Die Grünen-Fraktion im Europaparlament hat mit Max Schrems, Datenschutzaktivist und Gründer der Initiative europe-v-facebook.org ein Interview zum Datentransferabkommen „EU-U.S. Privacy Shield“ geführt.
Privacy Shield soll den Datenaustausch von Firmen zwischen den USA und der EU regeln, nachdem dessen Vorgänger, das Safe-Harbor-Abkommen, vom Europäischen Gerichtshof (EugH) auf Initiative von Max Schrems für ungültig erklärt wurde. Über das im letzten Oktober gefällte Urteil und die dahinterstehende Klage gegen Facebook hatten wir bereits im Dezember ein Interview mit Max Schrems geführt.
Der nun vorliegende neue Vorschlag scheint im wesentlichen in die gleiche Richtung zu gehen, wie das Safe-Harbor-Abkommen. Obwohl es Anpassungen und leichte Verbesserungen gegeben habe, wurde sich um die Kernprobleme wohl nicht gekümmert. „Lipstick on a Pig“, meint Schrems und ist gespannt darauf, ob auch in diesem Fall wieder der EuGH entscheiden muss.
Jan Philipp Albrecht, Abgeordneter im Europäischen Parlament, diskutiert mit Max Schrems, wie dagegen vorgegangen werden kann:
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