Netzpolitik

SPD buchstabiert Fortschritt – ohne Internet

Die SPD sucht den Fortschritt und deshalb haben Medien die Vorlage eines „Fortschrittsprogramms“ (PDF) bekommen, das auf der Jahresauftaktklausur am 10. und 11. Januar 2011 beschlossen werden soll. (K)eine Überraschung: Die Wörter „Internet“ oder „digital“ tauchen in den 43 Seiten nicht auf, die Zukunft wurde einfach mal vergessen.


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Fortschrittliche SPDler fühlen sich gerade wohl etwas verarscht.

(via @nico)

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47 Kommentare
  1. Naja. Dazu müssten die Parteichefs und andere wichtige Leute in der SPD ja auch wissen, was das Internet ist bzw. das es überhaupt exisitert.

  2. Liest sich wie ein von Nahles – Praktikanten zusammengewürfelter Mix aus 5 Jahren Parteitagsbeschlüssen zur Industriepolitik und stat. Bundesamt. Nichts mit Innovation, Netzpolitik, Bürgerrechten. Das Fortschrittsprogramm ist gegenüber früheren Papieren sogar ein Rückschritt. Und das will was heissen :(

  3. Vielleicht wollte der Verfasser den Buchstabensalat (www?) ja schon entfernen, hat dann aber spontan sein Gebiss verloren und musste sich somit um wichtigere Dinge kümmern. Altersbedingte Vergesslichkeit gepaart mit Sehschwäche führten schließlich dazu, den Wust aus Buchstaben mit schwarzem Pfeil stehen zu lassen.

  4. Das stammt bestimmt aus der Feder der Senioren SPD. Oder wie sie sich offiziell bei der SPD nennt: Arbeitsgemeinschaft SPD 60 Plus.
    Anders lässt sich so eine konsequente Nichtberücksichtigung dieser Wörter nicht erklären. Dabei müssten die Senioren doch von der Digitalisierung profitieren. Schließlich funktionieren Hörgeräte mittlerweile mit Digitaltechnik.

  5. Naja, wenn ich mir dieses Pamphlet da durchlese, fühle ich mich nicht verarscht.
    Aber bestätigt.
    Die SPD ist endlich in der Vergangenheit angekommen und steuert mit Vollgas aufs Abstellgleis zu.

    Ich hoff mal, die Quittung folgt auf dem Fuße und die ‚Generation Internet‘ wendet sich von diesem Altherrenverein endgültig ab.

  6. Liebe Leute,

    nun mal bitte die Kirche im Dorf lassen. Es ist ein Entwurf und nichts ist beschlossen.

    Es ärgert mich, dass die Wörter Internet, Web, Digital, usw. nicht vorkommen. Ja, es ärgert mich sogar sehr (siehe meine Website).

    Aber: Fortschritt wird es geben – auch ohne explizite Erwähnung dieser Wörter. Dass es die drei Hauptautoren der SPD (Gabriel, Steinmeier, Nahles) nicht gemacht haben, war nicht gut aber nachvollziehbar (es sind keine ausgewiesenen Netzpolitiker). Würde ich oder sonst wer hier ein Papier schreiben, würden wir Themen auslassen, bei der sich Leute beschweren (wie gesagt: ich halte Netzpolitik für sehr wichtig, aber das sehen (leider) noch nicht alle so).

    Ein netzpolitisches Manifest wird auf dem Bundesparteitag im Herbst folgen und ich glaube, der vorwärs-Medienkongress und das Barcamp der SPD haben gezeigt, dass sich in der Partei etwas verändert.

    Die Debatte um den JMStV hat doch gezeigt: mit Argumente kann man viel erreichen. Und Kritik ist wichtig! Aber wer hat sich denn das Papier wirklich mal durchgelesen? Kann daher auch vom ehemaligen Genossen Tauss auch die generelle Kritik nicht nachvollziehen: die Themen Neugestaltung Ehegattensplitting und Bürgerversicherung sind wichtige und fortschrittliche Themen.
    Natürlich, dies ist netzpolitik.org und nicht gesundheitspolitik.org, aber dieses stupide „Parteien sind blöd, die SPD erst recht“ bringt erstens nichts und zweitens halte ich das für eine Demokratie nicht für sonderlich förderlich.

    1. Es ist ja nicht nur, dass Netzpolitik fehlt, das wäre noch nachvollziehbar. Nein, es fehlt überhaupt eine Auseinandersetzung mit moderner Kommunikationstechnologie, und damit modernen Formen des Lebens und Arbeitens, Immaterialgütern aller Art, damit sämtliche Themen, die den technologischen und gesellschaftlichen Fortschritt im 21. Jahrhundert definieren und entscheiden werden.

      Man könnte fast meinen, diese Themen seien absichtlich ausgeblendet worden.

  7. Erinnert mich sofort an da Deckblatt des „VORWÄRTS“ mitten im Wahlkampf 2009. Die Bürger erwarteten, dass sich die SPD mordernisierte, endlich im „Web Zeitalter“ ankam und die virtuelle Nähe zum Bürger nutzte. Aber: Auf dem Deckblatt sah man Münte mit einer alten Reiseschreibmaschine.

    Hab zweimal hingeschaut (ob nicht doch „Titanic“ oder „MAD“ drübersteht).

    bin kurz davor die Hoffnung aufzugeben,
    Wombel.

  8. nochmal:

    Erinnert mich sofort an das Deckblatt des “VORWÄRTS” – mitten im Wahlkampf 2009. Die Bürger erwarteten, dass sich die SPD modernisierte, endlich im “Web Zeitalter” ankommen würde und die virtuelle Nähe zum Wähler nutzte. Aber: Auf dem Deckblatt sah man Münte mit einer alten Reiseschreibmaschine.

    Hab zweimal hingeschaut (ob nicht doch “Titanic” oder “MAD” drübersteht).

    bin kurz davor die Hoffnung aufzugeben,
    Wombel.

  9. @Henning

    Netzpolitik ist eine Sache. (VDS, Zensur etc.)

    Nicht im Ansatz verstanden zu haben, dass die neuen sozialen Interaktionsmöglichkeiten durch das digitale Werkzeug Internet grundsätzlich in allen Lebensbereichen kritisch einbezogen werden sollten, um eine offenere Gesellschaft mit größeren Bildungspotentialen, Partizipationsmöglichkeiten und Vertrauensmomenten zu fördern, ist die entscheidende andere Sache.

    Digitale Gesellschaft heisst eben nicht, dass wir alle in Bits und Bytes denken, sondern dass Machtstrukturen und Intransparenzen abgelöst werden durch neue offene Vertrauensnetzwerke. DAS ist es, was die alte Garde nicht sehen will und was der Kapitalismus, der auch die SPD durchdrungen hat uns jahrzehntelang abtrainiert hat.

    Individuell bist du tot, wenn du nicht lernst wie eine offene Gemeinschaft verantwortungsvoll im 21. Jahrhundert organisiert wird durch ihre selbstbestimmten Mitglieder. DAS wäre mal ein Politikansatz für den es sich zu streiten lohnen würde, nicht dieses vor dem Kapitalismus kapitulierende „Fortschritts-„Programm.

    Einsicht in die Notwendigkeit heisst Einsicht in die radikale Veränderung. Weiteres Herumdoktoren an einem gescheiterten System ist billige Sklavenarbeit.

    1. „Einsicht in die Notwendigkeit heisst Einsicht in die radikale Veränderung. Weiteres Herumdoktoren an einem gescheiterten System ist billige Sklavenarbeit.“

      Sicherlich, aber wenn die Netzgemeinde schreit in einem Papier mit Namen „Fortschritt“ kommen ja gar nicht Begriffe wie Internet, digital etc. vor, meinen sie größtenteils was ganz anderes. Sie reden dann nicht von Fortschritt im emanzipativen, politischen Sinne (was die SPD auch nicht tut), sondern in recht eingeengter Netzpolitikperspektive.
      Ich will gar nicht sagen, dass das Internet keinen positiven Beitrag leisten kann, aber es scheint mir häufig (grundlos) überschätzt.

      Um noch kurz unfair zu werden; die meisten denken wahrscheinlich nicht mal darüber nach, wie man was verändern kann: Hauptsache nen Kommentar geschrieben.

  10. @Christopher

    Wenn das so ist, wie du schreibst, dann haben „wir“ auch „intern“ noch ein wenig Arbeit vor uns.

    Aber das ist dann auch okay.
    Nachfolgender Text ist aus Matrix (oder von Dutschke, wer weiss das heute noch so genau ;)

    Revolution ist nicht eine Sache von Tagen,
    wo geschossen wird und Auseinandersetzungen stattfinden.

    Revolution ist ein langer langandauernder Marsch und Prozeß,
    um die Schaffung von neuen Menschen, die fähig sind,

    nicht eine Clique durch eine andere zu ersetzen nach der Revolution,
    sondern massenhaft Demokratisierung von unten, bewusste Produzentendemokratie,
    entgegenzusetzen bürokratischer Herrschaft von oben.

    An diesem Kampf habt ihr weiterzuarbeiten,
    in diesem Kampf habt ihr eure Bedürfnisse zu entfalten
    und in diesem Kampf ist jeder beteiligt, wo auch immer er sich in dieser Welt befindet.

  11. Als Mid-40’er und „Besserverdiener“ müsste ich eigentlich die fast-drei-prozent Partei wählen, tue es aber „aus Gründen“ nicht.

    Ich hab mir das PDF durchgelesen – da steht nichts von einer Korrektur von H4 oder davon, wie wir als Gesellschaft (das sind wir alle, mit Internetanschluss, oder die mit Sekretärin und Drucker) auch Geld in die Hand nehmen um die, die da sind mitzunehmen.

    Und, Herr Tillmann, ist „Genosse“ ein Stilmittel, um Herrn Tauss in eine linke Ecke zu drängen, oder fröhnt der Verein SPD immer noch dieser antiquitierten Anrede?

    Bei Ihrem Bonmot „die Kirche im Dorf lassen“ muss ich daran denken: was tut denn Ihr politischer Verein genau dafür, dass die Trennung von Staat und Kirche endlich mal vollzogen wird? Was hat die SPD getan, um die Verträge zu lösen oder wo findet sich davon was in dem sogenannten „Zukunftpapier“?

    Mein lieber Herr Tillmann,

    ich gebe gerne zu, dass Netzpolitik nicht „der Nabel der Welt“ ist – dafür hat die Politik (alle Parteien) in den letzen Jahren einfach einen zu großen gesellschaftspolitischen Scherbenhaufen hinterlassen. Alleine, wo bleiben bei dem Entwurf die wirklich großen Visionen? Dieser Entwurf hat so viel Charme wie die bekannte Werbung mit dem „Blupp“ – inklusive der schwarzhaarigen Hauptdarstellerin.

    Sorry, aber ich kann das alles nicht ernst nehmen.

    Yosh

  12. Das für mich erschreckende ist nicht das vollkommende fehlen von „Netzthemen“, es ist das Rückständige überhaupt.

    Es wird immernoch Vollbeschäftigung als Ziel genannt; als wäre dieser Zug nicht mit dem Ende der Zechen und der Erfindung von Kehrmaschinen längst abgefahren.

  13. “Parteien sind blöd, die SPD erst recht” – ich sekundiere…
    – HartzIV
    – Law and Order Otto
    – Das Finale Gewiefelspütze
    Die SPD hat mich emotional und inhatlich an vielen Bushaltestellen stehen lassen, ist sogar mit Altmännergrinsen durch die Schlammpfütze davor gebrettert und hat mich eingesaut. Und ich bin nunmal nachtragend.

    Ich brauche glaubwürdige und willensstarke Lösungen, wie sich der überportionale Einfluss konzentrierten Kapitals auf das Leben des Einzelnen *wirksam* beschränken lässt. Macht lockt jeden, das liegt in der Natur. Doch sie entkoppelt auch vom zutiefst Menschlichen und verlangt deshalb im Konsens nach Limitierung.

    Mit der bisherigen Intransparenz und den eingespielten Top-Down-Entscheidungen muss gebrochen werden. Politische Legitimation durch eine singuläre Friss-oder-Stirb-Entscheidung alle vier Jahre reicht mir nicht mehr.

    Der Diskurs *muss* breiter werden. Und Bürgerbeiteiligung darf nicht durch die gleichen alten Nebelkerzen und Lobbykampagnen vergiftet werden. Wer behauptet, „der Bürger“ hätte weder Interesse noch Zeit (sic!) sich zu beteiligen: so er durch geistiges Müde-Arbeiten, durch Leistungsdruck, Ellenbogenklima, Bildungsmangel und Desinformationsgeriesel abstumpft, so taugt das nicht als Rechtfertigung, sondern muss aufs äußerste alarmieren.

    Das Internet ist erst einmal nur Technik. Übersteigerte Hoffnungen auf einen mystischen, inneren Moment sind Fehl am Platze, aber es kann die nötige Transparenz und Partizipation liefern. Wer jedoch neue Kommunikationswege nicht rechtzeitig *schützt UND nutzt*, akzeptiert dass diese zu einer toten, konformen Geldvermehrungsmaschine zurechtgebogen und kaputtreglementiert werden. Wenn eine Partei hier nicht mit höchster Dringlichkeit ansetzt, nehme ich auch keine gute Absicht an.

    Und richtig:
    – Mythos klassische Vollbeschäftigungsgesellschaft
    – angebliche Globalisierungsohnmacht

    Auch hier sehe ich keine echten Perspektiven:
    nur Flickschusterei an einem Karren im Dreck.

  14. Ach, ich weiß gar nicht, was ihr alle habt. Dieses Internetz wäre vielleicht irgendwie wichtig, wenn es wirtschaftliche Vorteile oder neue Arbeitsmethoden brächte. Aber davon sind wir ja noch weit entfernt. Darum hält sich der Staat ja da auch so zurück; dann kann die SPD das schon lange. Unwichtig.

  15. Lustiges Dokument zur Selbstbestätigung unserer ehemaligen Volkspartei. Wie gesagt kein mal digital, dafür natürlich „Naziherrschaft“ (was einem wohl als Traditionswähler als erstes zum Thema Fortschritt einfällt (also Gefahren des Fortschritts !)). M.Spreng schrieb kürzlich zur FDP, das sie nicht begreife, dass man mit Reden über weit vergangene Erfolge keine Wähler (zurück)gewinnt. Wie es scheint hat das nicht nur die FDP nicht verstanden.

    Am schönsten finde ich aber am Entwurf das sich die einzelnen Autoren (hoffentlich sind es mehrere! sonst wiederspricht sich Nahles noch selbst ;) ) nicht sonderlich abgestimmt haben.
    Als Beispiel fordern sie erst ganz sozialdemokratisch Wohlstand für alle und überall:
    „Neuer Fortschritt ist europäisch und global. Wir wollen Fortschritt in allen Regionen der Welt. Globalisierung wird nur dann Akzeptanz finden, wenn sie allen nutzt. Im Sinne eines neuen Fortschritts muss die Europäische Union unsere Antwort auf die Globalisierung werden.“

    um anschließend Protektionismus auszurufen, weil wir doch tatsächlich Geld im Ausland ausgeben (also doch „Fortschritt in allen Regionen“ fördern):

    „Notwendig sind Anreize für realwirtschaftliche, bildungspolitische oder infrastrukturelle Investitionen im Inland. In den vergangenen 10 Jahren sind zwei Drittel der deutschen Ersparnisse ins Ausland geflossen und wurden dort angelegt. Nur ein Drittel ist hierzulande in Fabriken, Maschinen, Schulen oder Straßen investiert worden. Dieses Potenzial müssen wir für Zukunftsinvestitionen in Deutschland nutzen.“

    Danke SPD für die Bestätigung meines Weltbilds ;)

  16. … eine Volkspartei. Ihr Dilemma beschreibt die SPD selber unverblümt im Papier: Nur noch 25% des BIP werden in den klassischen Industrien (um die es wirtschaftspolitisch im Papier auch ausschließlich geht) erzeugt. Nun guckt man sich mal die Prozente in den aktuellen Umfragen an, und sieht: da ungefähr befindet sich auch die Partei.

    Das fehlen von Netzpolitik ist eine Folge dessen. Die Partei hat schlicht den real existierenden „Fortschritt“ verschlafen.

  17. @14: Henning Tillmann:
    Ich haette ja auch nicht unbedingt das Internet als solches erwartet (ausser vielleicht Floskeln wie: Das Internet muss fuer alle in ausreichender Schnelligkeit erreichbar sein oder so).
    Aber auf Seite 42 (laut Verzeichnis uebrigens Seite 41) wird fuer mehr direkte Demokrtie geworben. Spaetestens in diesem Kapitel haette ich das Internet zumindestens erwaehnt.

  18. @14 Henning Tillmann
    […]Die Debatte um den JMStV hat doch gezeigt: mit Argumente kann man viel erreichen.
    […]

    LOL das Teil ist nur gescheitert, weil es ins politische Konzept gepasst hat, einer Partei was auszuwischen….
    Die Argumente habe da so gut wie nichts gebracht……oder wie kann es sein, dass in einigen Bundesländern Parteien dafür waren und in anderen dagegen vgl. http://www.137b.org/?p=1736

    Sorry…zu behaupten Argumente hätten da etwas bewirkt ist meiner Meinung nach Selbsttäuschung…es mag sein, dass einige Abordnete nachdenklich geworden sind…..aber die Parteidisziplin und parlamentarische Zwänge obsiegten wie das auch wunderschön die jeweiligen Einlassungen der Sprecher der Parteien zeigten….

    bombjack

  19. Ja, das Papier ist für netzpolitische Aspekte enttäuschend. Und auch sonst.
    Aber es muss zu bedenken gegeben werden, dass die SPD eben viele Menschen vertreten möchte und nicht nur die Netzpolitiker. Wie hier über „Altherren“ oder die „Offline-Generationen“ gelästert wird, finde ich traurig. Meine Mutter versteht das Internet auch nicht voll und findet es auch nicht wichtig – und sie will trotzdem am demokratischen Prozess auch in Zukunft u. mit mehr Bürgerbeteiligung teilnehmen. Ist sie jetzt dumm, blöd, hinterwäldlerisch oder wie?

    Außerdem stört mich als Juso das ständige, hämische SPD-bashing. Ich könnte auch oft kotzen, was meine Partei da so raushaut, aber es gibt auch dort Menschen, die sich differenziert und eingehend mit dem Thema Netzpolitik beschäftigen: z.B. http://netzpolitik.vorwaerts.de/ .
    Nicht zu vergessen http://www.pro-netzneutralitaet.de/ , ebenfalls von SPD MdBs initiiert.
    Und wer selbst sein politisches „Engagement“ nur damit kennzeichnet, dass er/sie Meckerposts und Flames schreibt, soll mal wenigstens den Arsch hochkriegen und mitmachen – egal ob bei den Piraten, Pro-Netzneutralität oder der SPD oder sonstwo. Meckern kann jeder, machen is schwer.

  20. Bin ich froh, dass ich nach kurzer Mitgliedszeit bei diesem Verein erkannt habe, dass er dem Untergang geweiht ist. Es ist nicht zu bestreiten, dass es auch Leute mit sinnvollen Ideen in der Partei gibt (so wie der eine Kommentator), leider ist auch nicht zu bestreiten, dass diese Leute keinen – nicht den geringsten – Einfluss in der SPD haben und auch nie bekommen werden.

    Die SPD hätte problemlos den JMSTV im Parlament bestätigt, haben sie ja in vielen Bundesländern auch, er wurde ja auch federführend von der SPD erarbeitet. Dass sie diesen letztentlich abgelehnt haben, lag weder an Argumenten noch an der Angst junge Wähler zu verlieren sondern alleine daran, dass es sich die CDU nochmal anders überlegt hat.

  21. @Eksperte
    Nicht mal sehr überspitzt gesagt: Die gesamte SPD besteht eigentlich nur noch aus der Arbeitsgemeinschaft SPD 60 plus. Und die anderen, wie @luisa , erkennen nacht kurzer Zeit, daß ihr Platz woanders ist.

  22. Servus Genossen,
    Ahoi Piraten,

    erst einmal an die SPD-Mitglieder und Jusos hier: Ich finde es unglaublich traurig, auch von dir Henning, weil ich weiß, dass du es besser weißt, dasss viele von euch es noch immer nicht wagen, öffentlich die SPD zu kritisieren. Stattdessen erfindest du die Geschichte von der SPD, die sich die Zustimmung zum neuen JMStV in NRW noch einmal überlegt hat. Die Wahrheit ist, die Regierung in NRW ist eine Minderheitenregierung, weil die SPD es im WESTEN! nicht wagt, mit der „SED-Nachfolgepartei” der Linken zu koalieren. Da bei diesem Gesetz, die Linken in der Opposition und auch die FDP dagegenstimmen wollten, dachte sich die CDU, so kann man der Minderheitsregierung mal eins auswischen. Weil Rot-Grün den Beschluss sowieso nicht mehr durchs Parlament gebracht hätte, haben sie sich dann der Opposition angeschlossen.

    Wie soll die SPD aus ihren Fehlern in der Vergangenheit lernen, wenn keiner ordentlich Druck macht? Was interessiert es, wenn Lars oder Björn sich in einer Zeitung für eine andere Lösung äußern, aber die eigene Partei nicht für eine gegenteilige Position hart angehen und jeder Streit nur intern ausgetragen wird. Henning, auch du gehörst zu den Leuten, die sich scheinbar in der Öffentlchkeit zurückhalten, wenn aber die SPD „Scheiße” beschließen will, dann muss man dagegen mit allen Rechtsstaatlichen Mitteln vorgehen, auch als Mitglied der Partei!

    Was die Papiere des ForumDL21 und der SPD-Führung angeht, bin ich beim Zweiteren weniger enttäuscht als beim Erstgenannten.

    Die SPD-Führung beinhaltet keine Netzpolitiker, leider nicht einmal ansatzweise. Jemand hatte es schon erwähnt, dieses Papier ist auch ansosten eine Enttäuschung. Die Jusos setzen sich seit über 10 Jahren für eine Abschaffung des Ehegattensplittings ein. Die Jusos fordern auch schon seit Abschaffung der Vermögenssteuer eine Wiedereinführung usw. und kriegen ihren Antrag erst durch, als die SPD wieder in der Opposition ist…. Erst dann, wenn die SPD wieder im Bund regiert, werden wir erfahren, an welche Beschlüsse noch gedacht wird…. Was zukunftsweisendes ist selbstverständlich in dem Papier nicht enthalten, war aber nicht anders zu erwarten.

    Jetzt zum Papier des ForumDL21 e.V. Ich kann nicht verstehen, dass in dem Verein um Björn Böhning sich keiner mit den Möglichkeiten einer ordentlichen Netzpolitik kümmern wollte und ich erwarte ein schnelles Nachsteuern! Ich denke aber, dass das Problem jedoch ist, dass innerhalb der SPD und auch innerhalb des Linken Flügels, konservative Kräfte wirken, die Urheberrechte und deren Durchsetzung im Netz so durchsetzen wollen, wie in der alten Welt.

    An die Piraten, ich habe das Gefühl, ihr seid etwas arrogant, was den Umgang mit SPDlern angeht, die sich in der Netzpolitik nicht so sehr auskennen wie ihr, jedoch solltet ihr in eurer eigenen Partei mal schauen, wie es um die Themen der digitalen Gesellschaft steht. Nicht einmal da, kennt ihr euch überall aus. Da sammelt der Landesverband Bayern unter dem Vorsitz von Stefan Körner eifrig Geld für Schutzhüllen für den E-Perso, obwohl dieser nur aus ein paar Centimetern Entfernung, nur mit sechsstelliger Pin, nur mit Verbindung zum Server, ausgelesen werden könnte. Das ist Panikmache bis zum geht nicht mehr. Glücklicherweise habt ihr das Geld nicht zusammenbekommen für eine größere Lieferung, das Austeilen der Schutzhüllen wäre sehr peinlich geworden. Schaut euch den Kram, den ihr kritisiert vorher genauer an und kritisiert ihn dort, wo man Kritik äußern sollte, z.B. in die Subventionierung von Billiglesegeräten, anstatt von Lesegeräten, die vom BSI auch als sicher ausgezeichnet werden. Glücklicherweise gibt es wenigstens ein paar bei euch, die sich wirklich mit den Sicherheitsrisiken auseinandersetzen, z.B. mit der Ausweisapp.

    Und lasst wenigstens in eurem Bereich der Bürgerrechte eure Themen nicht unbesetzt. Anstatt dass ihr schon vor einem Jahr Empfehlungen ausgegeben hat, wie man sich bei Zensus2011, also in diesem Jahr im Mai, verhalten sollte, welche Rechte man hat, etc., habt ihr euch was das angeht eingegraben! Ihr habt nur noch ein paar Monate, um die Menschen, auch die Piraten darauf hinzuweisen, dass man bei der Volkszählung niemanden reinlassen muss und alles auch schriftlich ausfüllen kann. Nebenbei könnt ihr den Leuten Tipps zum ausfüllen geben, wieviele Klos oder PC’s sie z.B. haben;-), wäre doch cool, wenn alle Piraten jeweils 5 PC’s und kein Klo zuhause haben, ja Zahlen aus der Luft gegriffen Xp.

    Also Piraten, anstatt euch um die SPD zu kümmern, kümmert euch um eure Partei, hört auf sie zu vernachlässigen, wir versuchen und um unsere Partei zu kümmern, ich hoffe mit Henning und Co. und nicht gegen ihn und seine Märchen von der Diskussion die wirkte;-)

    Bis dann
    Yacine Ghoggal
    YoungSocialist

    1. Liebe Yacine, die Piraten machen schon seit ca. einem Jahr mehr oder weniger aktiv auf den Zensus aufmerksam, zugegebermassen teilweise mit Material vom AK Vorrat, weil das leider sehr viel besser ist. Allerdings solltest auch du dich mal informieren: Die normalen Bürger werden diesmal gar nicht nach Klos und PCs gefragt, sondern nur die Gebäude- und Wohnungseigentümer, und das sind in der Regel grosse anonyme Gesellschaften bzw. keine typische Klientel der Piraten. Überhaupt wird diesmal nur ein Bruchteil der Leute persönlich befragt, sondern die Daten werden im wesentlichen ohne Zutun der Betroffenen aus bestehenden Registern entnommen und zusammengeführt. Weiter dürfen diesmal auch Nachbarn gefragt werden, um die Daten zu ergänzen oder die Konsistenz der Daten zu prüfen. Der Blockwart lässt grüssen.

  23. Das das Internet einer Partei, welcher Coleur auch immer, nun so gefällt, dass es Einzug in Parteiprogramme findet, dass stört mich weniger. Das Netz als Regulativ der Poltik, so gering es auch sein mag, ist für mich das entscheidende Moment und das es so bleibt. Eine Einschränkung dessen, wie schon versucht wird, hat einen Aufschrei zur Folge, also wird lieber nichts verlautbart.

    Über das Programm zu reden ist für mich müßig, denn es würde schon an ein Wunder grenzen, wenn hier etwas revolutionäres kommen sollte. Das gilt übrigens für alle Parteien. Ich bin knapp 30 Jahren zum ersten Mal zur Wahl gegangen und die Reformen, die damals angeregt wurden, sind bis heute nicht umgesetzt worden. Warum also gerade jetzt?

    Ich gebe die Hoffung auf Veränderungen aber nicht auf. Wunder gibt es immer wieder!

  24. Liebe Leute,

    es geht mir doch auch gar nicht darum, die SPD als ultimative Partei darzustellen. Sie hat Fehler, wie jede Partei, wie jede Gruppe, wie jeder Mensch. Niemand ist 100% und wer mir sagt, die SPD wäre es, dem sage ich: ich kenne doch meine Partei!
    Was ich mir aber schon wünsche, ist ein vernünftiger Umgangston und gegenseitiger Respekt. Zugegeben, gerade in Zeiten der Großen Koalition wurde auf die „Netzgesellschaft“ (was auch immer das genau ist) wenig gehört, beim Thema JMStV gab es aber definitiv eine Änderung. Wer mit Abgeordneten der SPD sprechen wollte, dem standen die Türen offen (siehe z.B. AK Zensur, gemeinsamer offener Brief (http://tilli.me/4f), etc.).

    Natürlich ist es auch falsch zu sagen, der JMStV-E ist nur gescheitert, weil ihn die SPD nicht wollte. Ebenso ist es falsch zu sagen, der JMStV-E ist nur gescheitert, weil ihn die CDU auf einmal abgelehnt hat. Denn: Rot-Grün (obwohl Minderheitenregierung) hätte im Parlament eine Mehrheit gehabt, da zwei Abgeordnete angekündigt fehlten (u.a. pikanterweise Rüttgers).
    Es gab mehrere Gründe, warum das Ding gescheitert ist. Und das ist auch gut so. Wichtig war vor allem aber der Beitrag von Leuten wie Alvar Freude, Jürgen Ertelt und vielem mehr, die Argumente gebracht haben, sachlich und respektvoll diskutiert haben. Dies hat dann auch etwas gebracht, SPD MdL wie Martin Börschel (und glaubt mir, er war nicht allein!) haben die Argumente angenommen: http://ak-zensur.de/2010/11/jmstv-ablehnung.html.

    Aber nochmals: Nein, die SPD war nicht der alleinige Grund, dass das Ding abgesoffen ist.

    Zu den Kritikpunkten hier (auf blödsinniges Diffamieren habe ich keine Lust):

    @Jens Best
    Du hast recht, Netzpolitik allein bringt nichts. Ich habe dazu vor genau einem Jahr auch mal etwas geschrieben, dass es mehr um eine „solidarische digitale Gesellschaft“ statt um „Netzpolitik“ geht: http://tilli.me/59 („Netzpolitik ist notwendig aber nicht hinreichend“).

    @Yosh
    Die Bezeichnung „Genosse“ ist in keinem Fall abwerten. Es hat auch nichts mit der (leider sehr fragwürdigen) Nutzung in der DDR zu tun. Als SPD’ler bezeichnet man sich als Genosse und die meisten würden auch von sich sagen, dass sie links sind. Die Bezeichnung geht fast 150 Jahre zurück (SAP) und ist eine traditionelle Art der Anrede. Gemeinsam mit dem Genossen-Du drückt sie aus, dass „keiner Herr und keiner Knecht“ ist.

    @Max
    Danke für die textbezogene Kritik. Du hast recht, es wirkt sehr komisch wenn man international beschreibt und sich dann auf nationalstaatlichen Protektionismus beruft. Ich hoffe, dass da noch ausgebügelt wird.

    @Jonathan
    Full ACK.

    @Luisa
    Ja, in der SPD ist es manchmal nicht einfach. Man muss da schon etwas Leidensfähig sein. Ich glaube aber dennoch, dass das Thema Netzpolitik und Digitale Gesellschaft auch in der SPD mehr Raum gewinnen wird. Wir sind aber eine alte und traditionsreiche Partei, sowas dauert vielleicht etwas :-). Zu JMStV: siehe oben.

    @YoungSocialist
    Einspruch! Kritik übe ich häufig, und wer mich kennt, weiß das auch. Nur ich mache es nicht immer öffentlich. Meiner Meinung nach bringen persönliche Gespräche oder Kritik in Gremien mehr als öffentliche Kritik. Zum Thema Kritik verweise ich gerne auf meinen Kommentar oben (ich ärgere mich ja auch über das Fehlen der Themen Digitale Gesellschaft / Netzpolitik in dem Dokument), auf meine Website (da steht bzgl. JMStV sehr viel Kritik bzgl. der NRWSPD und dem Wahlprogramm, etc. oder auf bestimmte Tweets). Also ich sage schon, wenn mir etwas nicht passt auch öffentlich. Und unter uns: Ich hatte schon einen Entwurf in WordPress, wäre der JMStV doch durchgekommen :-).

  25. #30: Schön, wie Du selbst genau \euer\ Problem deutlich machst, obwohl du dich eigentlich dagegen verwehren willst:

    es muss zu bedenken gegeben werden, dass die SPD eben viele Menschen vertreten möchte und nicht nur die Netzpolitiker

    Voilà: Denkfehler Nummer 1. Es gibt längst nicht mehr \die Netzpolitiker\ (Markus möge mir angesichts des Titels dieser Site verzeihen), genauso wie es diese nebulöse \Netzgemeinde\ nicht mehr gibt. Auch, wenn bis heute ein paar unbelehrbare Zeitgenossen meinen, sich einfach Augen Ohren Nase zuhalten genüge, um den unvermeidlichen Fakt, daß \dieses Interdings\ einfach mal längst gesellschaftlichen Wandel zementiert hat.

    Wie hier über “Altherren” oder die “Offline-Generationen” gelästert wird, finde ich traurig.

    Lästern ist natürlich eine nicht so nette, aber dennoch letztlich berechtigte Form der Kritik. Der Mensch, zumal mit zunehmendem Alter und vor allem der deutsche ist ganz besonders anpassungsunwillig. Wer will schon wahrhaben, daß mit 50 die Knochen nicht mehr so bruchfest sind wie mit 15, oder daß lernen eben mit den Jahren nicht leichter wird. Das ändert aber nichts daran, daß man sich damit abfinden bzw. seinen Weg finden sollte, damit umzugehen. Einfach zu sagen \ich verweigere mich\ und dann zu jammern, daß man nicht mitgenommen wird, sorry: Pech. Zumal es ja zunehmend nicht mal mehr eine Frage von \kompliziert\ ist. Wenn man sich mal drauf einläßt, ist man auch mit 75 inzwischen in der Lage, ein modernes und benutzerfreundliches GUI irgendwann zu beherrschen. Und sind wir mal ehrlich: Die, über die gelästert wird, sind in der Regel nicht die schüchternen oder ängstlichen, sondern die, die geradezu damit kokettieren, daß sie \dieses Zeugs\ niemals anfassen werden, weil sie dafür eine Sekretärin zum Ausdrucken und Vorlesenlassen haben.

    Meine Mutter versteht das Internet auch nicht voll

    Ich verstehe auch nicht genau, warum Wasser naß ist oder warum Seife sauber macht und will und muß das auch nicht. Dennoch weiß ich, daß ich beides für gewisse Zwecke nutzen kann und sollte und daß das nicht gerade an übermäßige Schwellen gekoppelt ist. Siehe oben.

    und findet es auch nicht wichtig

    Jo, mancher findet auch waschen nicht wichtig. Ist ein freies Land. Wenn dann andere aber die Nase rümpfen, darf man sich halt auch nicht wundern. Vor gut hundert Jahren fand man übrigens in vielen Schichten auch das Lesen nicht so wichtig (\ich weiß wie ich meinen Acker bestellen muß, lesen ist was für Doktoren\). Merkst Du was? Genau, immer das gleiche Spiel.

    und sie will trotzdem am demokratischen Prozess auch in Zukunft u. mit mehr Bürgerbeteiligung teilnehmen. Ist sie jetzt dumm, blöd, hinterwäldlerisch oder wie?

    Nö. Ich würde es, vgl. vor, eher als eine Mischung aus Realitätsferne, Lernunwilligkeit und – ich meine das, weil es jedem Menschen auf irgendeine Art innewohnt, wertungsfrei – Bequemlichkeit.

    Übrigens: Meine Mutter versteht das Internet auch nicht. Aber seit ich ihr einen Laptop mit Linux und Internet hingestellt und gesagt habe \spiel einfach dran rum, schlimmstenfalls muß ich ihn neu installieren, nur klicke nichts an wo ‚jetzt kaufen‘ steht\, ruft sie mich jede Woche an und berichtet mir, was man alles tolles machen kann in diesem Internet. Sie wird bald 60.

    Außerdem stört mich als Juso das ständige, hämische SPD-bashing.

    Klar. Aber daß es dafür auch jenseits der Häme ein bis zwei Gründe gibt, darüber hast Du doch schon mal nachgedacht, ja?

    Und wer selbst sein politisches “Engagement” nur damit kennzeichnet, dass er/sie Meckerposts und Flames schreibt, soll mal wenigstens den Arsch hochkriegen und mitmachen

    Jaja, das gute alte \wer selbst nicht mitmacht, darf auch nicht kritisieren\-\Argument\. Ich halte ja gerne dagegen mit: \Ich muß nicht selbst Brötchen backen können um die von Kamps scheiße finden zu dürfen. Noch nicht mal, um Brötchen generell scheiße zu finden.\

    Natürlich ist konstruktiv immer die unterm Strich sinnvollste Option. Man sollte aber auch das Meckern nicht verteufeln. Denn ob der Erfinder der Rolltreppe jetzt auch der war, dem das Treppensteigen selbst lästig war, oder ob er auf \olles unkonstruktives Gemecker\ nur schlau reagiert hat, wer weiß das schon noch so genau.

  26. Nicht nur die Wörter „digital“ und „Internet“ fehlen. Es fehlt einfach alles, was insgesamt irgendwie mit Medienpolitik zu tun haben könnte! Dabei sind hier mutige Schritte nötig wegen der berechtigterweise abnehmenden Akzeptanz des Parteienfunks.

    Wenn sich die Politik hier weiter drückt, wird die intelligente Jugend (zur „Strafe“ dafür, dass sie sich zu den anderen Wutbürgern ins Internet verdrückt hat) immer mehr vom allgemeinen Gesellschaftsfeedback (bsp.weise der primetimeallgegenwärtige öffentlich-rechtliche Talkshow-Rückkanal von Politikern für Politiker ) abgeschottet, während man ihr gleichzeitig immer mehr Belastungen zumutet. Man steuert wirklich mit voller Wucht ins Szenario, das vom „Kommenden Aufstand“ beschrieben wird.

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