Tagesschau.de: UN-Menschenrechtsrat muss Farbe bekennen.
Ab heute tagt in Genf der UN-Menschenrechtsrat. Ein Jahr nach seiner Gründung muss er konkrete Arbeitsinstrumente vorlegen: Wie soll in Zukunft sicher gestellt werden, dass die Menschenrechte in den UN-Mitgliedsstaaten beachtet werden? Eine heikle Mission – sitzen doch im Rat „Schurkenstaaten“ wie China und Kuba, die an genau dieser Aufgabe gar kein Interesse haben. Der Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Günter Nooke, ist pessimistisch. Der Rat sei keine „Veranstaltung demokratischer Staaten“ und Europa darin nicht mehrheitsfähig.
Interesse an der Einhaltung der Menschenrechte ist doch meistens nur bei anderen Staaten vorhanden.
Herr Nooke sollte sich vielleicht mal um das eigene Land oder, wenn er denn in die Ferne schweifen will, um die USA kümmern. Da würde sein Pessimismus genug Futter finden.
China und Kuba im Punkt Menschenrechte in einen Topf zu werfen, finde ich schon haarig. Besonders haarig (oder soll ich nur sagen: einen Witz?) finde ich, dass Saudi-Arabien in den Rat hineingewählt worden ist.
Aber wenn, wie ich gestern in der FR las, die EU-Länder dort wieder austreten würden, wäre es m.E. eine Katastrophe. Dann kann man die UNO, die für mich bisher in unserer besch… Welt immer noch das letzte klein Fünkchen an Hoffnung für Frieden und Gerechtigkeit darstellten, endgültig abhaken.