Ungarn zieht Internetsteuer zurück

Der Standard berichtet mit Verweis auf den staatlichen ungarischen Staatsfunk, dass die ungarische Regierung die Pläne für eine Internetsteuer erstmal zurückgezogen hatte. Der Ministerpräsident Viktor Orban wird mit den Worten zitiert: „In dieser Form ist diese Steuer nicht einführbar, weil die Diskussion darüber entgleist ist“.

Vorangegangen waren große Proteste, bei denen auch Festplatten und Datenträger auf das Gebäude der Regierungspartei geworfen wurden. Die Internetsteuer war vor allem als Instrument gedacht, um das die Nutzung des Netzes besser kontrollieren zu können. Umgerechnet 49 Cent sollten pro GB an Steuer erhoben werden. Nicht erwartet hatte die Regierung, dass sie damit das Lebensgefühl vieler Bürgerinnen und Bürger auch im eigenen Milieu angreift, indem sie die Internetnutzung verteuern wollte. Das führte zu den Massenprotesten auf der Strasse, die etwas an ACTA erinnerten.