Nur in den Niederlanden: die „Internet Partij Nederland“ bietet die Möglichkeit, über so breit gestreute Themen wie den Bau der Autobahn durch das Naturschutzgebiet Naardemeer und neue Atomkraftwerke alles zu vertreten was die Mitglieder wollen – und das wird per online voting festgelegt. Möglich nach Registrierung, wovon immerhin schon 461 Leute Gebrauch machen, schreibt Trouw. Wenn die Partei Parlament vertreten ist müssen die Mitglieder sich an die Umfragen auf der Webseite halten:
Onze Kamerleden moeten zich committeren aan de stemmingen op de website. Zij krijgen alle ruimte op de website om hun eigen mening te verkondigen. Maar als de kiezers anders stemmen dienen zij deze standpunten te verdedigen. Zo krijgen we echt een democratisch besluit. Daarom is onze slogan: „houd de stemming erin“.
Onze huidige politiek is sterk verouderd. De huidige werkwijze is achterhaald. We moeten nieuwe technologieën gaan gebruiken, zoals het internet. Nu is het technisch en praktisch goed uitvoerbaar om over elk belangrijk onderwerp te gaan stemmen. En iedereen kan toegang krijgen op het internet. Overal staan pc’s met een internetaansluiting, in het bejaardenhuis, in het ziekenhuis, op de scholen, in de hotels, in de bibliotheken, bij de mensen thuis en op het werk en draadloos op de camping of via je mobieltje.
Ich hab ja nur ein paar Brocken mit HIlfe von Babelfish übersetzt; klingt nach einem gewagten Experiment und einer nerdisch (gut oder böse) leicht unterwanderbare Angelegenheit. „One man one vote“, wie soll das abgesichert werden? Wenn man schon aus gutem Grunde Wahlcomputern misstraut, dann wird man auch hier Vorbehalte gegen elektronische Parteibeschlüsse haben. Die Entwicklung werden viele Leute beobachten.
Update:
Dank eines anonymen Lesers aus Belgien haben wir hier eine Übersetzung des Textes erhalten:
Unsere Mitglieder können sich an den Abstimmungen auf der Webseite beteiligen. Sie kriegen den notwendigen Raum auf der Webseite, um ihre eigene Meinung zu verkünden. Wenn aber die Wähler[hier gemeint, die, welche auf der Webseite abstimmen] anders entscheiden, müssen sie diese Standpunkte verteidigen. So bekommen wir einen wirklichen demokratischen Beschluss. Deshalb lautet unser Slogan: [Hier handelt es sich um ein Wortspiel, welches mit der doppelten Bedeutung von ‚houd‘ spielt:] „Holt die Stimmen herein und behaltet die
Stimmung bei“.Unsere heutige Politik ist stark veraltet. Die heutige Arbeitsweise ist überholt. Wir müssen neue Technologien, wie das Internet, benutzen. Es ist technisch und praktisch gut zu bewerkstelligen, über jedes wichtige Vorhaben abzustimmen. Und jeder kriegt Zugang zum Internet. Überall stehen PC’s mit einem Internetanschluss, im Altersheim, im Krankenhaus, in den Schulen, in den Hotels, in den Bibliotheken, bei den Menschen zu Hause und in der Arbeit und drahtlos auf dem Campingplatz oder mittels des Mobiltelefons.
[Danke für die Mail]
In Deutschland hat sich eine Partei mit einem ähnlichen breiten partizipatorischen ANsatz auf den Weg zur nächsten Bundestagswahl gemacht. Die 299direkt (http://www.299direkt.de) strebt jedoch nicht nur die konsequante Nutzung der Onlinetechnologien für mehr Beteiligung aller Mitglieder an. 299direkt hat auch eine moderne Satzung, die den rechtsverbindlichen Rahmen schafft und eine partizipatorischen Konzeption, die bereits die Nominierung der (ausschließlichen) Direktkandidaten der Wahlkreise in die Öffentlichkeit der Zivilgesellschaft stellt.
Ich bin der Initiator dieser Partei und suche die aktive partizipatorische Mitwirkung neuer MitgliederInnen, um die Möglichkeiten die „digitalen Demokratie“ in lebendige Aktivitäten vor Ort umzuseten.
Mit unserem neuen Sitz im Ernst-Reuter-Haus in Berlin haben wir nun auch einen ausgewiesenen gemeinwesenorientierten Standorrt. Regelmässige Treffen vor Ort machen ein persönliches Kenenlernen „offline“ jederzeit möglich.
Besten Gruss
Stefan Schridde