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Schäuble stoibert über die Online-Durchsuchung

In diesem knapp 45 Sekunden langen Ausschnitt (MP3) einer Bundespressekonferenz mit Wolfgang Schäuble „stoibert“ dieser ein wenig herum und erklärt dabei, dass keiner der Verantwortlichen eigentlich Ahnung vom Thema hat. Hört es Euch an. (Ist übrigens vom 15.5.2007)

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Auch eine grosse Selbsterkenntnis:

„Meine Laienhafte Vorstellung, dass das Internet sowas ähnliches sei wie eine Telefonanlage, das stimmt eben lange nicht mehr.“

Jetzt kann man sich fragen, wie es zu dieser Selbsterkenntnis gekommen ist. Wir geben mal drei Varianten vor:

1) Schäuble hat verstanden, dass in eine Telefonanlage kein Terroristencamp mit Trainingslager rein passt
2) Schäuble hat auch keinen richtigen Plan, wie eine Telefonanlage arbeitet
3) Michael Glos hat ihm den Unterschied erklärt

4) Jetzt seid Ihr dran…

[Danke an Torsten]

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77 Kommentare
  1. Er hat ganz sicher noch immer keinen Plan, nur hat er bemerkt, dass alle außer ihm dies bisher schon bemerkt haben und nun schafft er sich eine Ausrede dafür, was demnächst noch alles an haarsträubendem Blödsinn kommt.

    Er wäre gut beraten, sich mal ein paar Internetspezialisten als Personal Coach einzukaufen, dann bestünde die Hoffnung auf weniger Peinlichkeiten.

    :-)

  2. Herr Schäuble,

    wie wärs mal mit einem gesunden Zweifel, was die Kompetenz der Fachleute betrifft?

    Ich lass ja auch nicht meine Putzfrau die Grundreinigung des Firmenwagens machen, nur weil sie etwas vom Saubermachen versteht!

    Herr, wirf Hirn vom Himmel und Ziel dabei bitte auf das BMI.

  3. LOL, das ist ja wirklich traumhaft – zum Totlachen :), wenn es nicht so traurig wäre.

    Aber es bestätigt ein weiteres mal eine These, die von Julia Seeliger so treffend formuliert wurde:


    The time is now – jetzt werden die Rahmenbedingungen für die Netzwelt bestimmt! Das machen aber Leute, die gar nicht im Netz zu Hause sind, die sich nicht auskennen und die viel zu restriktiv sind.

  4. „Meine laienhafte Vorstellung, dass der Bundesinnenminister sowas ähnliches wie Kompetenz in Sachen wesentlicher gesellschaftlicher Errungenschaften hat, das stimmt eben lange nicht mehr.“

  5. „Ich versteh nix, aber einen Polizeistatt werd ich trotzdem forcieren..“

    Ist schon traurig, wie wenig Kompetenz verschiedene Politiker haben.. Aus den US und vom Senator Ted Stevens kommt trotzdem noch die schönste Beschreibung des Internets:

    It’s not a big truck. It’s a series of tubes.

    Ted wollte aber diese Tubes nicht unbedingt überwachen. Das macht die Aussage unseres Schäubles umso bedrohlicher..

  6. Tja, lachen oder weinen? Heribert Prantl hat die Summe der Maßnahmen am 21.04. in der so kommentiert:

    „Die Erfassungsnetze werden dichter, die beobachtungsfreien Zonen kleiner. Aus dem freiheitlichen Rechtsstaat wird ein fürsorglicher Präventionsstaat, der seine Bürger nicht mehr als unverdächtig, sondern als potentiell verdächtig, als „noch“ nicht verdächtig betrachtet. Jeder Einzelne gilt als Risikofaktor, jeder muss es sich daher gefallen lassen, dass er, ohne einen konkreten Anlass dafür geliefert zu haben, ‚zur Sicherheit‘ überwacht wird.

    Das Sicherheitsrecht verlässt seine bisherigen Anknüpfungspunkte: Das Strafrecht verlässt den konkreten Tatverdacht, das Polizeirecht den Anknüpfungspunkt der konkreten Gefahr. Das bisherige Normensystem löst sich auf in einem einheitlichen Recht der inneren Sicherheit, das immer weniger zwischen Unschuldigen und Schuldigen, zwischen Verdächtigen und Unverdächtigen unterscheidet. Das bisherige Rechtsschutzsystem steht hilflos neben dieser Entwicklung.

    Der neue Präventionsstaat zehrt von den Garantien des Rechtsstaats; er entsteht, in dem er sie verbraucht. Das ist die Grundproblematik der derzeitigen Politik der inneren Sicherheit. Und das ist der schwärende Konflikt zwischen dem Bundesverfassungsgericht und der herrschenden Politik; das höchste Gericht warnt und warnt und versucht, die rechtsstaatlichen Grundsätze immer wieder zu restaurieren – aber die Politik hat sich von Karlsruhe abgekoppelt.“

    Dem ist nichts mehr hinzuzufügen.

  7. hi,

    wollte mal drauf hinweisen das der player am ende des artikels zu langsam wiedergibt…
    hört man wenn man das orginal mp3 mit der playerversion vergleicht.

    macht aus schäuble irgendwie einen anderen menschen ;)

    grüßé,
    ben

  8. Doch, doch. Das Internet ist eine Telefonanlage (danke, Zennström und Friis). Und wenn man da anruft, hebt der Weihnachtsmann ab. Das weiss ich aus Wickipedia (Zeichentrickserie über einen klugen Jungen, der gerne in seiner Nase popelt).

    Was geht da wirklich vor?

    [a] Ignoranz? Das hört sich zwar so richtig schön gestoibert an. Aber unser Herr S. ist ja schon ein wenig länger an dem Thema dran. Und noch länger sein Apparat. Prädikat: unwahrscheinlich.

    [b] Generation BILD? Herr S. spricht so, dass ihn auch das einfache Volk versteht. Und bekommt ja auch prompt von der versammelten vierten Gewalt seine fraternisierten Lacher. Gelle, Jungs: Bloss nicht mit Details aufhalten. Versteht eh keiner, will keiner wissen, lesen oder hören.

    [c] Deflektion? Funktioniert hervorragend als Blitzableiter. Der brave Fachmann formuliert nicht mehr für die Öffentlichkeit die Frage „Wollt Ihr den totalen Staat?“ (was ja eigentlich der Gesetzesinhalt ist). Sondern lässt den Besserwisser raushängen (Schrecklich. Der Herr Gesetzgeber weiß nicht, wovon er spricht – aber ich). Das bringt dann niemanden weiter. Ausser Herrn S. Der kann die Debatte an die Fachleute delegieren. Womit wir wieder bei Versteht eh keiner, will keiner wissen, lesen oder hören angelangt wären.

  9. „Unter Grundgesetzaushölung wird verschiedenes verstanden, des ischd wahr. Da wird zum, da wird wo, sowohl verstanden des Aushöl, des, des Erlassen verfassungswidriger Gesetze, als auch die Erodierung in dem Süschdem sälbschd, weil die verfassungsrechtliche Entwicklung eben so ischd – aber da müssen wir jetzt dann schon faschd die die die die Grundgesetzexperten genauer befragen – sich so entwickelt, dass eben unsere, oder meine, laienhafte Vorstellung, äh, dass, äh, das unser Grundgesetz so was ähnliches sei wie eine moderne Telefonanlage, des stimmt eben lange nicht mehr und deswegen braucht man da – wenn Sie wollen, kann der Herr Fromm das auch genauer erläutern, der versteht’s, ein wenig; richtig verstehen tut er’s wahrscheinlich auch ned, denn das wär ja gar nicht gut, wenn der Präsident des Bundesamt‘ für Verfassungsschutz ein Verfassungsexperte wäre, nech. Des hat er auch seine Fachleute.“

  10. Für Wolfgang

    Paßt Du kurz einmal nicht auf,
    auf des schnöden Mainstreams Lauf,
    ham se gleich Dich an dem Wickel,
    fünf Jahr mindestens Gepickel.

    Grundgesetzchen hin und her,
    altes G’rümpel zählt nicht mehr.
    Werf‘ mer’s raus und ändern was,
    Gegenteil macht viel mehr Spaß!

    Ei, wer hat das ausgedacht,
    war’s der Schieble in der Nacht?
    Nein – am hellen Tage gar,
    war’s die ganze Politschar!

    Nur ein bisserl mehr Kontrolle,
    noch mehr Wanzen in der Wolle,
    nen finalen Todesschuß,
    Schieble bringt’s in G’setzesguß.

    Doch nicht Schieble nur allein,
    mehr Poltruckis finden’s fein.
    Und kommt Bürger mit Beschwer –
    wofür gibt’s die Bundeswehr?

    Konrad Fischer
    Gesetzesfundamentalist

  11. komisch dass er dann überhaupt darauf kommt etwas überwachen zu wollen was er gar nicht versteht. also muss ihm da ja eine menge „berater“ was eintrichtern.

  12. Ist doch ganz logisch: Schäuble tut nur so, als hätte er keine Ahnung und will dadurch die Bürgerinnen und Bürger hinters Licht führen. Wenn man bedenkt, was der Mann einen Beraterstab hinter sich hat. Von diesem träumt unsere Angela nur!

  13. dass solche leute in der politik überhaupt irgendwas zu sagen haben, is ansich schon ne frechheit.
    aber dass die dann auch noch gesetze beschließen dürfen, über sachen, von denen sie offensichtlich absolut keinen plan haben, is echt zum kotzen

  14. Trifft doch auf jeden Politiker zu.
    Das hat man doch schon in der Schule gelernt.
    Politiker speziell Minister brauchen von der Materie keine Ahnung haben.
    Da kommen dann andere und versuchen es den Politikern zu verkausalisieren.
    Eigentlich nichts anderes als wenn 1 Vertreter an der Wohnungstür klingelt und Lieschen Müller einen Staubsauger andrehen will.
    Deshalb sitzen doch die Lobbyisten schon in den Büros der Regierungen und bearbeiten die Politiker wie ein Schnitzel.
    Immer feste ruff Kloppen. Solang bis sie weich gekloppt sind.
    Und Schäuble machts dann mit dem Buerger.
    Auf Stoibersche Art.
    Fand ich doch ganz nett, seine Rede.

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