diskutiert mit Max Schrems, wie dagegen vorgegangen werden kann:

Hier klicken, um den Inhalt von www.youtube-nocookie.com anzuzeigen


Mehr Zeit für kritische Berichterstattung

Ihr kennt es: Zum Jahresende stehen wir traditionell vor einer sehr großen Finanzierungslücke und auch wenn die Planung und Umsetzung unseres Spendenendspurts viel Spaß macht, bindet es doch sehr viele Ressourcen; Ressourcen, die an anderer Stelle für unsere wichtige Arbeit fehlen. Um Euch also weniger mit Spendenaufrufen auf die Nerven zu gehen und mehr Recherchen und Hintergründe bieten zu können, brauchen wir Eure regelmäßige Unterstützung.

Jährlich eine Stunde netzpolitik.org finanzieren

Das Jahr hat 8.760 Stunden. Das sind 8.760 Stunden freier Zugang zu kritischer Berichterstattung und wichtigen Fragestellungen rund um Internet, Gesellschaft und Politik bei netzpolitik.org.

Werde Teil unserer Unterstützungs-Community und finanziere jährlich eine von 8.760 Stunden netzpolitik.org oder eben fünf Minuten im Monat.

Jetzt spenden


Jetzt spenden

Eine Ergänzung

Wir freuen uns auf Deine Anmerkungen, Fragen, Korrekturen und inhaltlichen Ergänzungen zum Artikel. Bitte keine reinen Meinungsbeiträge! Unsere Regeln zur Veröffentlichung von Ergänzungen findest Du unter netzpolitik.org/kommentare. Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht.