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Was sich beim IT-Sicherheitsgesetz im Laufe der Gesetzgebung geändert hat

Rainer Gerling, der bereits die Entwurfsfassungen des IT-Sicherheitsgesetzes miteinander verglichen hat, hat seine Synopse um die finale Fassung des Gesetztes erweitert. Die Änderungen, die sich in der Finalversion finden, beziehen sich auf den Änderungsantrag der Großen Koalition, der unter anderem Bußgeldvorschriften und Kompetenzerweiterungen für das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik vorsieht. Es darf jetzt…

  • Anna Biselli

Rainer Gerling, der bereits die Entwurfsfassungen des IT-Sicherheitsgesetzes miteinander verglichen hat, hat seine Synopse um die finale Fassung des Gesetztes erweitert.

Die Änderungen, die sich in der Finalversion finden, beziehen sich auf den Änderungsantrag der Großen Koalition, der unter anderem Bußgeldvorschriften und Kompetenzerweiterungen für das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik vorsieht. Es darf jetzt beispielsweise von Software- und Hardwarehersteller zur Mitwirkung bei der Beseitigung von Sicherheitslücken verpflichten.

Neben dem IT-Sicherheitsgesetz hat Gerling auch eine Synopse der Gesetzgebung zur Vorratsdatenspeicherung angefertigt.

Über die Autor:innen

  • Anna Biselli
    Darja Preuss

    Anna ist Co-Chefredakteurin bei netzpolitik.org. Sie interessiert sich vor allem für staatliche Überwachung und Dinge rund um digitalisierte Migrationskontrolle.

    Kontakt: E-Mail (OpenPGP), Mastodon, Telefon: +49-30-5771482-42 (Montag bis Freitag jeweils 8 bis 18 Uhr).


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3 Kommentare zu „Was sich beim IT-Sicherheitsgesetz im Laufe der Gesetzgebung geändert hat“


  1. HeuteMalNicht

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    Wie immer von mir, wenn ich BSI lese: Das ist eine BND Organisation!! Stichworte ZSI und ZfCh. Siehe Wikipedia: http://de.wikipedia.org/wiki/Bundesamt_f%C3%BCr_Sicherheit_in_der_Informationstechnik#Geschichte


  2. […] Ergänzungen finden sich auch im nunmehr verabschiedeten IT-Sicherheitsgesetz, über das ich Sie demnächst in einem Blogbeitrag informieren […]


  3. Gute Berichterstattung!

    Habe diesen Artikel jetzt auch in meinem Blog Artikel zum ITSG verlinkt:
    https://www.alyne.com/blog/128-thought-leadership/229-it-sicherheitsgesetz-teil-1-was-ist-das-eigentlich.html

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