Morgen „Freiheit ist Sicherheit“-Demonstration in Köln

23.11.2007 um 13:30 Uhr - Markus Beckedahl - in Datenschutz - 2 Ergänzungen

Kleine Erinnerung für die Rheinländer: Morgen findet in Köln die Demonstration „Freiheit ist Sicherheit“ statt. Gestartet wird um 12 Uhr am Albertus-Magnus-Platz. Mehr Informationen bietet die Webseite.

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Großes Augen schaut über Mauer auf ein Smartphone.

Der gestrige Kompromissvorschlag geht der Bundesregierung offenbar nicht weit genug. Sie fordert, dass die umstrittenen Teile wie die Chatkontrolle erst einmal aus der Verordnung herausgenommen werden.

Bis zum Ende des Jahrzehnts soll es überall in der EU moderne Netze geben. In ihrem ersten Zwischenbericht zur „Digitalen Dekade“ mahnt die EU-Kommission Deutschland zu einem höheren Tempo. Dabei helfen könnte die „Gigabit-Richtlinie 2.0“, zu der nun erste Zahlen vorliegen.

Karte von Europa mit unterschiedlichen Symbolen, die einzelne Einschränkungen der Versammlungsfreiheit symbolisieren.

Mit einer neuen interaktiven Karte veranschaulicht Amnesty International Verletzungen der Versammlungsfreiheit weltweit. Auch Deutschland steht in der Kritik, weil das Grundrecht in den letzten Jahren in Gesetz und Praxis immer weiter eingeschränkt wird.

2 Ergänzungen

Torsten sagt:

23. November 2007 um 15:52 Uhr

Ich werde da sein.

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Callinator sagt:

23. November 2007 um 18:10 Uhr

Dito ;)

Will noch jemand aus Bielefeld per Bahn mitfahren? (5er Ticket)

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